faz.net: «Scharfmacherfragen und ernüchternde Antworten»

faz.net vom 14.12.2018

„Die Bundesregierung hat eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Kolonialkunst beantwortet. Die AfD will nicht nur wissen, ob Kunstwerke zurückgegeben werden müssen. Sie schürt auch Ressentiments.“

Von Andreas Kilb

Marc Jongen dazu: Die FAZ kommentiert hier die äußerst dürftige Antwort der Bundesregierung auf eine wichtige kulturpolitische „Große Anfrage“ aus meinem Büro zur Restitutionsdebatte von Kulturgut aus kolonialen Kontexten. Nach einiger billigen und schwach begründeten Polemik gegen unsere Fragestellungen wird richtig festgehalten:

„Nun hat die Bundesregierung unter Federführung der Kulturstaatsministerin Monika Grütters nach fünfmonatiger Bedenkzeit auf die AfD-Anfrage geantwortet. Ihre Stellungnahme ist ernüchternd, nicht nur weil sie in vielen Punkten einer eindeutigen Auskunft ausweicht: Der Anteil der Provenienzrecherche an der Arbeit der Museumsangestellten sei „nicht quantifizierbar“, zur Anzahl möglicher Restitutionsfälle lägen „keine belastbaren Erkenntnisse“ vor, die Eigentumsrechte an den Objekten unterlägen der „Prüfung im Einzelfall“, und die Entscheidung über die Rückgabe läge „bei der jeweiligen Einrichtung und ihrem Träger“.“

Zuerst spielt sich Kulturstaatsministerin Grütters also als „weltoffene“ und rückgabebereite Freundin der ehemaligen Kolonialländer auf, wenn es aber ernst wird und entschieden werden muss, welche Bestände aus deutschen Museen tatsächlich zurückgegeben werden sollen, stielt sie sich aus der Verantwortung und setzt die einzelnen Museen unter den moralischen Druck, sich ihrer Kunstschätze selbst zu entledigen. Willkommen in der heuchlerischen, moralinsauren Welt des Postkolonialismus.

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faz.net: «AfD-Landesvorstand will Räpple aus Partei ausschließen»

faz.net vom 12.12.2018

„Eine familienpolitische Debatte endet im Baden-Württemberger Landtag im Tumult, nachdem sich ein AfD-Politiker der Anordnung der Präsidentin widersetzt. Jetzt soll er die Partei verlassen.“

Von dpa

Marc Jongen dazu: Diese Schlagzeile der FAZ stellt einen ursächlichen Zusammenhang her, wo keiner besteht: Bereits in seiner Sitzung am gestrigen Dienstag Abend, also noch vor dem heutigen Eklat im Stuttgarter Landtag, hat der Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg, dem ich als Vorsitzender angehöre, beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren gegen Stefan Räpple wegen Verstößen gegen die Grundsätze der Partei und wiederholten parteischädigenden Verhaltens in die Wege zu leiten. Der SWR berichtet hier korrekt: swr.de Herrn Räpples heutiges Verhalten im Landtag soll hier nicht gutgeheißen werden. Dennoch: der eigentliche Skandal des heutigen Tages bestand in den ungeheuerlichen Vorwürfen von FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke, der die #AfD offen in eine Traditionslinie mit dem Nationalsozialismus und seinen Verbrechen stellte, ohne dafür von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) zur Ordnung gerufen zu werden. So wenig Herr Räpple der AfD weiter angehören sollte, so wenig ist Frau Aras fähig, das Amt der Landtagspräsidentin angemessen auszufüllen. Sehr zurecht fordert die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg schon seit längerem: Frau Aras, Sie sind Ihrer Aufgabe nicht gewachsen, treten Sie zurück!

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tichyseinblick.de: «UN-Migrationspakt – Merkel in Marrakesch»

tichyseinblick.de vom 10.12.2018

„Wenn am heutigen Tag eine Botschaft von Angela Merkel klar herüber kam, dann vielleicht diese: In wenigen Worten alles gesagt, insofern, dass sowohl die Kritiker, wie auch die Kritiker dieser Kritiker ihre Argumente finden dürften.“

Von Alexander Wallasch

Marc Jongen dazu: NOCH-KANZLERIN MERKEL unterschrieb und verteidigte heute den UN-MIGRATIONSPAKT in Marrakesch und setzt damit eiskalt ihr DEUTSCHLANDZERSTÖRUNGSWERK fort.
„Frech war es auf alle Fälle, sich vor der Welt dreist mit einer „umfangreichen Diskussion“ in Deutschland rund um den Migrationspakt zu schmücken, im klaren Wissen, dass ihr diese Diskussion als Pseudodiskussion erst aufgezwungen wurde und die Diffamierung und Diskreditierung des Gegenüber von Anfang an zur Diskussionskultur auch der Kanzlerin gehörte.“
Diese Frau wird bis zum letzten Tag ihrer Kanzlerschaft Schaden für Deutschland anrichten. MERKEL MUSS WEG und auch der UN-MIGRATIONSPAKT MUSS WIEDER WEG! Eine #AfD-geführte Regierung wird als eine ihrer ersten Amtshandlungen den Ausstieg Deutschlands aus dem „Global Compact of Migration“ erklären.

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badische-zeitung.de: «Angst vor der Observierung»

badische-zeitung.de vom 09.12.2018

„Die AfD in Baden-Württemberg hat ein Problem. Seit einigen Wochen wird ihre Nachwuchsorganisation – die Junge Alternative (JA) – vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Partei schwankt zwischen Empörung und der Sorge, die Observierung werde auch auf sie ausgeweitet. Wie soll sie nun mit der JA umgehen?“

Von Toni Nachbar

Marc Jongen dazu: Die AfD hat KEINE Angst vor der Beobachtung durch den Verfassungsschutz, denn wir wissen, dass die Verfassungsschutzämter von den regierenden Kartellparteien politisch missbraucht werden. Wenn jemand die Verfassung schützt in Deutschland und dagegen ankämpft, dass sie – wie von Angela Merkels „Herrschaft des Unrechts“ – mit Füßen getreten wird, dann ist es unsere Rechtsstaatspartei.

Als Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg tragen wir aber Verantwortung für unsere Mitglieder und müssen bestrebt sein, eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz abzuwenden. Wer tatsächlich gegen Grundsätze oder Unvereinbarkeitsbeschlüsse der Partei verstößt, der muss mit Parteiordnungsmassnahmen rechnen. Die übergroße Mehrheit der sich korrekt verhaltenden Mitglieder darf nicht für einige wenige in Mithaftung genommen werden.
Nur dann können wir auch glaubwürdig gegen die Gesetzesverstösse der Regierenden in diesem Land aufstehen, wenn wir uns als Partei an UNSERE EIGENEN Regeln und Grundsätze halten.

Zum Thema Junge Alternative zitiere ich aus dem verlinkten Artikel aus der Badischen Zeitung, der meine Aussagen korrekt wiedergibt:

Der baden-württembergische Landesvorsitzende der AfD, der Bundestagsabgeordnete Marc Jongen, erklärte gestern, seine Partei weise eine Pauschalverurteilung der JA von sich, nehme die Hinweise auf rechtsextreme oder verfassungsfeindliche Bestrebungen einzelner Mitglieder aber sehr ernst: „Wir lassen auch juristisch prüfen, ob gegen unsere Unvereinbarkeitsbeschlüsse verstoßen wurde. Nötigenfalls werden wir mit Parteiordnungsmaßnahmen darauf reagieren. Eine komplette Abtrennung der JA ist aber kein Thema.“
Ausdrücklich distanzierte sich Marc Jongen von der Identitären Bewegung: „Wir wollen keine Kontakte zu einer Gruppierung, deren Mitglieder wir nicht kontrollieren können und von denen wir nicht wissen, welche politische Vergangenheit sie haben.“

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henningzoz.de: «Meinungsfreiheit an Uni Siegen nur für Linke»

henningzoz.de vom 06.12.2018

„AStA und Uni laufen Sturm gegen Lesung Dr. Sarrazin und Dr. Jongen in Seminarreihe zur Meinungsfreiheit. Lichtblick Siegener Zeitung ! AStA-Abgrund zum Uni-Jahresempfang.“

Von Henning Zoz

Marc Jongen dazu: „SIEGENER SIEBEN“ wenden sich gegen linke Diskursverhinderer an der UNI SIEGEN: Sieben Professoren haben einen offenen Brief an das Rektorat verfasst, in dem sie die Wiederherstellung der vollen Wissenschaftsfreiheit und die Freigabe der Mittel für die Vortragsveranstaltungen mit Thilo Sarrazin und mir fordern. Es tut sich was.
Hierüber und über die erschreckenden Zustände an der Uni Siegen berichtet Prof. Dr. Henning Zoz, Kuratoriumsmitglied der Desiderius-Erasmus-Stiftung, in dem verlinkten Artikel. So erfährt man beispielsweise, dass die AStA-Vorsitzende der Uni Siegen anlässlich der Verleihung der Ehrendoktorwürde an den Chemie-Nobelpreisträger Prof. Dr. Joachim Frank (78), der mit seiner Frau aus New York angereist war, die Bühne erklomm, um vor versammeltem Auditorium gegen die (Zitat:) “Lobhudelei alter weißer deutscher Eliten” zu protestieren. Den Dekan der philosophischen Fakultät, Prof. Dr. Niels Werber, stört solches Verhalten offenbar wenig. Dagegen meint er, die Vortragsreihe, in der u.a. Sarrazin und ich auftreten, befinde sich „am Rande dessen, was rechtlich geduldet werden kann.“ Ist dieses Land bald Merkulatur?

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cicero.de: «Wo bleibt die Pluralität?»

cicero.de vom 29.11.2018

„Der Deutsche Kulturrat und die AfD sind sich spinnefeind. Dennoch streiten der Kulturrats-Geschäftsführer Olaf Zimmermann und der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen offen über Politik und Kunst, Migration und Toleranz“

„Rüsten Sie und Ihre Parteifreunde endlich rhetorisch ab!“, fordert Olaf Zimmermann von Marc Jongen / Luca Abbiento

Marc Jongen dazu: Mein STREITGESPRÄCH mit Olaf Zimmermann, dem Geschäftsführer des DEUTSCHEN KULTURRATS, über Politik und Kunst, Migration und Toleranz. Ohne Bezahlschranke zugänglich in der Druckausgabe des aktuellen Cicero, Nr. 12/2018

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stuttgarter-nachrichten.de: «AfD-Landeschef Jongen ist gegen Sonderparteitag»

stuttgarter-nachrichten.de vom 22.11.2018

„Mit dem Rückzug von Ralf Özkara ist die AfD-Doppelspitze im Land passé. Marc Jongen führt die Partei vorerst allein – und spricht sich gegen eine vorzeitige Neuwahl der Parteispitze aus.“

Von Willi Reiners

Marc Jongen dazu: Nach dem bedauerlichen Rücktritt meines geschätzten Sprecherkollegen Ralf Özkara bin ich jetzt zwar einziger Landesvorsitzender der AfD Baden-Württemberg, aber ich führe den Landesverband nicht „alleine“, wie die stuttgarter-nachrichten.de hier schreiben. Mit Bernd Gögel und Martin Hess stehen mir zwei hervorragende Stellvertreter zur Seite und auch mit den übrigen sechs Mitgliedern des Landesvorstands arbeite ich sehr kollegial und vertrauensvoll zusammen. In diesem Teamgeist wird sich der Landesvorstand bis zur regulären Neuwahl im kommenden Jahr weiter seinen Aufgaben widmen, die in der gegenwärtigen Phase unserer noch jungen Parteigeschichte keine geringen sind. Aber wie unsere #AfD alle Schwierigkeiten bisher gemeistert hat, so werden wir auch aus den gegenwärtigen Versuchen unserer Gegner, unsere Partei auf allen möglichen Ebenen zu schädigen und in Misskredit zu bringen, letztlich nur umso gestärkter hervorgehen.

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taz.de: «Ich möchte lieber nicht!»

taz.de vom 20.11.2018

„Die freundliche, aber bestimmte Weigerung, mit der Neuen Rechten in Dialog zu treten, kann auch bewusstes Ergebnis eines Denkprozesses sein.“

Marc Jongen dazu: Die linke taz versucht hier zu rechtfertigen, warum es richtig ist, den Dialog mit der „Neuen Rechten“ – oder was die taz darunter versteht – zu verweigern, etwa Thilo Sarrazin und mich an der Uni Siegen nicht reden zu lassen. Unter anderem so:
„Der gesellschaftliche Kampf um Hegemonie wird auch geführt mit Verweigerung, diskursiver Sabotage und Blockade (nicht reden wollen, glauben, was man will, lügen), und leider auch mit Gewalt. Die Neue Rechte hat einige dieser Strategien perfektioniert. Und die Linke? Soll sich mit den Wortführern der Neuen Rechten zum demokratischen Gespräch treffen? Wie diskutiert man, wenn das Gegenüber einen nicht als gleichberechtigt anerkennt?“
Wo Thilo Sarrazin, ich oder andere aus der ominösen „Neuen Rechten“ gelogen, „diskursive Sabotage“ betrieben, oder gar zur Gewalt aufgerufen hätten, erwähnt der neunmalkluge Schreiberling der taz, ein wissenschaftlicher Mitarbeiter der Uni Osnabrück, natürlich nicht. Weil er es nicht kann. Hingegen kann ich (aus eigener Erfahrung und belegt aus den Medien) dutzende Fälle nennen, wo „die Linke“ genau das tut, was hier zurecht als hoch problematisch beanstandet wird.
Mit anderen Worten: Selten wurde eine derart offenkundige Projektion – anderen unterstellen, was man selbst unentwegt tut (und sein eigenes Fehlverhalten damit rechtfertigen) – so ungeschminkt und fast schon treuherzig zur Schau gestellt. Wohin ist es mit der sogenannten „kritischen Intelligenz“ nur gekommen? Sie ist nur noch eine Karikatur ihrer selbst.

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