stimme.de: «Friedlicher Protest gegen AfD-Veranstaltung in Niedernhall»

stimme.de vom 03.02.2019

„Die AfD spart bei ihrer Informationsveranstaltung in Niedernhall das Thema Flüchtlinge aus. Zahlreiche Politiker aus der Region werben bei der Gegendemonstration vor der Halle für Demokratie und Toleranz. Zu einem Austausch zwischen den Lagern kam es nicht.“

Von Jürgen Paul, Thomas Zimmermann und Daniel Stahl

Marc Jongen dazu: +++ Über 400 Besucher bei der sehr gelungenen VERANSTALTUNG unserer AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag am gestrigen 2. Februar mit Alice Weidel, Marc Bernhard und mir in Niedernhall, Baden-Württemberg. Aus dem Pressebericht der lokalen „Stimme“:
„Sowohl die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel als auch der baden-württembergische AfD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Marc Jongen sowie der baden-württembergische Landesgruppenchef in der AfD-Bundestagsfraktion Marc Bernhard sparen das Thema Flüchtlinge nahezu komplett aus und bemühen sich, möglichst seriös und bürgernah rüberzukommen. „Wir sind keine Rassisten“, sagt Marc Jongen. Die AfD wolle lediglich das kulturelle Erbe Deutschlands bewahren und eine deutsche Leitkultur als verbindlichen Maßstab für das Zusammenleben durchsetzen.
Jongen, der häufig als Chefideologe der AfD bezeichnet wird, macht sich für eine andere Erinnerungs- und Gedenkkultur in Deutschland stark, die auch die positiven Seiten der deutschen Geschichte mit einbezieht. „Nur wenn wir unsere eigenes Land positiv sehen, können wir Fremde aufnehmen und integrieren“, sagt er und erntet viel Applaus. […]
Um das eigentliche Thema des Abends, Europa, ging es auch noch. Alice Weidel und Marc Jongen loben das europäische Nachkriegsprojekt, das sich jedoch in eine völlig falsche Richtung entwickelt habe. Der Euro sei „grandios gescheitert“, konstatiert Weidel und wettert gegen die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank, die die deutschen Sparer enteigne. Setze sich die Politik des billigen Geldes fort, würden erst die Banken und dann die Unternehmen pleite gehen, zeichnet Weidel ein düsteres Szenario. […]
Das Wort „Dexit“ spricht Weidel nicht aus, und auch Marc Jongen betont: „Wir wollen nicht raus aus der EU, aber wir wollen sie gründlich reformieren.“ Doch wenn das nicht gelinge, sagt er ganz deutlich, dürfe ein Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union kein Tabu sein. Dafür gibt es kräftigen Applaus aus dem Publikum.“ [Zitat Ende].
Dass der Artikel am Anfang in aller Ausführlichkeit unsere Gegner die AfD diffamieren lässt, trübt die ansonsten akzeptable Berichterstattung. Aber es könnten ja Leser das Nachfolgende ansonsten einfach nur als bürgernahe Politik verstehen, darum geht es nicht ohne Klarstellung gleich zu Beginn, wer die Guten und wer die Bösen sind… traurig. Und ob der Protest draußen vielleicht nur wegen der massiven Polizeipräsenz „friedlich“ blieb…?

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badische-zeitung.de: «AfD-Landesvorsitzender Jongen: „Die Beobachtung ist absurd“»

badische-zeitung.de vom 26.1.2019

„Der Verfassungsschutz erklärte unlängst die AfD zum Prüffall. Der Landesvorsitzende der Partei, Marc Jongen, spricht im BZ-Interview über die Prüfung seiner Partei und ihre Jugendorganisation.“

Von Thomas Steiner

Marc Jongen dazu: INTERVIEW in der BADISCHEN ZEITUNG, leider hinter Bezahlschranke, am heutigen Sonntag, dem 27.01. aber noch in der Druckausgabe (vom Samstag) erhältlich. Sobald freigeschaltet, verlinke ich es hier. Klar ist: Die haarsträubenden Aktivitäten des Verfassungsschutzes wachsen sich immer mehr zum politischen Skandal aus. Angefangen von der Amtsanmaßung des Herrn Haldenwang, uns medienwirksam zum „Prüffall“ zu erklären, der als juristische Kategorie überhaupt nicht existiert, über die Informationspolitik des Verfassungschutzes, der seinen Bericht der AfD vorenthält, den Medien aber zuspielt, bis hin zu den vorgebrachten Begründungen, die sich in Geist und Buchstaben allzu oft mit den diffamierenden Unterstellungen unserer linken politischen Gegner decken. Selbst Internet-Seiten der Antifa – wo ansonsten zu Gewalt gegen Staatsorgane wie auch gegen die AfD aufgerufen wird – wurden als Quellen herangezogen. Die Wahrheit ist: Deutschland ist auf dem Weg zur Gesinnungsdiktatur, die AfD gefährdet nicht, sondern verteidigt wie keine andere politische Kraft in diesem Land Rechtsstaat, Demokratie und Verfassung!

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rtl.de: «Jongen: Verfassungsschutz soll Bürger von AfD abschrecken»

rtl.de vom 20.1.2019

„Hinter dem schärferen Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen die AfD steckt aus Sicht des Landesvorsitzenden der Partei, Marc Jongen, der politische Gegner. „Der Verfassungsschutz wurde politisch instrumentalisiert durch politische Konkurrenten, die uns einen Wettbewerbsnachteil verschaffen wollen, in dem sie uns ein Stigma aufdrücken“, sagte Jongen der Deutschen Presse-Agentur.“

Von dpa

Marc Jongen dazu: DER VERFASSUNGSSCHUTZ WIRD VON UNSEREN POLITISCHEN GEGNERN INSTRUMENTALISIERT! Ergänzend zum unten verlinkten Artikel ein Wort zur Begründung, die Thomas Haldenwang, der neue Präsident des Bundesverfassungsschutzes, vorgebracht hatte, um die AfD in einer spektakulär inszenierten Pressekonferenz zum „Prüffall“ zu erklären. Herr Haldenwang führte unter anderem den von Vertretern der AfD, genauer des „Flügels“, verwendeten Begriff „Messermigration“ an und insinuierte, dieser verstoße gegen Artikel 1 GG: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Der Begriff sei damit ein Verdachtsmoment für verfassungsfeindliche Bestrebungen.
Unabhängig davon, dass eine große Anzahl von Messerangriffen und -morden von Migranten an Einheimischen inzwischen vorliegen, der Begriff also eine absolut legitime Zuspitzung in der politischen Debatte darstellen dürfte, um einen erwiesenen Misstand zum Ausdruck zu bringen, muss man sich fragen: Gilt der Schutz der Menschenwürde nur für Migranten? Haben die ermordeten Deutschen keinen Anspruch darauf? Ist es künftig verboten, gar verfassungsfeindlich, die an ihnen verübten Kaptialverbrechen überhaupt nur zur Sprache zu bringen?
Diese Schweigepflicht über die negativen Folgen der Zuwanderung will uns bekanntlich der kürzlich unterzeichnete „Global Compact of Migration“ auferlegen. Als dessen treuer Diener hat sich Herr Haldenwang gleich mit seinem ersten Auftritt pflichtschuldig erwiesen. Denkt man seine Auslegung des Grundgesetzes konsequent zuende, dann sieht man sich gezwungen anzunehmen, Deutschland besäße eine Verfassung, in der die Zerstörung des Landes implizit angelegt ist, die es zumindest nicht erlaubt, der schrittweisen Auflösung von Volk und Staat wirksame Mittel entgegenzusetzen. Es ist selbstevident, dass dies nie und nimmer die Intention der Verfassungsväter und -mütter gewesen sein kann. Ihnen ging es um ein Regelwerk, innerhalb dessen das deutsche Volk in Frieden leben und sich in demokratischen Verhältnissen frei entfalten kann, nicht in dem es in geistiger Knechtschaft seinem Verlöschen entgegensiecht.
Es bleibt also nur der Schluss, dass nicht die AfD, sondern der neue Verfassungsschutzpräsident sich mit seiner allzu zeitgeistgebundenen Auslegung des Grundgesetzes auf Abwegen befindet.
Die AfD ist DIE Rechtsstaats- und Grundgesetzpartei. Dass ausgerechnet sie nun zum „Prüffall“ des Verfassungsschutzes wird, während linksextreme Deutschlandfeinde weitgehend unbehelligt, ja oft noch staatlich alimentiert, ihr Unwesen treiben, ist blanker Hohn und zeigt, wie verkommen die politischen Verhältnisse in Deutschland mittlerweile sind.
Dort wo einzelne Mitglieder der AfD gegen Prinzipien der FDGO oder gegen unsere eigenen Grundsätze verstoßen, gehen wir konsequent mit Parteiordnungsmaßnahmen dagegen vor. Nicht die Sprech- und Denkverbote der Altparteien, die den Verfassungsschutz jetzt politisch instrumentalisieren, sind dabei aber unser Maßstab, sondern einzig und allein die Vernunft und damit eng verschwistert der ursprüngliche Geist der Grundgesetzes sowie das Wohl der Partei und des Landes.

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swp.de: «AfD darf nicht in die Alte Kelter Besigheim»

swp.de vom 17.1.2019

„Die Besigheimer Verwaltung um Schultes Steffen Bühler wehrt sich gegen den für Mittwoch, 23. Januar, geplanten Neujahrsempfang des AfD-Kreisverbands.“

Von Frank Ruppert

Marc Jongen dazu: Erneut soll der AfD eine Veranstaltung amtlicherseits verwehrt werden. Meine Abgeordnetenkollegen Martin Hess MdB und Gottfried Curio und ich wollen in Besigheim, dem Ort meines Wahlkreisbüros, gemeinsam mit dem Kreisverband AfD – KV Ludwigsburg am 23.01. einen NEUJAHRSEMPFANG abhalten und so mit den Bürgern in Kontakt treten. Der Bürgermeister von Besigheim, Steffen Bühler, hat uns nun den Vertrag gekündigt, u.a. mit Verweis auf einen Paragraphen zur Abwehr von Rufschädigung für seine Stadt. Ich frage: Welches Demokratieverständnis hat Herr Bühler, wenn er meint, Aktivitäten der demokratisch gewählten, drittstärksten Partei im Deutschen Bundestag unterdrücken zu können? Weil „vielen“ die AfD nicht gefällt, darf man ihr einfach Rechte entziehen und sie krass benachteiligen? Ist das der Umgang der „toleranten Demokraten“ mit politisch Andersdenkenden und Minderheiten? Gehen Sie in sich, Herr Bühler, und machen Sie sich nicht zum Agenten der aufkeimenden Gesinnungsdiktatur!

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tagesspiegel.de: «Wie die AfD deutsche Bühnen unter Druck setzt»

tagesspiegel.de vom 15.1.2019

„Rechte attackieren die deutsche Theaterszene seit Jahren. Sie klagen gegen Stücke, stören Inszenierungen und fordern Subventionskürzungen.“

Von dpa

Marc Jongen dazu: Von deutschen Bühnen wurde immer wieder übel gegen die AfD gehetzt – in unheiliger Allianz mit den Altparteien im Bundestag und mit den öffentlich-rechtlichen Medien. Weil wir uns in einigen besonders krassen Fällen juristisch dagegen zur Wehr setzten, heißt es nun, die AfD setze „deutsche Bühnen unter Druck“. Eine 180-Grad-Verdrehrung der Tatsachen, die den realen Macht- und Mehrheitsverhältnissen Hohn spricht!
Wenn der Präsident des Deutschen Bühnenvereins, Ulrich Khuon, behauptet „Im Grunde wird alles, was nicht AfD ist, als linksversifft bezeichnet“, so ist auch dies völliger Unsinn. Die AfD wendet sich lediglich gegen die völlig einseitige linksideologische Ausrichtung der Bühnen, die sich – nicht zuletzt aufgrund ökonomischer Abhängigkeiten – immer mehr zu propagandistischen Erfüllungsgehilfinnen einer verfehlten, hypermoralistischen Regierungspolitik entwickeln.
Die AfD wünscht sich nichts anderes als echte Vielfalt und auch etwas mehr Widerständigkeit an den Theatern. „Die Vielen“ dagegen dulden keine anderen Meinungen in den Köpfen – das ist das genaue Gegenteil von „Freiheit der Kunst!“
Ein ähnlicher Artikel wie der unten verlinkte mit noch schlimmerem Fake-News-Titel findet sich hier: augsburger-allgemeine.de

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deutschlandfunkkultur.de: «Wo liegt die Grenze?»

deutschlandfunkkultur.de vom 10.1.2019

„Wegen der Beiträge rechtsgerichteter Redner wie Thilo Sarrazin und Marc Jongen war die Seminarreihe „Denken und Denken lassen“ an der Universität Siegen umstritten. Dieter Schönecker findet, dass man sich diese anhören und was daraus lernen kann.“

Dieter Schönecker im Gespräch mit Vladimir Balzer

Marc Jongen dazu: Nachdem am vorgestrigen Donnerstag nun auch THILO SARRAZIN an der UNI SIEGEN aufgetreten ist, gibt der Initiator des Seminars, Professor DIETER SCHÖNECKER, unten verlinkt ein sehr vernünftiges Radio-Interview, in dem er einem tendenziösen Reporter das Selbstverständliche erklärt: Weder Sarrrazin noch ich sind Rassisten, wir liefern vielmehr diskussionswürdige Debattenbeiträge, Punkt. Herr Schönecker hat der Redefreiheit in Deutschland durch seine Standhaftigkeit gegen alle Verhinderungsversuche einen großen Dienst erwiesen.
Wer hingegen eine INTELLEKTUELLE KAPITULATIONSERKLÄRUNG live erleben möchte, sollte sich dieses Interview des Siegener Islamwissenschaftlers Stefan Weidner anhören: deutschlandfunkkultur.de

Seine Argumentation: Jongen und Sarrazin sollte man nicht einladen, denn sie dürfen ohnehin überall sprechen, wieso dann auch noch an der Universität… Kommentar erübrigt sich. Am Ende bringt Herr Weidner den „vormodernen Islam“ explizit gegen die europäische Aufklärung in Stellung und meint, dieser halte Lösungen für die heutige Weltlage bereit. Schon klar, warum solche Leute lieber nicht mit Vertretern vernünftiger Positionen an ihrer Uni diskutieren wollen…

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faz.net: «Darf ein Politiker noch philosophieren?»

faz.net vom 22.12.2018

„Selbstexperiment: Der AfD-Abgeordnete Marc Jongen hält an der Universität Siegen seinen umstrittenen Vortrag zur Redefreiheit. Die Polizei war alarmiert.“

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Von Thomas Thiel

Marc Jongen dazu: Vielleicht liegt es ja am nahenden Weihnachtsfest, jedenfalls geschehen noch ZEICHEN UND WUNDER in der deutschen PRESSELANDSCHAFT.
Die FAZ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe im Feuilleton fair und objektiv über meinen VORTRAG über MEINUNGSFREIHEIT an der UNIVERSITÄT SIEGEN (leider hinter Bezahlschranke, aber am heutigen 22. Dezember noch am Kiosk erhältlich). Zwar bleibt der philosophische Teil meiner Ausführungen unterbelichtet, aber der eher politische Teil wie auch der Ablauf der Veranstaltung sind korrekt wiedergegeben. In der Beurteilung kommt Thomas Thiel, der Autor des Artikels, zu einem Schluss, der die verhinderten Verhinderer beschämen sollte:
„Ihren Mitgliedern, zu denen Jongen gehört, muss die Universität die Rolle des Wissenschaftlers aber zugestehen. Eine mäßigende Wirkung auf den politischen Diskurs kann sie nur ausüben, wenn sie Redner nicht in feste Rollen zwingt, womit sie sich selbst intellektuelle Freiheiten nehmen würde.“ Der Artikel schließt mit den Worten: „Nach den heftigen Anfeindungen muss man es als Erfolg werten, dass die Diskussion in ziviler Atmosphäre ausklingt. Was denn nun das Problem gewesen sei, möchte ein älterer Herr wissen. Fragen Sie vielleicht besser die Polizei.“
Die „Siegener Zeitung“ hatte bereits am gestrigen 19.12. sachlich über die Veranstaltung berichtet, auch einige meiner Thesen korrekt wiedergegeben. Der Artikel findet sich hier (auf das rote „PDF“ zum Vergrößern klicken): marcjongen.de
Bereits im Vorfeld hatte sich DIE ZEIT in mehreren Beiträgen mit dem „Fall Siegen“ beschäftigt. Die Philosphieprofessorin aus Bochum Maria-Sibylla Lotter konnte den Unterdrückungsversuchen nicht viel Positives abgewinnen: zeit.de
Unterm Strich darf man vorsichtig optimistisch sein, dass die Abwehrfront der linken Diskurswächter gegen die freie und offene Diskussion zu bröckeln beginnt. Es wäre dringend notwendig.

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