Deutsch: Erhitzte Gemüter im EU-Parlament: In meiner Rede habe ich die Doppelmoral der linken Gaza-Fans demontiert – und die fünfte Kolonne der Hamas ist ausgerastet. Selbst nach der Rede hört man sie noch ihre Kampfparolen brüllen…
English: Tempers flared in the EU Parliament: In my speech, I dismantled the double standards of the left-wing Gaza supporters – and Hamas’ fifth column went berserk. After I finished speaking you could still hear them shouting their battle slogan…
Der Sevilla-Bericht, der Milliarden an Steuergeldern an Entwicklungsländer verschenken wollte, wurde nicht zuletzt mit den Stimmen unserer #ESN Fraktion abgelehnt. Der zuständige Berichterstatter Der linksdrehenden liberalen Fraktion rastete im Plenum aus. Wenn man bei dieser Demokratie auch verlieren kann, spielt er nicht mehr mit. Die Abstimmung machte klar: Es muss einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der Entwicklungspolitik geben. Unser Geld darf nur nur noch unter ganz bestimmten Bedingungen fließen…
Die ESN konnte heute Milliardenzahlungen an korrupte Entwicklungsländer verhindern und den sogenannten Sevilla-Report im EU-Parlament zu Fall bringen. Der Bericht sah – im Vorfeld der 4. internationalen Konferenz über Entwicklungsfinanzierung in Sevilla – einen bedingungslosen Schuldenerlass für Entwicklungsländer vor. Außerdem setzte er sich für eine Erhöhung der Entwicklungshilfe durch die EU-Mitgliedstaaten, globale Eigentumssteuern und Transferleistungen zur Abmilderung des Klimawandels in den Staaten der Südhalbkugel ein. Den Großteil dieser Kosten hätten die europäischen – und damit insbesondere die deutschen – Steuerzahler tragen müssen. Der Bericht fand jedoch keine Zustimmung: Die ESN Group stimmte gemeinsam mit anderen Mitte-rechts-Fraktionen dagegen; insgesamt lehnte eine Mehrheit von 340 Abgeordneten den Sevilla-Report ab. Die von mir als Schattenberichterstatter gemeinsam mit Tomasz Froelich eingebrachte Gegenresolution sollte Rücknahmeabkommen mit Herkunftsländern illegaler Migranten zur Vorbedingung für weitere Entwicklungshilfe machen. Außerdem forderten wir mehr Pragmatismus und ein gesundes europäisches Eigeninteresse in der Entwicklungspolitik. Der Antrag erhielt immerhin 120 Stimmen im Plenum. Auch wenn das nicht für eine Mehrheit reichte: Auf die Stimmen der AfD kommt es an! Nur durch unseren Einsatz gab es am Ende eine Mehrheit gegen den Sevilla-Report. Weitere Belastungen für deutsche Bürger konnten damit abgewendet werden. Zugleich ergeht ein klares Signal: Entwicklungspolitik braucht Gegenleistungen und muss nicht zuletzt auch Deutschland zum Vorteil gereichen.
Beim European Youth Event (EYE2025) im Europäischen Parlament vergangenes Wochenende in Straßburg bin ich im Rahmen einer Veranstaltung des Kulturausschusses (CULT) mit engagierten Teilnehmern aus ganz Europa ins Gespräch gekommen – über Energie, künstliche Intelligenz, Meinungsfreiheit und kulturelle Identität.
Dieses alle zwei Jahre stattfindende Großevent bringt junge Menschen mit Abgeordneten zusammen, um gemeinsam über die Zukunft Europas zu diskutieren. Natürlich wird von offizieller Seite versucht, den jungen Leuten die üblichen EU Positionen zu vermitteln, aber die kritischen Stimmen der patriotischen Parteien können nicht mehr unterdrückt werden.
Und das große Interesse an meinen Positionen hat gezeigt: Immer mehr junge Europäer sehnen sich nach Klartext, Realitätssinn und einer politischen Alternative, die auf kultureller Selbstachtung beruht. Neben unseren deutschen Besuchern waren es vor allem italienische und portugiesische Jugendliche, die mich nach der Veranstaltung noch angesprochen haben.
Der Samstag klang mit einem Empfang unserer #ESN Partei in Straßburg aus, bei dem ich mit einigen jungen Mitgliedern der AfD gute Gespräche führen konnte.
Drei intensive Studientage unserer #ESN Fraktion in der Slowakei gingen am gestrigen Mittwoch zu Ende. Der Besuch in #Bratislava hat gezeigt: Die Slowakei steht fest zu ihrer Identität, ihrer Kultur und ihrem Volk und stellt sich den Irrwegen der #EU, wie Green Deal und Genderideologie, nach Kräften entgegen.Im Austausch mit der Kulturministerin (neben mir im Bild) sowie dem Vizepremier und Präsidenten des Nationalrats (auf dem Gruppenbild in der Mitte) wurde deutlich: Hier regiert der gesunde Menschenverstand – nicht die Brüsseler Umerziehungslogik.
Danke für die herzliche Gastfreundschaft!
Möge Deutschland bald in den Kreis vernünftiger Nationen zurückkehren.
Überraschung: Während in Deutschland alles verteufelt, ins Gegenteil verdreht und abgelehnt wird, was AfD-Vertreter sagen, gibt es im EU-Parlament plötzlich „voll und ganz Zustimmung“. Und zwar ausgerechnet beim Thema Linksextremismus. Wurden die Expertinnen nicht rechtzeitig gebrieft, dass sie AfD-Vertretern niemals Recht geben dürfen?
Die sachbezogene Antwort machte jedenfalls klar: Mit einem AfD-Verbot wäre die Demokratie in Deutschland am Ende, denn ohne politische Ausgewogenheit im Parlament triumphieren die Extremisten. Die Gefahr ist so groß, dass nur noch Ideologen oder Verantwortungslose an der Brandmauer festhalten können. Meine Stellungnahme bei der öffentlichen Anhörung am 4. Juni im EU-Parlament zum Thema ‚Radicalisation online, with a focus on the recruitment of children for organised crime and terrorism ‘. #AfD#ESN#Linksextremismus#Antifa#Brandmauer#Extremismus#Radikalisierung
Leider kein Scherz: Jetzt will die Regierung allen Ernstes Bier und Bratwürste auf Sommerfesten verbieten. Die Bundesrepublik im Klimawahn, ein Shitbürgerstreich, der seinesgleichen sucht.
Gesundheitsministerin Nina #Warken (CDU) knüpft mit ihrem Hitzeschutzplan nahtlos an ihren legendären Vorgänger Karl #Lauterbach an. Und die Schikane hat System. Wehren wir den Anfängen! #AfD#ESN#CDU#Hitzeschutzplan
Es ist das perfekte Verbrechen: ein Freifahrtschein zur Plünderung von Staats- und Privatvermögen – alles unter dem Heiligenschein überlegener Moral! Klimaprofiteure haben ganz Europa im moralischen Würgegriff. Sie machen Kasse, während die Bürger verarmen. Als ich eine ihrer politischen Agentinnen, Frau Brückner vom UNO Büro in Brüssel, damit konfrontiere, liefert diese unfreiwillig den Beweis: Statt Argumenten gibt es gespielte Empörung darüber, wie es jemand wagen kann, die sakrosankten „Ziele für nachhaltige Entwicklung“ (SDGs) überhaupt infrage zu stellen. Meine Stellungnahme im Ausschuss für Entwicklungspolitik (DEVE) des EP am 20.5.2025 zur „Global Gateway und die 4. Konferenz über Entwicklungsfinanzierung: Förderung der Armutsbekämpfung und des Energiezugangs in Entwicklungsländern“. #AfD #ESN #SDG #EuropaDerSouveränenNationen
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