Vor drei Wochen fand ein Putsch statt. Mitten in Europa. Gegen uns alle. Sie haben ihn nicht bemerkt – aber er wird uns alle hart treffen, wenn wir uns nicht wehren. #EuGH #Ungarn #EU
++ Er gibt sich konservativ und paktiert mit Linken! ++
Zuhause rechts blinken, in Brüssel links abbiegen. Die CDU und die österreichische ÖVP tun im EU Parlament das, was sie am besten können: Wähler hinter die Fichte führen! Statt der versprochenen harten Maßnahmen gegen illegale Einwanderung paktieren die Pseudokonservativen am Ende doch lieber mit Sozialisten, Grünen und Linken. Doch ihre Rechnung wird nicht aufgehen.
++ Wahlen? MANIPULIERT! +
Die EU gibt sich gern als Hüterin der Demokratie – doch sobald ein Land seinen eigenen Weg gehen will, endet diese Fassade. In Brüssel greift man dann zu ganz anderen Mitteln. Aktuelle Beispiele zeigen, wie Ursula von der Leyen und ihre Verbündeten wirklich handeln. Meine Rede im EU-Parlament am 12.03.2026 zum Thema „Aktuelle Debatte auf Antrag einer politischen Fraktion (PfE) (Art. 169) – Eingriffe der Kommission in demokratische Prozesse und Wahlen“. #Wahlen #Demokratie #EU #AfD
++ Wie lange müssen wir ihn noch ertragen? ++
Höhepunkt der Peinlichkeit, Tiefpunkt der Kanzlerschaft: Merz jammert, dass kein Kanzler vor ihm so viel ertragen musste. Diese Dreistigkeit macht fassungslos. Nicht Merz muss uns leidtun, sondern Deutschland! #Merz #CDU #AfD
++ Jugendschutz? Zensursulas perfider Plan ++
Sie schämt sich nicht einmal: Ursula von der Leyen bewirbt die neue EU-App zum Online-Altersnachweis als vom COVID-Zertifikat „inspiriert“. Ich sage: Das ist keine Werbung, sondern eine Warnung! Was den meisten Menschen noch nicht bewusst ist: Es geht nur vordergründig um Kinderschutz. Die tatsächliche Absicht ist eine ganz andere.
++ Stolz statt Schuld! ++
Unsere Geschichte wird vom offiziellen Narrativ in Brüssel genauso wie in Berlin weitgehend auf Schuld reduziert – mit politischen Folgen. Denn so werden die fatalen Migrations- und Umverteilungspolitiken der EU legitimiert. Dabei haben wir als Deutsche wie auch als Europäer allen Grund stolz zu sein. Wenn wir schon von einer europäischen Identität – neben der primären, nationalen – sprechen, sollte sie dann nicht auf unserem reichen kulturellen Erbe, auf Kunst, Philosophie, Wissenschaft gegründet sein? Die Antwort von Markus Prutsch, Associate Professor an der Universität Heidelberg, der zugleich im Sold der EU Kommission steht, bleibt vage und unverbindlich. Was fehlt, ist ein klares Bekenntnis zu Europas kultureller Stärke. 👉 Meine Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung zur Rolle der Bildung als zentraler Treiber für die Stärkung junger Menschen sowie für die Förderung von Inklusion und gesellschaftlichem Engagement in Europa am 15. April im EU-Parlament im CULT-Ausschuss. #Bildung #AfD #CULT
++ EU plant den Ausnahmezustand! ++
Der neue Katastrophenschutzplan der EU verheißt nichts Gutes. Als “Preparedness Union” will Brüssel künftig den Ausnahmezustand in ganz Europa auszurufen können und die Souveränität der Nationalstaaten offen aushebeln.
Mit enger WHO-Kooperation, dem Whole-of-Society-Ansatz und einer alle Institutionen und die Gesellschaft durchdringenden „Culture of Preparedness“ droht genau das, was wir in der Corona-Zeit bereits erlebt haben: die systematische Etablierung dauerhafter Ausnahmezustände auf Kosten von Freiheit und Subsidiaritätsprinzip.
Die AfD spricht sich klar dagegen aus: grenzüberschreitende Kooperation im Katastrophenfall ja, aber keine neue Machtkonzentration in Brüssel!
Meine Stellungnahme im Entwicklungsausschuss (DEVE) des Europäischen Parlaments am 14. April 2026 zur „Katastrophenschutzverfahren der Union und Unterstützung der Union für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen sowie Aufhebung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU (Katastrophenschutzverfahren der Union, UCPM, Union Civil Protection Mechanism)“ – für die Kommission sprach Herr Williamson (DG HERA). #Pandemie#Ausnahmezustand#EU#subsidiarität#WHO#PreparednessUnion#AfD#ESN
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