Habecks Träume von Wasserstoff und „grünem Stahl“ aus Namibia – ein Milliardenflop auf Kosten der deutschen Steuerzahler. Die EU feiert sich für „grüne Innovationen“, doch in Wahrheit werden Milliarden buchstäblich in den Wüstensand gesetzt. Höchste Zeit, die gescheiterte „Energiewende“ zu beenden und zu energiepolitischer Vernunft zurückzukehren! 👉 Meine Stellungnahme im Entwicklungsausschuss (DEVE) des Europäischen Parlaments am 16. Oktober 2025 zur „Öffentlichen Anhörung zum Thema ‚Global Gateway: Folgen und künftige Ausrichtung‘ – gemeinsam mit dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) und in Zusammenarbeit mit dem Unterausschuss für Menschenrechte (DROI). #AfD #ESN #EU #Habeck #Wasserstoff #Namibia #migration #Greendeal #globalgateway #EU

In der EU sorgt man sich um den Zustand der Demokratie weltweit. Aber mit Maßnahmen wie dem Democracy Shield, der Chat-Kontrolle und den Zensurgesetzen des „Digital Services Act“verwandelt sich die EU zunehmend in genau das, was sie zu bekämpfen vorgibt: einen totalitären Kontrollstaat. Im Ausschuss für Menschenrechte konnte ich zunächst meine Frage nicht zu Ende ausführen, danach bestätigt eine „Expertin“ ganz offen die von mir geäußerte Kritik: Demokratie ist für die EU nicht so sehr durch demokratische Verfahren, sondern durch die richtige Gesinnung und die erwünschten Ergebnisse wie etwa Geschlechtergleichstellung definiert. Was dem nicht entspricht, wird als „undemokratisch“ bekämpft. Meine Stellungnahme im Unterausschuss Menschenrechte (DROI) des Europäischen Parlaments am 24. September 2025 zur „Gemeinsame Aussprache mit dem Sonderausschuss für den Europäischen Schutzschild für die Demokratie anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie am 15. September 2025: – Erläuterung einer vom DROI-Ausschuss in Auftrag gegebenen Studie zu der EU-Strategie zum Umgang mit gegen die Demokratie gerichteten Narrativen mit Schwerpunkt auf der externen Dimension – Aussprache über das Thema „Globaler Zustand der Demokratie – Herausforderungen für das auswärtige Handeln der EU“ mit dem Internationalen Institut für Demokratie und Wahlhilfe (IDEA).“ #AfD #ESN #EUParlament #Demokratie #Meinungsfreiheit #Chatkontrolle #CSAM #Narrativ #Zensur

Der Weg war lange vorgezeichnet: Anfänglich noch geleugnet, marschiert die EU nun völlig unverhohlen in Richtung einer digitalen Diktatur. Digitale ID und digitaler Euro, kombiniert mit Chatkontrolle, machen freie Bürger souveräner Staaten zu digitalen Untertanen eines EU-Überwachungsregimes! Doch der Widerstand wächst… Meine Rede im EU-Parlament am 8. Oktober 2025 zum Thema:„Council and Commission statements – Promoting EU digital rules: protecting European sovereignty“. #DSA #Democracy Shield #Zensur #Meinungsfreiheit #Freedom #Demokratie

„Nie wieder“ – das hören wir auf jeder Gedenkveranstaltung in Brüssel und Berlin. Jüngst kämpfte Kanzler Merz bei einer Rede über die Judenverfolgung medienwirksam mit den Tränen – Heuchelei! Wenn ein islamistischer und linksextremer Mob auf Berlins Straßen Israel den Tod wünscht, herrscht bei ihm und seiner Regierung dröhnendes Schweigen. #AfD #ESN #EU #NieWieder #Israel #Antisemitismus #Merz

Im Namen der ESN-Fraktion habe ich #CharlieKirk posthum für den Sacharow Preis 2025 des EU Parlaments nominiert. Nach seinem tragischen Tod wird er Millionen junger Menschen weltweit umso mehr als Vorbild für Mut, Glauben und die Verteidigung der Meinungsfreiheit inspirieren. #AfD #ESN #TurningPoint #FreeSpeech #WesternCivilization #Meinungsfreiheit #EU#FreeSpeech #WesternCivilization #TurningPoint #EU

Die EU spricht von „Exzellenz“ und „Mobilität“. In Wahrheit geht es um etwas anderes: um mehr Macht und Zentralisierung. Europäische Universitätsallianzen schaffen keine Spitzenforschung, sondern EU-konforme Studiengänge zu ideologischen Programmen. ➡️ Wir brauchen Freiheit für Forscher und Studenten – nicht mehr Brüsseler Kontrolle. #AfD #ESN #bildung #forschung #EU #vonderLeyen #DEI #Woke #cancelculture #Erasmus

Ursula von der Leyens „State of the Union“-Rede war ein Musterbeispiel der Realitätsflucht, gespickt mit Heucheleien. Ihr Weiter so in der Energiepolitik führt die deutsche und europäische Wirtschaft in den Abgrund, das Kriegsgetrommel in Richtung Russland ist völlig verantwortungslos! Ihre zynische Ausgrenzung Andersdenkender geht auf demselben Pfad, der am Mittwoch in den USA in der grausamen Ermordung von #CharlieKirk endete. Der Fall ist klar: diese Frau muss ihren Posten räumen! #AfD #ESN #StateOfTheUnion #EU #Kirk #freedomofspeech #Greendeal #Zensur #DSA #Demokratie

++ Keine EU-Zensur weltweit! ++ Das World Wide Web – einst Symbol der freien Information. Jetzt will die EU-Kommission Ihre Zensurregeln dem gesamten Internet und damit der ganzen Welt aufzwingen. Die #AfD und mit ihr die #ESN-Fraktion stellen sich diesen Plänen entgegen und streiten für ein freies Internet! Meine Rede im EU-Parlament am 9. September 2025 zum Thema:„Commission statement – Governance of the internet – renewal of the mandate of the Internet Governance Forum“. #DSA #Zensur #Meinungsfreiheit #Freedom #Demokratie