deutschlandfunkkultur.de: «Techniken sozialer und moralischer Tyrannei»

deutschlandfunkkultur.de vom 14.03.2019

„Der Siegener Philosoph Dieter Schönecker wurde unter Druck gesetzt, als er im Rahmen einer Vorlesungsreihe Thilo Sarrazin und Marc Jongen einlud. Er meint, dass die Redefreiheit schon durch subtile Techniken der Einschüchterung bedroht sei.“

Ein Standpunkt von Dieter Schönecker

Marc Jongen dazu: „Die Philosophie liebt Gedankenexperimente – machen wir eins: In 30 Jahren hat die Neue Rechte ihren Marsch durch die Universitäten abgeschlossen. Bundesbildungsminister Marc Jongen hat schon längst die Gender Studies auf den Scheiterhaufen der Ideengeschichte geschickt. Die AfD-Stiftung finanziert an den Universitäten Graduiertenkollegs; man assoziiert nicht mehr drauf los wie der Medientheoretiker Erhard Schüttpelz, sondern denkt wie der Althistoriker Egon Flaig.“ So beginnt der verlinkte Radiobeitrag von Dieter Schönecker, Professor an der Universität Siegen, im Deutschlandfunk Kultur…

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schweizermonat.ch: «Der Schutz der Freiheit»

schweizermonat.ch vom 01.03.2019

„Wer die Praxis der Meinungsfreiheit philosophisch ausleuchten will, muss die Komfortzone verlassen. Tut man das, indem man (auch) rechtskonservative Gastredner in ein universitäres Seminar zum Thema einlädt, kriegt man in Deutschland keinen Applaus, sondern Morddrohungen.“

Von Dieter Schönecker

Marc Jongen dazu: Prof. Dieter Schönecker, der mich und Thilo Sarrazin gegen viele Widerstände in sein Seminar über Meinungsfreiheit an die Uni Siegen eingeladen hatte, gibt hier – nicht zufällig im Schweizer Monat – einen Rückblick auf die Ereignisse und kommentiert sie aus seiner philosophischen Sicht. Er kommt zu dem Fazit:
„Wer systematisch versucht, die Wissenschaftsfreiheit eines Kollegen einzuschränken, indem man etwa den Rektor dazu auffordert, Jongen und Sarrazin auszuladen, der verdient es, «Feind der Freiheit» genannt zu werden – selbst dann, wenn die von ihm monierten Denker ebenfalls «Feinde der Freiheit» sind. Die Freunde der Freiheit müssen sich wehren. Denn wer sich zum Wurm macht, bemerkt Kant sehr treffend, kann nachher nicht klagen, dass er mit Füssen getreten wird.“
Prof. Schönecker hat sich nicht zum Wurm machen lassen und dafür gebührt ihm in diesen Zeiten hoher Respekt. Hinzuzufügen ist nur noch: Weder Thilo Sarrazin noch ich sind selbstverständlich „Feinde der Freiheit“, wir kämpfen vielmehr für selbige – wie Dieter Schönecker natürlich auch weiß.

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tagesspiegel.de: «Neu denken lernen»

tagesspiegel.de vom 23.02.2019

„Der Bundestag debattiert über die Rückgabe von Kolonialkunst – und einen Erinnerungsort.“

Von Birgit Rieger

Marc Jongen dazu: Der Tagesspiegel zur Debatte um die Rückgabe von Kolonialkunst an die ehemaligen Kolonien: „Laut dem AfD-Abgeordneten Marc Jongen kultiviere Deutschland einen Schuldkomplex, es drohe „der weitere Ausverkauf unseres Landes“. Eine Anfrage der AfD, wie viele Mitarbeiter im Berliner Ethnologischen Museum und im Museum für Asiatische Kunst mit Provenienzforschung beschäftigt sind, ergab: Es sind zehn beziehungsweise 16. Im Grunde also viel zu wenige. SPD-Abgeordnete Helge Lindh schlägt indes vor, in Bezug auf afrikanische Sammlungsstücke in deutschen Museen die Kontrolle abzugeben. Es sei nicht an uns zu entscheiden, was mit diesen Objekten geschehen soll. Die afrikanischen Länder müssten hier das Sagen haben. Es wird dauern, die eurozentrische Perspektive, vielleicht auch den Reflex des Helfenwollens abzulegen – und muss von allen, in der gesellschaftlichen Breite geleistet werden, nicht nur von einigen Spezialisten. Europa muss neu denken lernen.“
Damit ist der tiefe Graben zwischen der AfD und den linken Parteien in dieser Frage knapp aber deutlich zum Ausdruck gebracht. Fragt sich nur, wer hier neu denken lernen muss…
Über die entsprechende Debatte im Bundestag berichtet (hier deutschlandfunk.de) auch der Deutschlandfunk: „Es sind die Grünen, die mit einem Antrag „zur kulturpolitischen Aufarbeitung unseres kolonialen Erbes“ eine erste hitzige Diskussion unter den Abgeordneten auslösen. Hitzig deshalb, weil die AfD kräftig mitmischt.
Die finden nämlich die ganze Rückgabe-Thematik nicht nur völlig überflüssig, sondern auch unverantwortlich, beklagt AfD-Kulturpolitiker Marc Jongen.
„Ja meine Damen und Herren, es wird munter weitergehen mit dem Ausverkauf unseres Landes, das wird inzwischen ganz unverhohlen angekündigt. Und einmal mehr wird hier in der deutschen Politik Moral oder besser Moralismus über das Recht gestellt.“

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jungefreiheit.de: «Gift für die Gesellschaft»

jungefreiheit.de vom 17.02.2019

„Nichts illustriert das allmähliche Abgleiten unserer Demokratie in die latent totalitäre Herrschaftsstruktur, die der britische Politologe Colin Crouch als „Postdemokratie“ beschrieben hat, besser als das sogenannte Gender Mainstreaming. Als die Regierung Schröder 1999 per Kabinettsbeschluß festlegte, „die Gleichstellung von Frauen und Männern zum durchgängigen Leitprinzip“ bei allen politischen, normgebenden und verwaltenden Maßnahmen der Bundesregierung zu machen und „diese Aufgabe als Querschnittsaufgabe unter dem Begriff Gender Mainstreaming zu fördern“, kannte diesen Begriff noch kaum jemand in Deutschland.“

Von Marc Jongen Weiterlesen →

stimme.de: «Friedlicher Protest gegen AfD-Veranstaltung in Niedernhall»

stimme.de vom 03.02.2019

„Die AfD spart bei ihrer Informationsveranstaltung in Niedernhall das Thema Flüchtlinge aus. Zahlreiche Politiker aus der Region werben bei der Gegendemonstration vor der Halle für Demokratie und Toleranz. Zu einem Austausch zwischen den Lagern kam es nicht.“

Von Jürgen Paul, Thomas Zimmermann und Daniel Stahl

Marc Jongen dazu: +++ Über 400 Besucher bei der sehr gelungenen VERANSTALTUNG unserer AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag am gestrigen 2. Februar mit Alice Weidel, Marc Bernhard und mir in Niedernhall, Baden-Württemberg. Aus dem Pressebericht der lokalen „Stimme“:
„Sowohl die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel als auch der baden-württembergische AfD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Marc Jongen sowie der baden-württembergische Landesgruppenchef in der AfD-Bundestagsfraktion Marc Bernhard sparen das Thema Flüchtlinge nahezu komplett aus und bemühen sich, möglichst seriös und bürgernah rüberzukommen. „Wir sind keine Rassisten“, sagt Marc Jongen. Die AfD wolle lediglich das kulturelle Erbe Deutschlands bewahren und eine deutsche Leitkultur als verbindlichen Maßstab für das Zusammenleben durchsetzen.
Jongen, der häufig als Chefideologe der AfD bezeichnet wird, macht sich für eine andere Erinnerungs- und Gedenkkultur in Deutschland stark, die auch die positiven Seiten der deutschen Geschichte mit einbezieht. „Nur wenn wir unsere eigenes Land positiv sehen, können wir Fremde aufnehmen und integrieren“, sagt er und erntet viel Applaus. […]
Um das eigentliche Thema des Abends, Europa, ging es auch noch. Alice Weidel und Marc Jongen loben das europäische Nachkriegsprojekt, das sich jedoch in eine völlig falsche Richtung entwickelt habe. Der Euro sei „grandios gescheitert“, konstatiert Weidel und wettert gegen die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank, die die deutschen Sparer enteigne. Setze sich die Politik des billigen Geldes fort, würden erst die Banken und dann die Unternehmen pleite gehen, zeichnet Weidel ein düsteres Szenario. […]
Das Wort „Dexit“ spricht Weidel nicht aus, und auch Marc Jongen betont: „Wir wollen nicht raus aus der EU, aber wir wollen sie gründlich reformieren.“ Doch wenn das nicht gelinge, sagt er ganz deutlich, dürfe ein Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union kein Tabu sein. Dafür gibt es kräftigen Applaus aus dem Publikum.“ [Zitat Ende].
Dass der Artikel am Anfang in aller Ausführlichkeit unsere Gegner die AfD diffamieren lässt, trübt die ansonsten akzeptable Berichterstattung. Aber es könnten ja Leser das Nachfolgende ansonsten einfach nur als bürgernahe Politik verstehen, darum geht es nicht ohne Klarstellung gleich zu Beginn, wer die Guten und wer die Bösen sind… traurig. Und ob der Protest draußen vielleicht nur wegen der massiven Polizeipräsenz „friedlich“ blieb…?

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badische-zeitung.de: «AfD-Landesvorsitzender Jongen: „Die Beobachtung ist absurd“»

badische-zeitung.de vom 26.1.2019

„Der Verfassungsschutz erklärte unlängst die AfD zum Prüffall. Der Landesvorsitzende der Partei, Marc Jongen, spricht im BZ-Interview über die Prüfung seiner Partei und ihre Jugendorganisation.“

Von Thomas Steiner

Marc Jongen dazu: INTERVIEW in der BADISCHEN ZEITUNG, leider hinter Bezahlschranke, am heutigen Sonntag, dem 27.01. aber noch in der Druckausgabe (vom Samstag) erhältlich. Sobald freigeschaltet, verlinke ich es hier. Klar ist: Die haarsträubenden Aktivitäten des Verfassungsschutzes wachsen sich immer mehr zum politischen Skandal aus. Angefangen von der Amtsanmaßung des Herrn Haldenwang, uns medienwirksam zum „Prüffall“ zu erklären, der als juristische Kategorie überhaupt nicht existiert, über die Informationspolitik des Verfassungschutzes, der seinen Bericht der AfD vorenthält, den Medien aber zuspielt, bis hin zu den vorgebrachten Begründungen, die sich in Geist und Buchstaben allzu oft mit den diffamierenden Unterstellungen unserer linken politischen Gegner decken. Selbst Internet-Seiten der Antifa – wo ansonsten zu Gewalt gegen Staatsorgane wie auch gegen die AfD aufgerufen wird – wurden als Quellen herangezogen. Die Wahrheit ist: Deutschland ist auf dem Weg zur Gesinnungsdiktatur, die AfD gefährdet nicht, sondern verteidigt wie keine andere politische Kraft in diesem Land Rechtsstaat, Demokratie und Verfassung!

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rtl.de: «Jongen: Verfassungsschutz soll Bürger von AfD abschrecken»

rtl.de vom 20.1.2019

„Hinter dem schärferen Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen die AfD steckt aus Sicht des Landesvorsitzenden der Partei, Marc Jongen, der politische Gegner. „Der Verfassungsschutz wurde politisch instrumentalisiert durch politische Konkurrenten, die uns einen Wettbewerbsnachteil verschaffen wollen, in dem sie uns ein Stigma aufdrücken“, sagte Jongen der Deutschen Presse-Agentur.“

Von dpa

Marc Jongen dazu: DER VERFASSUNGSSCHUTZ WIRD VON UNSEREN POLITISCHEN GEGNERN INSTRUMENTALISIERT! Ergänzend zum unten verlinkten Artikel ein Wort zur Begründung, die Thomas Haldenwang, der neue Präsident des Bundesverfassungsschutzes, vorgebracht hatte, um die AfD in einer spektakulär inszenierten Pressekonferenz zum „Prüffall“ zu erklären. Herr Haldenwang führte unter anderem den von Vertretern der AfD, genauer des „Flügels“, verwendeten Begriff „Messermigration“ an und insinuierte, dieser verstoße gegen Artikel 1 GG: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Der Begriff sei damit ein Verdachtsmoment für verfassungsfeindliche Bestrebungen.
Unabhängig davon, dass eine große Anzahl von Messerangriffen und -morden von Migranten an Einheimischen inzwischen vorliegen, der Begriff also eine absolut legitime Zuspitzung in der politischen Debatte darstellen dürfte, um einen erwiesenen Misstand zum Ausdruck zu bringen, muss man sich fragen: Gilt der Schutz der Menschenwürde nur für Migranten? Haben die ermordeten Deutschen keinen Anspruch darauf? Ist es künftig verboten, gar verfassungsfeindlich, die an ihnen verübten Kaptialverbrechen überhaupt nur zur Sprache zu bringen?
Diese Schweigepflicht über die negativen Folgen der Zuwanderung will uns bekanntlich der kürzlich unterzeichnete „Global Compact of Migration“ auferlegen. Als dessen treuer Diener hat sich Herr Haldenwang gleich mit seinem ersten Auftritt pflichtschuldig erwiesen. Denkt man seine Auslegung des Grundgesetzes konsequent zuende, dann sieht man sich gezwungen anzunehmen, Deutschland besäße eine Verfassung, in der die Zerstörung des Landes implizit angelegt ist, die es zumindest nicht erlaubt, der schrittweisen Auflösung von Volk und Staat wirksame Mittel entgegenzusetzen. Es ist selbstevident, dass dies nie und nimmer die Intention der Verfassungsväter und -mütter gewesen sein kann. Ihnen ging es um ein Regelwerk, innerhalb dessen das deutsche Volk in Frieden leben und sich in demokratischen Verhältnissen frei entfalten kann, nicht in dem es in geistiger Knechtschaft seinem Verlöschen entgegensiecht.
Es bleibt also nur der Schluss, dass nicht die AfD, sondern der neue Verfassungsschutzpräsident sich mit seiner allzu zeitgeistgebundenen Auslegung des Grundgesetzes auf Abwegen befindet.
Die AfD ist DIE Rechtsstaats- und Grundgesetzpartei. Dass ausgerechnet sie nun zum „Prüffall“ des Verfassungsschutzes wird, während linksextreme Deutschlandfeinde weitgehend unbehelligt, ja oft noch staatlich alimentiert, ihr Unwesen treiben, ist blanker Hohn und zeigt, wie verkommen die politischen Verhältnisse in Deutschland mittlerweile sind.
Dort wo einzelne Mitglieder der AfD gegen Prinzipien der FDGO oder gegen unsere eigenen Grundsätze verstoßen, gehen wir konsequent mit Parteiordnungsmaßnahmen dagegen vor. Nicht die Sprech- und Denkverbote der Altparteien, die den Verfassungsschutz jetzt politisch instrumentalisieren, sind dabei aber unser Maßstab, sondern einzig und allein die Vernunft und damit eng verschwistert der ursprüngliche Geist der Grundgesetzes sowie das Wohl der Partei und des Landes.

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swp.de: «AfD darf nicht in die Alte Kelter Besigheim»

swp.de vom 17.1.2019

„Die Besigheimer Verwaltung um Schultes Steffen Bühler wehrt sich gegen den für Mittwoch, 23. Januar, geplanten Neujahrsempfang des AfD-Kreisverbands.“

Von Frank Ruppert

Marc Jongen dazu: Erneut soll der AfD eine Veranstaltung amtlicherseits verwehrt werden. Meine Abgeordnetenkollegen Martin Hess MdB und Gottfried Curio und ich wollen in Besigheim, dem Ort meines Wahlkreisbüros, gemeinsam mit dem Kreisverband AfD – KV Ludwigsburg am 23.01. einen NEUJAHRSEMPFANG abhalten und so mit den Bürgern in Kontakt treten. Der Bürgermeister von Besigheim, Steffen Bühler, hat uns nun den Vertrag gekündigt, u.a. mit Verweis auf einen Paragraphen zur Abwehr von Rufschädigung für seine Stadt. Ich frage: Welches Demokratieverständnis hat Herr Bühler, wenn er meint, Aktivitäten der demokratisch gewählten, drittstärksten Partei im Deutschen Bundestag unterdrücken zu können? Weil „vielen“ die AfD nicht gefällt, darf man ihr einfach Rechte entziehen und sie krass benachteiligen? Ist das der Umgang der „toleranten Demokraten“ mit politisch Andersdenkenden und Minderheiten? Gehen Sie in sich, Herr Bühler, und machen Sie sich nicht zum Agenten der aufkeimenden Gesinnungsdiktatur!

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