tagesspiegel.de: «Wie die AfD mit Museumsbesitz aus Kolonialzeiten umgeht»

tagesspiegel.de vom 09.08.2018

„«Schauplatz ideologischer Einflussnahme»: Die AfD hat im Bundestag eine Große Anfrage zu Kunst aus der Kolonialzeit an die Bundesregierung gestellt.“

Von Bernhard Schulz

Marc Jongen dazu: Der TAGESSPIEGEL schreibt hier anerkennend über die unter meiner Federführung an die Bundesregierung gestellte GROSSE ANFRAGE zu der in deutschem Besitz befindlichen Kunst aus der Kolonialzeit: „Die AfD zielt mit ihrer Anfrage auf die derzeit brisanteste kulturpolitische Problematik. […] Die AfD äußert die Befürchtung, „dass unter dem Schlagwort ,Dekolonialisierung der ethnologischen Museen‘ ein Einfallstor für deren ideologische Überformung geschaffen“ werde. Es müsse „Sorge getragen werden, dass unter dem Siegel der Aufarbeitung der Provenienzen von Kulturgut aus kolonialem Erbe nicht Ideengut in die ethnologischen Sammlungen des Humboldt Forums hineingetragen wird, das diese zum Schauplatz ideologischer Einflussnahme mutieren lassen könnte“. Es folgen 16 Fragen, die in sich wiederum in bis zu fünf Unterpunkte gegliedert sind. Auf ihre Beantwortung darf man, völlig unabhängig vom politischen Standpunkt, gespannt sein, berühren sie doch die komplexe Problematik des Umgangs mit dem Erbe aus der Zeit des Kolonialismus. […] Knifflig sind die Fragen nach dem „konservatorischen Know-how der Herkunftsländer mutmaßlicher Restitutionsgüter“, noch kniffliger die nach „Regelungen, mit denen gewährleistet werden soll, dass zurückgegebene Artefakte nicht in Privathände gelangen und damit der Öffentlichkeit entzogen werden“.“
Soweit der Tagesspiegel. Man muss wissen, dass über die Debatte zur Restitution kolonialer Objekte aus ethnologischen Sammlungen derzeit in allen westlichen Ländern, so auch in Deutschland, massiv auf der Schuld-und-Sühne-Klaviatur gespielt wird. Das scheinbar marginale Thema ist in Wahrheit ein nicht unwichtiger Testfall dafür, inwieweit der Westen zur Selbstabwicklung bereit ist. Wir bleiben dran!

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swp.de: «Kaum Sommerpause für Abgeordnete»

swp.de vom 02.08.2018

© Foto: Helmut Pangerl

„Wie das ganze Land, haben auch die Abgeordneten aus der Region in Land- und Bundestag Sommerpause. Die BZ hat gefragt, wie die Volksvertreter aus dem Landkreis die heißen Sommermonate abseits von Plenarsaal und Ausschusssitzungen verbringen.“

Von red

Marc Jongen dazu: Die BIETIGHEIMER ZEITUNG berichtet: KAUM SOMMERPAUSE FÜR ABGEORDNETE. In der Tat ist an Aufgaben und Terminen auch in der sitzungsfreien Zeit kein Mangel. In der Bundesprogrammkommission erarbeiten wir das Europawahlprogramm, es finden Interviews statt, in den Kreisen stehen Auftritte bei Stammtischen an usw. Auch im demnächst anstehenden Sommerurlaub werde ich über das Smartphone am Nachrichtentropf hängen und Texte fertig stellen, sodass es eine politikfreie Zeit eigentlich gar nicht mehr gibt. Hoffentlich gilt das nicht für alle, die das hier lesen, ich wünsche Ihnen einige erholsame und sorgenfreie Sommertage!
„Marc Jongen sitzt ebenfalls für die AfD im Bundestag und hat erst vor wenigen Tagen sein neues Wahlkreisbüro in Besigheim eröffnet. Die Vorbereitung dazu habe Zeit gekostet. Auch ansonsten sei er derzeit viel unterwegs und könne Wahlkreisarbeit machen, die liegengeblieben ist während der Bundestagssitzungen. Auch die programmatische Parteiarbeit beschäftige ihn derzeit. Zudem stehe demnächst zwei Wochen Urlaub in Griechenland an. Danach gehe die Vorbereitung für die Zeit nach der Sommerpause los.“

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huffingtonpost.de: «Wie sich die AfD mit ihrer Stiftung in die bürgerliche Mitte vorgräbt»

huffingtonpost.de vom 27.07.2018

„Die neue AfD-Stiftung hat aber keine Berührungsängste mit Rechtsradikalen. Eigentlich wollte die AfD nie so werden wie die anderen Parteien. Auf ihrem Bundesparteitag in Augsburg Ende Juni ist aber genau das passiert. Die AfD erkannte die 2015 gegründete Desiderius-Erasmus Stiftung mit Sitz in Lübeck offiziell als parteieigene Stiftung an.“

Von Liane Bednarz

Marc Jongen dazu: Die notorische AfD-Anschwärzerin Liane Bednarz macht sich hier über die AfD-nahe Desiderius Erasmus Stiftung her. Rechnet man das Tendenziöse bis Diffamierende heraus, dann enthält der Artikel auch einige Informationen von allgemeinem Interesse. Und in der Tat: die Stiftung will in breitere bürgerliche Schichten hinein wirken, die linksgrüne kulturelle Hegemonie in Deutschland muss dringend gebrochen werden!
Ich nutze diese Gelegenheit, um mich auch öffentlich bei Frau Erika Steinbach für das ehrenvolle Angebot zu bedanken, dem Kuratorium der Desiderius-Erasmus-Stiftung beizutreten. Ich habe sehr gerne zugesagt und freue mich auf die Zusammenarbeit mit Prof. Max Otte und dem illustren Kuratorenkreis. Inwieweit der Name „Gustav Stresemann“ – mein alter Favorit – für die parteinahe Stiftung der AfD noch zu gewinnen sein wird, muss sich zeigen. Die rechtlichen und verfahrenstechnischen Hürden sind leider nicht unbeträchtlich. Letztlich ist aber nicht der Name entscheidend, sondern dass wir endlich „Waffengleichheit“ im Kulturkampf mit den Altparteien erlangen.

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sueddeutsche.de: «So raffiniert wie zwielichtig»

sueddeutsche.de vom 24.07.2018

„- Die AfD hat sich in einer Großen Anfrage mit der Politik der Bundesregierung bei der Aufarbeitung des Kolonialismus beschäftigt.

– Der Fragekatalog bezieht sich unter anderem auf die Absicht der Bundesregierung, Provenienzen von Kunst aus der Kolonialära in deutschen Museen zu klären.

– In dem Text zieht sich die AfD auf die Position des Besorgten zurück und überlässt es listig der Regierung selbst, die Schwächen und Heucheleien bei diesem Thema zu benennen.“

Von Jörg Häntzschel

Marc Jongen dazu: AFD WIRKT! Die „Süddeutsche Zeitung“ würdigt umfassend, wenn auch zähneknirschend, eine Große Anfrage zum POSTKOLONIALISMUS, die mein Büro federführend an die Bundesregierung gestellt hat. Eine Parlamentsdebatte dazu wird im Herbst oder Winter folgen. Der heutige „Perlentaucher“ https://www.perlentaucher.de/9punkt/2018-07-25.html fasst den Artikel wie folgt zusammen:
„Mindestens in der Kulturpolitik hat sich die AfD inzwischen auf subtilere Methoden verlegt, schreibt Jörg Häntzschel in der SZ mit Blick auf das AfD-Papier zu Provenienzen von Kunst aus der Kolonialära in deutschen Museen, in dem die Unterzeichner vor der „Ideologisierung von Kulturinstituten“ warnen und „besorgt“ auf Probleme aufmerksam machen: „Das AfD-Papier funktioniert nicht zuletzt deshalb so gut, weil es die Entwicklung der Debatte Schritt für Schritt nachvollzieht. Statt sich wirklich mit den Theorien der Postkolonialisten zu beschäftigen, statt über Machtverhältnisse im Museum oder die Konstruktion des Fremden nachzudenken, setzen die meisten Tonangeber der deutschen Kulturpolitik darauf, das Thema auf die Verfahrensebene hinunterzukochen, an Kommissionen zu delegieren und im Kleinklein minutiöser Untersuchungen versickern zu lassen. So fällt es der AfD leicht, erst Widersprüche zwischen Absichten und Umsetzung zu entlarven und dann mit der mangelhaften Umsetzung die Absichten zu diskreditieren.“ Aber auch, wenn Marc Jongen in der „Brüsseler Erklärung“ die Bedrohung der Kunstfreiheit anspricht, streift die AfD einen „wunden Punkt“, schreibt Petra Kohse in der Berliner Zeitung http://www.fr.de/kultur/kunst-freiheit-ist-vor-allem-eine-frage-a-1550282 und meint, politische Korrektheit und Inklusion seien inzwischen wichtiger als freie Fantasie.“
Der vollständige Text unserer Großen Anfrage ist hier nachzulesen: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/032/1903264.pdf

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berliner-zeitung.de: «Kunstfreiheit – Ein Begriff, der mehr eine Frage ist»

berliner-zeitung.de vom 24.07.2018

„Künstler haben bei uns eine größere Freiheit als Nicht-Künstler. Sie genießen nicht nur das Recht aller, sich frei auszudrücken, sondern dürfen dabei auch Grenzen überschreiten, vor denen andere Halt machen müssen: Sie können fremde Werke in die eigene Arbeit integrieren, ohne Nutzungsrechte erwerben zu müssen.“

Von Petra Kohse

Marc Jongen dazu: Die BERLINER ZEITUNG nimmt in diesem Artikel zur KUNSTFREIHEIT auf meine Pressemitteilung zur sog. „Brüsseler Erklärung“ der Grünen und ihrer Freunde im Kulturbetrieb Bezug (https://www.afdbundestag.de/jongen-die-sogenannte-bruesseler-erklaerung-ist-der-versuch-das-buergerliche-lager-als-nuetzlichen-idioten-linker-gesellschaftsveraenderung-einzuspannen/):
„… insofern streift der kulturpolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Marc Jongen, einen wunden Punkt, wenn er auf der Website seiner Partei, den Begriff der Kunstfreiheit verhöhnt, den die von den Grünen initiierte „Brüsseler Erklärung“ einklagt: „Im heutigen Deutschland ist die Kunst so lange frei wie sie sich im Rahmen linksgrüner politischer Korrektheit bewegt.“
Kommentar hierzu: Ich „verhöhne“ nicht den „Begriff der Kunstfreiheit“, sondern allenfalls diejenigen (Grünen und Linken), die sich völlig zu Unrecht darauf berufen. Und wenn Frau Petra Kohse in der SZ fortfährt: „Die Unterstellung politischer Einflussnahme ist falsch, aber die inhaltliche Nähe etwa in Sachen Repräsentationsdiskurs ist gegeben“, so hätte sie ein Minimum an Recherche, etwa ein Blick in den Bundeshaushalt Kultur, eines Besseren belehren können: Politische Einflussnahme auf Kunst und Kultur findet in massiver Weise statt. Natürlich nicht über Anrufe von Regierungspolitikern bei Theaterintendanten, sondern über gezielte Förderprogramme im Sinne des politischen korrekten Mainstreams und über entsprechende Stellenbesetzungen. Insofern ist und bleibt die „Brüsseler Erklärung“ reine Heuchelei, die BERLINER ZEITUNG und die anderen Blätter der Mainstream-Presse sind nicht imstande, die Frage nach der Kunstfreiheit überhaut nur zu stellen, da sie – selbst unfrei – gar nicht erkennen, wie sehr und von welcher Seite die Kunst in Deutschland gegängelt wird.

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stuttgarter-zeitung.de: «AfD-Bus mit Farbbeuteln und Steinen beworfen»

stuttgarter-zeitung.de vom 09.05.2018

„Personen aus dem mutmaßlich linken Spektrum haben einen Reisebus der AfD, der zu einer Demo nach Berlin fahren sollte, mit Farbbeuteln und Steinen an der Abreise gehindert. Die Polizei ermittelt – die AfD nennt den Vorfall einen „Terroranschlag“.“

Von Sascha Maier

Marc Jongen dazu: Mutmaßlicher ANSCHLAG der ANTIFA in Stuttgart auf einen Bus, der zum heutigen FRAUENMARSCH nach Berlin unterwegs war – die ANTIFA muss endlich als TERRORISTISCHE VEREINIGUNG eingestuft und verboten werden! Hier die PRESSEMITTEILUNG der AfD Baden-Württemberg:

+++Pressemitteilung+++
Anschlag auf Freiheit, Bürgerrechte und Demokratie!

Am Freitagabend (08.06.2018) wurde in Stuttgart-Vaihingen ein von der AfD organisierter Reisebus mit Teilnehmerinnen des Frauenmarsches in Berlin mit Farbbeuteln und Steinen angegriffen. Der Bus wurde dabei so stark beschädigt, dass eine Weiterreise unmöglich wurde. Den glücklichen Umständen und dem Geschick des Fahrers ist es zu verdanken, dass keine Personen verletzt wurden oder gar Schlimmeres geschehen ist. Wieder einmal hat die Antifa mit menschenverachtender Demokratiefeindlichkeit unbescholtene Bürger zum Ziel eines ihrer terroristischen Angriffe gemacht. Ohne jegliche Rücksicht auf Leib und Leben werden politisch Andersdenkende sowie die Polizei verfolgt und angegriffen. Und wie in den dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte schaut die Regierung nicht nur teilnahmslos zu, sondern finanziert diese Gruppen indirekt über den „Kampf gegen Rechts“. Einen gegenteiligen Beweis, z.B. über einen Untersuchungsausschuss, bleibt die Landesregierung bis heute schuldig. Auch wirkungsvolle Maßnahmen gegen den linken Terror bleiben aus. Der Schutz unserer Bürger und deren Freiheit sind mittlerweile von der politischen Gesinnung abhängig. Ein derartiger Vertrauensbruch und eine Abkehr von den freiheitlich demokratischen Grundwerten unserer Demokratie sind beispiellos in der Nachkriegsgeschichte und gleichen dem SED Regime der DDR.
Der Landesvorstand der AfD in Baden-Württemberg fordert die Regierung auf, endlich wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen, um den politischen Diskurs in unserem Land gewaltfrei und friedlich zu gewährleisten. Ein Verbot der Antifa und ihrer Unterorganisationen ist längst überfällig. Dass Mitglieder der größten Oppositionspartei sich vor politischer Gewalt und Verfolgung fürchten müssen, ist eine Schande für unsere Demokratie.

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lkz.de: «Abgeordnete verzichten auf Wahlkreisbüro»

lkz.de vom 11.05.2018

„Die Landtagsabgeordneten im Kreis Ludwigsburg unterhalten kein eigenes Wahlkreisbüro vor Ort. „Das macht in der Nähe zu Stuttgart wenig Sinn“, argumentiert etwa der CDU-Politiker Fabian Gramling. Allerdings beziehen alle eine Kostenpauschale von 2169 Euro – unter anderem für die Wahlkreisarbeit.“

Marc Jongen dazu: Die Landtagsabgeordneten der CDU nehmen es mit der Bürgernähe offenbar nicht so genau, wie die Ludwigsburger Kreiszeitung unten berichtet. „Anders sieht es bei den Bundestagsabgeordneten aus…. Der AfD-Abgeordnete Martin Hess will Mitte Juni ein Wahlkreisbüro in Ludwigsburg einweihen. Sein Fraktionskollege Dr. Marc Jongen hat seit Anfang Mai eine Anlaufstelle in Besigheim. Es soll so bald wie möglich eröffnet werden.“ Ich füge hinzu: Das Büro würde bereits von mir angemietet, die offizielle Eröffnung folgt, sobald es auch mit einem Mitarbeiter besetzt ist. Anfragen von Bürgern nehme ich selbstverständlich schon jetzt unter meiner Berliner Bundestagsadresse entgegen: marc.jongen@bundestag.de

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helmholtz.de: «March for Science 2018: Demo und Dialog»

helmholtz.de vom 15.04.2018

„Auch in diesem Jahr fand weltweit der March for Science statt. Die Demo für Wissenschaftsfreiheit ging damit in die zweite Runde – in Deutschland mit Kundgebungen und Aktionen in 19 Städten. Diesmal stand der Dialog mit Nichtwissenschaftlern im Fokus.“

Von Cristina Helberg

Marc Jongen dazu: Heute habe ich im Ausschuss für Bildung und Forschung im Bundestag den Präsidenten der Helmholtz Gemeinschaft, Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Otmar D. Wiestler, nach dem „March for Science“ befragt: Ist die Freiheit der Wissenschaft in Deutschland wirklich so bedroht, dass derartige politische Demonstrationen gerechtfertigt sind? Droht die Helmholtz Gemeinschaft hier nicht vor den Karren von ideologischen Akteuren gespannt zu werden, denen es nicht primär um die Freiheit der Wissenschaft, sondern um die Bekämpfung des politischen Gegners geht? So will man beispielsweise „über die Auswirkungen von Nationalismus auf die Wissenschaft“ informieren. Aber wo fängt Nationalismus an und wo hört der legitime Kampf für die nationale Souveränität als Grundlage der Demokratie auf? Wissenschaft tut gut daran, sich von derartigen politischen Händeln frei zu halten, wenn sie nicht ihre Glaubwürdigkeit verlieren will.
In seiner Antwort verwies Prof. Wiestler auf Trump („Fake News“) und die (angeblich) negative Entwicklung an den Universitäten in Polen oder Ungarn. Ansätze für ein Problembewusstsein, dass seine Organisation hier politisch instrumentalisiert werden könnte, waren nicht zu erkennen. Das macht es linken Akteuren natürlich leicht, ihre politische Agitation mit dem Nimbus der „Wissenschaftlichkeit“ zu bemänteln.
Glaubwürdig wäre die naturwissenschaftlich dominierte Helmholtz Gemeinschaft, wenn sie sich gegen das immer weitere Vordringen des Genderismus wenden würde, der naturwissenschaftliche Erkenntnisse beharrlich ignoriert und allen naturwissenschaftlichen Kriterien für Wissenschaftlichkeit Hohn spricht.

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