Mit Marc Bernhard MdB und Timm Kempf aus Karlsruhe auf der Europawahlversammlung der #AfD in Magdeburg. Es herrscht eine ernste, aber sehr gute Stimmung. Glückwunsch an die bis dato gewählten Kandidaten Prof. Dr. Jörg Meuthen, Guido Reil, Maximilian Krah, Lars Patrick Berg, Bernhard Zimniok, Nicolaus Fest und Markus Buchheit! Sie und der Rest des Teams, das in den nächsten Tagen noch gewählt wird, haben eine große Aufgabe in Brüssel vor sich: den Aufbau einer starken patriotischen Fraktion im EU-Parlament, die die Wende von der EUdSSR zu einem Europa der Vaterländer einleitet und die beweist, was Jörg Meuthen in seiner Rede gestern sehr treffend sagte: WIR sind die wahren Europäer!
Marc Jongen dazu: Das STREITGESPRÄCH über KULTURELLE INTEGRATION im Deutschen Bundestag vom 12.11.2018 zwischen Martin Renner und mir seitens der #AfD sowie Olaf Zimmermann (Deutscher Kulturrat) und Johann Hinrich Claussen (Evangelische Kirche) seitens des kulturellen „Establishments“ ist hier online anzusehen (die Kommentare stammen vom Livestream). Inzwischen haben „Tichys Einblick“ tichyseinblick.de, das christliche Medienmagazin „pro“ pro-medienmagazin.de und evangelisch.de darüber berichtet.
Meine Rede am symbolischen 9. November zum Antrag der AfD-Fraktion „Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals jetzt stoppen und einen neuen Ideenwettbewerb in Auftrag geben“, inklusive meiner Kurzintervention in der anschließenden Debatte und der Antwort des SPD-Abgeordneten Martin Rabanus darauf.
Die Mitgliederversammlung des Verbandes der Historiker und Historikerinnen Deutschlands (VHD) hat in Münster am 27. September 2018 eine Resolution verabschiedet. Durch diese Resolution werden alle Mitglieder des Verbandes auf eine politisch korrekte Grundhaltung vergattert. Dieses Vorgehen markiert für die Geschichtswissenschaft die endgültige Abkehr von der Trennung zwischen Politik und Wissenschaft. Der Bitte, die Wahl geheim durchzuführen, wurde verworfen; offenbar sollte deutlich werden, wer „Freund“ und wer „Feind“ ist. Der kulturpolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Dr. Marc Jongen, äußerte sich dazu wie folgt:
„Die Wissenschaft war bisher durch ein Mindestmaß an Autonomie gegenüber der politischen Sphäre geprägt. Aufgabe der Politik ist es, Interessen zu vertreten und Mehrheitsentscheidungen herbeizuführen. Die Wissenschaft hingegen ist durch eine vorurteilsfreie Suche nach der Wahrheit gekennzeichnet. Diese Grenzziehung ist durch die Historiker-Resolution durchbrochen worden.
Besonders deutlich wird dies anhand der Behauptung, Migration habe ,die beteiligten Gesellschaften insgesamt bereichert‘. Wissenschaftlich ist diese Behauptung der Resolution unhaltbar, weil wir es mit einer Massenmigration zu tun haben, für die es in dieser Form keine geschichtlichen Parallelen gibt.
Diese Resolution übt nun Druck auf jeden Historiker aus, sich öffentlich zu dieser Resolution zu bekennen. Statt eine pluralistische Streitkultur zu fördern, wie es angeblich der Anspruch der Resolution ist, wird ein ideologisch einseitiges Deutungsmuster durchgedrückt. Wissenschaftlich fundierte Urteile zum Thema werden damit verunmöglicht.
Um es unmissverständlich zu sagen: Wenn ein Fachverband seinen Mitgliedern Werturteile aufzwingen will, ist die Wissenschaftsfreiheit in höchster Gefahr. Die AfD verurteilt diese Resolution deshalb mit aller Entschiedenheit als unstatthaften Eingriff in die Freiheit der Forschung.“
Nein zum Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin! Der Wettbewerb muss neu ausgeschrieben werden… Ab Minute 32:30 stelle ich den entsprechenden Antrag der AfD-Bundestagsfraktion vor, der in meinem Büro federführend entwickelt wurde und zu dem ich am kommenden Freitag, dem symbolischen 9. November, im Plenum sprechen werde. Ab Minute 30:00 führt Bernd Baumann in den Antrag ein.
„KEINE UNTERZEICHNUNG DES GLOBAL COMPACT OF MIGRATION!“ – dieser AfD-Antrag stand am Beginn der heutigen Pressekonferenz, das wohl wichtigste politische Thema in diesen Tagen und Wochen. Wird dieser Pakt im Dezember wie geplant von der deutschen Regierung unterzeichnet, dann droht das vorzeitige Ende unseres Staates und unserer Kultur. Nur dank der Aktivitäten der AfD ist dieses existentielle Thema überhaupt auf die politische Tagesordnung in Berlin gelangt, allmählich wachen nun die ersten CDU-Abgeordneten auf und fordern ebenfalls eine parlamentarische Diskussion darüber. #AfDwirkt
Tun wir es den Ungarn, Österreichern, den USA und Australien nach und verweigern wir die deutsche Unterschrift unter dieses Dokument der Selbstabschaffung! Frau Merkel, machen Sie den Weg frei für einen Nachfolger, der auf diese letzte massive Beschädigung Deutschlands, die Sie am Ende ihrer unrühmlichen Laufbahn – gewissermaßen schon als politischer Zombie – noch vorhaben, verzichtet!
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 18. Oktober 2018. Plenardebatte zur Beratung des Antrags der Fraktion der AfD – Neuer Hochschulpakt 2021.
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