Meine Rede im Deutschen Bundestag am 15. November 2019. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
20 Jahre Washingtoner Prinzipien – Restitution von NS-Raubkunst fortsetzen und „Beratende Kommission“ weiterentwickeln
– zu dem Antrag der Fraktion der FDP
20 Jahre Washingtoner Erklärung – Wirksamere Aufarbeitung der NS-Raubkunst durch Restrukturierung und Digitalisierung
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Rückgabe der NS-Raubkunst gesetzlich verankern
WIR FORDERN EIN DENKMAL FÜR DIE OPFER DES KOMMUNISMUS!
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 08. November 2019. Vereinbarte Debatte – 30 Jahre Mauerfall
SIE SAGEN „HASSREDE“ UND MEINEN ZENSUR!
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 07. November 2019. Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Gegen Hassrede und Hasskriminalität – Für eine offene und freiheitliche Gesellschaft
AUF DEM WEG IN DIE GESINNUNGSDIKTATUR
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 23. Oktober 2019. Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP – Meinungsfreiheit in Deutschland verteidigen
deutschlandfunk.de: «Nistplatz statt Einheitsdenkmal»
deutschlandfunk.de vom 22.10.2019
„Der Naturschutzbund Berlin fordert eine neue Heimstatt für die seltene Wasserfledermaus. Die pflegt ihren Nachwuchs ausgerechnet in dem Sockel, auf dem das Einheitsdenkmal stehen soll. Die Klage des NABU verzögert voraussichtlich den Baubeginn – zur Freude der Kritiker.“
Von Vladimir Balzer
Marc Jongen dazu: POSSE in Berlin: Das misslungene Einheits- und Freiheitsdenkmal kann womöglich wegen Fledermäusen nicht gebaut werden. Im Radio-Beitrag fordere ich im Namen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag die Neuausschreibung des Wettbewerbs und die Verlegung an einen anderen Ort. Das aktuelle Konzept ist von A bis Z misslungen.
„Der Naturschutzbund Berlin fordert eine neue Heimstatt für die seltene Wasserfledermaus. Die pflegt ihren Nachwuchs ausgerechnet in dem Sockel, auf dem das Einheitsdenkmal stehen soll. Die Klage des NABU verzögert voraussichtlich den Baubeginn – zur Freude der Kritiker.“
DEMOKRATIE NICHT INS MUSEUM ABSCHIEBEN!
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 17. Oktober 2019. Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD. Orte der Freiheit und Demokratie: 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung – Demokratischer Aufbruch und Scheitern der ersten deutschen parlamentarischen Republik.
POLITISCHER PROZESS GEGEN DIE GUSTAV-STRESEMANN-STIFTUNG
Die Verhandlung Stresemann ./. Gustav-Stresemann-Stiftung e.V. am Berliner Landgericht am heutigen 1. Oktober 2019 hat klargestellt, dass es um weit mehr geht als um die Klärung der Frage, ob eine konservative politische Stiftung den Namen des ehem. Reichskanzlers und Friedensnobelpreisträgers Gustav Stresemann tragen darf. In selten dokumentierter Einmütigkeit agierten Kammer und Klagevertretung, letztere sogar sehr oft laut und herablassend unhöflich. „Das ist ein wichtiges Signal“, sagte Anwalt Christian Schertz, machte deutlich, dass er die AfD für eine „rechtsradikale“ Partei halte und schon deswegen alles unternehmen werde, was die Verwendung eines großen Namens der Zeitgeschichte verhindere. Er behauptete, die Familie Stresemann wolle keine Politisierung ihres Namens – obwohl ein Institut für Politische Bildung in Bonn, eine SPD-nahe Stiftung und auch der Fraktionssaal der Grünen im Reichstag den Namen tragen.
Die Frage des postmortalen Persönlichkeitsrechts wurde gar nicht erörtert. Dem Urteil zufolge soll bereits die Nutzung des Namens für politische Zwecke ein Verstoß gegen das Namensrecht sein, den die Enkel geltend machen dürften (Az.: 52 O 164/18). Heute lebende Nachfahren sollen grundsätzlich das Recht haben, wegen einer „Zuordnungsverwirrung“ den Namensgebrauch zu verweigern.
Wir haben uns auf einen knebelnden Vergleich nicht eingelassen, der unseren seit fast zehn Jahren unbeanstandet geführten Namen mit fast sofortiger Wirkung suspendiert hätte. Wir sollten anerkennen, den Namen Gustav Stresemann von Beginn an missbräuchlich verwendet zu haben und uns bei Strafandrohung und Übernahme der vollen Kosten umgehend von allen Namenskonstellationen auf ewig zu verabschieden.
Wir sind vielmehr der Überzeugung, eine konservative Denkfabrik mit dem Mut zur Wahrheit, mit dem Gedächtnis an die fundamentale Rolle von Realpolitik, ehrt den Namen und das Vermächtnis des großen Politikers Gustav Stresemann in besonderer Weise.
Die Gustav-Stresemann-Stiftung e.V. wird die Verteidigung ihrer Rechte fortsetzen.
deutschlandradio.de: «Der Wunsch nach mehr Kulturpolitik in der EU»
deutschlandradio.de vom 28.09.2019
„Wer sich unter den Kulturpolitikern im Bundestag umhört, erfährt, dass sich fast alle von ihnen mehr Einsatz für die Kultur in Brüssel wünschen – mit Ausnahme der AfD. Kommissionspräsidentin von der Leyen sollte ihre Entscheidung gegen ein Kulturressort umdenken.“
Von Vladimir Balzer
Marc Jongen dazu: KULTUR BRAUCHT KEINE KOMMISSARE – das mache ich für die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gleich zu Beginn dieses Radiobeitrags deutlich. Die Kulturprogramme der EU sind in weiten Teilen mit linker Ideologie durchsetzt und versuchen, die Kultur als subtiles Propagadainstrument für die „Vereinigten Staaten von Europa“ zu instrumentalisieren. Der Reichtum Europas liegt aber in der Vielgestaltigkeit seiner Nationen und Regionen, eine „europäische Einheitskultur“ ist zutiefst uneuropäisch. Daher: Staatliche Kulturförderung ja, aber unter strikter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips und frei von ideologischen Vorgaben!