faz.net: «Darf ein Politiker noch philosophieren?»

faz.net vom 22.12.2018

„Selbstexperiment: Der AfD-Abgeordnete Marc Jongen hält an der Universität Siegen seinen umstrittenen Vortrag zur Redefreiheit. Die Polizei war alarmiert.“

Als PDF öffnen und speichern

Von Thomas Thiel

Marc Jongen dazu: Vielleicht liegt es ja am nahenden Weihnachtsfest, jedenfalls geschehen noch ZEICHEN UND WUNDER in der deutschen PRESSELANDSCHAFT.
Die FAZ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe im Feuilleton fair und objektiv über meinen VORTRAG über MEINUNGSFREIHEIT an der UNIVERSITÄT SIEGEN (leider hinter Bezahlschranke, aber am heutigen 22. Dezember noch am Kiosk erhältlich). Zwar bleibt der philosophische Teil meiner Ausführungen unterbelichtet, aber der eher politische Teil wie auch der Ablauf der Veranstaltung sind korrekt wiedergegeben. In der Beurteilung kommt Thomas Thiel, der Autor des Artikels, zu einem Schluss, der die verhinderten Verhinderer beschämen sollte:
„Ihren Mitgliedern, zu denen Jongen gehört, muss die Universität die Rolle des Wissenschaftlers aber zugestehen. Eine mäßigende Wirkung auf den politischen Diskurs kann sie nur ausüben, wenn sie Redner nicht in feste Rollen zwingt, womit sie sich selbst intellektuelle Freiheiten nehmen würde.“ Der Artikel schließt mit den Worten: „Nach den heftigen Anfeindungen muss man es als Erfolg werten, dass die Diskussion in ziviler Atmosphäre ausklingt. Was denn nun das Problem gewesen sei, möchte ein älterer Herr wissen. Fragen Sie vielleicht besser die Polizei.“
Die „Siegener Zeitung“ hatte bereits am gestrigen 19.12. sachlich über die Veranstaltung berichtet, auch einige meiner Thesen korrekt wiedergegeben. Der Artikel findet sich hier (auf das rote „PDF“ zum Vergrößern klicken): marcjongen.de
Bereits im Vorfeld hatte sich DIE ZEIT in mehreren Beiträgen mit dem „Fall Siegen“ beschäftigt. Die Philosphieprofessorin aus Bochum Maria-Sibylla Lotter konnte den Unterdrückungsversuchen nicht viel Positives abgewinnen: zeit.de
Unterm Strich darf man vorsichtig optimistisch sein, dass die Abwehrfront der linken Diskurswächter gegen die freie und offene Diskussion zu bröckeln beginnt. Es wäre dringend notwendig.

Weiterlesen →

focus.de: «Auftritt von Thilo Sarrazin und AfD-Politiker: Uni kommt mit Vorgehen nicht durch»

focus.de vom 18.12.2018

„Nicht überall herrscht zu Weihnachten Frieden. Nicht in Nahost, nicht in der Ukraine, und auch nicht an der Universität Siegen. Das wird sich bis Weihnachten auch nicht mehr ändern, und vermutlich auch nicht zu Beginn des neuen Jahres.“

Von Ulrich Reitz

Marc Jongen dazu: Am morgigen Donnerstag, dem 20. Dezember 2018, diskutiere ich mit Studenten der Universität Siegen über Meinungsfreiheit. Linke Studenten und Professoren wollten das verhindern, kamen damit aber nicht durch. Der Focus hält dazu richtig fest:
„Der Siegener Kantianer und Freiheitsexperte Schönecker hatte ausdrücklich Linke eingeladen – nur hatten die ihm allesamt abgesagt, und zwar, wie er selbst schreibt, Explizit unter Berufung auf Jongen und Sarrazin. Daraus kann man lernen, dass es ein akademisches Milieu gibt, dem es augenscheinlich nicht um den Diskurs im Namen der Wissenschaftsfreiheit geht, sondern vor allem um die Affirmation der eigenen Meinung und den Applaus des eigenen Milieus.“

Weiterlesen →

faz.net: «Scharfmacherfragen und ernüchternde Antworten»

faz.net vom 14.12.2018

„Die Bundesregierung hat eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Kolonialkunst beantwortet. Die AfD will nicht nur wissen, ob Kunstwerke zurückgegeben werden müssen. Sie schürt auch Ressentiments.“

Von Andreas Kilb

Marc Jongen dazu: Die FAZ kommentiert hier die äußerst dürftige Antwort der Bundesregierung auf eine wichtige kulturpolitische „Große Anfrage“ aus meinem Büro zur Restitutionsdebatte von Kulturgut aus kolonialen Kontexten. Nach einiger billigen und schwach begründeten Polemik gegen unsere Fragestellungen wird richtig festgehalten:

„Nun hat die Bundesregierung unter Federführung der Kulturstaatsministerin Monika Grütters nach fünfmonatiger Bedenkzeit auf die AfD-Anfrage geantwortet. Ihre Stellungnahme ist ernüchternd, nicht nur weil sie in vielen Punkten einer eindeutigen Auskunft ausweicht: Der Anteil der Provenienzrecherche an der Arbeit der Museumsangestellten sei „nicht quantifizierbar“, zur Anzahl möglicher Restitutionsfälle lägen „keine belastbaren Erkenntnisse“ vor, die Eigentumsrechte an den Objekten unterlägen der „Prüfung im Einzelfall“, und die Entscheidung über die Rückgabe läge „bei der jeweiligen Einrichtung und ihrem Träger“.“

Zuerst spielt sich Kulturstaatsministerin Grütters also als „weltoffene“ und rückgabebereite Freundin der ehemaligen Kolonialländer auf, wenn es aber ernst wird und entschieden werden muss, welche Bestände aus deutschen Museen tatsächlich zurückgegeben werden sollen, stielt sie sich aus der Verantwortung und setzt die einzelnen Museen unter den moralischen Druck, sich ihrer Kunstschätze selbst zu entledigen. Willkommen in der heuchlerischen, moralinsauren Welt des Postkolonialismus.

Weiterlesen →

welt.de: «Cem Özdemir für „Rede des Jahres 2018“ ausgezeichnet»

welt.de vom 13.12.2018

„Grünen-Bundesvorsitzender Cem Özdemir erhält den Preis „Rede des Jahres 2018“. Özdemir verteidigte darin das Recht auf freie Meinungsäußerung und wendete sich gegen die von der AfD beantragte Missbilligung von Texten Deniz Yücels.“

Von dpa

https://www.youtube.com/watch?v=11t1ocSiS9E

Marc Jongen dazu: Zum Jahresausklang hier noch einmal die „GEGENREDE DES JAHRES 2018“, gehalten am 23.02.2018 im Deutschen Bundestag. Ich antworte darin auf Cem Özdemir, der tags zuvor eine üble Hassrede gegen die #AfD gehalten hatte. Diese wurde vom Seminar für Allgemeine Rhetorik der Universität Tübingen groteskerweise zur „Rede des Jahres 2018“ gewählt, womit das Seminar seine Vorliebe für verlogenes Schmierentheater und aufgesetzten Moralismus auf Kosten von Wahrheit und Anstand unter Beweis stellte, siehe: welt.de

Weiterlesen →

faz.net: «AfD-Landesvorstand will Räpple aus Partei ausschließen»

faz.net vom 12.12.2018

„Eine familienpolitische Debatte endet im Baden-Württemberger Landtag im Tumult, nachdem sich ein AfD-Politiker der Anordnung der Präsidentin widersetzt. Jetzt soll er die Partei verlassen.“

Von dpa

Marc Jongen dazu: Diese Schlagzeile der FAZ stellt einen ursächlichen Zusammenhang her, wo keiner besteht: Bereits in seiner Sitzung am gestrigen Dienstag Abend, also noch vor dem heutigen Eklat im Stuttgarter Landtag, hat der Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg, dem ich als Vorsitzender angehöre, beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren gegen Stefan Räpple wegen Verstößen gegen die Grundsätze der Partei und wiederholten parteischädigenden Verhaltens in die Wege zu leiten. Der SWR berichtet hier korrekt: swr.de Herrn Räpples heutiges Verhalten im Landtag soll hier nicht gutgeheißen werden. Dennoch: der eigentliche Skandal des heutigen Tages bestand in den ungeheuerlichen Vorwürfen von FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke, der die #AfD offen in eine Traditionslinie mit dem Nationalsozialismus und seinen Verbrechen stellte, ohne dafür von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) zur Ordnung gerufen zu werden. So wenig Herr Räpple der AfD weiter angehören sollte, so wenig ist Frau Aras fähig, das Amt der Landtagspräsidentin angemessen auszufüllen. Sehr zurecht fordert die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg schon seit längerem: Frau Aras, Sie sind Ihrer Aufgabe nicht gewachsen, treten Sie zurück!

Weiterlesen →

tichyseinblick.de: «UN-Migrationspakt – Merkel in Marrakesch»

tichyseinblick.de vom 10.12.2018

„Wenn am heutigen Tag eine Botschaft von Angela Merkel klar herüber kam, dann vielleicht diese: In wenigen Worten alles gesagt, insofern, dass sowohl die Kritiker, wie auch die Kritiker dieser Kritiker ihre Argumente finden dürften.“

Von Alexander Wallasch

Marc Jongen dazu: NOCH-KANZLERIN MERKEL unterschrieb und verteidigte heute den UN-MIGRATIONSPAKT in Marrakesch und setzt damit eiskalt ihr DEUTSCHLANDZERSTÖRUNGSWERK fort.
„Frech war es auf alle Fälle, sich vor der Welt dreist mit einer „umfangreichen Diskussion“ in Deutschland rund um den Migrationspakt zu schmücken, im klaren Wissen, dass ihr diese Diskussion als Pseudodiskussion erst aufgezwungen wurde und die Diffamierung und Diskreditierung des Gegenüber von Anfang an zur Diskussionskultur auch der Kanzlerin gehörte.“
Diese Frau wird bis zum letzten Tag ihrer Kanzlerschaft Schaden für Deutschland anrichten. MERKEL MUSS WEG und auch der UN-MIGRATIONSPAKT MUSS WIEDER WEG! Eine #AfD-geführte Regierung wird als eine ihrer ersten Amtshandlungen den Ausstieg Deutschlands aus dem „Global Compact of Migration“ erklären.

Weiterlesen →

badische-zeitung.de: «Angst vor der Observierung»

badische-zeitung.de vom 09.12.2018

„Die AfD in Baden-Württemberg hat ein Problem. Seit einigen Wochen wird ihre Nachwuchsorganisation – die Junge Alternative (JA) – vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Partei schwankt zwischen Empörung und der Sorge, die Observierung werde auch auf sie ausgeweitet. Wie soll sie nun mit der JA umgehen?“

Von Toni Nachbar

Marc Jongen dazu: Die AfD hat KEINE Angst vor der Beobachtung durch den Verfassungsschutz, denn wir wissen, dass die Verfassungsschutzämter von den regierenden Kartellparteien politisch missbraucht werden. Wenn jemand die Verfassung schützt in Deutschland und dagegen ankämpft, dass sie – wie von Angela Merkels „Herrschaft des Unrechts“ – mit Füßen getreten wird, dann ist es unsere Rechtsstaatspartei.

Als Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg tragen wir aber Verantwortung für unsere Mitglieder und müssen bestrebt sein, eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz abzuwenden. Wer tatsächlich gegen Grundsätze oder Unvereinbarkeitsbeschlüsse der Partei verstößt, der muss mit Parteiordnungsmassnahmen rechnen. Die übergroße Mehrheit der sich korrekt verhaltenden Mitglieder darf nicht für einige wenige in Mithaftung genommen werden.
Nur dann können wir auch glaubwürdig gegen die Gesetzesverstösse der Regierenden in diesem Land aufstehen, wenn wir uns als Partei an UNSERE EIGENEN Regeln und Grundsätze halten.

Zum Thema Junge Alternative zitiere ich aus dem verlinkten Artikel aus der Badischen Zeitung, der meine Aussagen korrekt wiedergibt:

Der baden-württembergische Landesvorsitzende der AfD, der Bundestagsabgeordnete Marc Jongen, erklärte gestern, seine Partei weise eine Pauschalverurteilung der JA von sich, nehme die Hinweise auf rechtsextreme oder verfassungsfeindliche Bestrebungen einzelner Mitglieder aber sehr ernst: „Wir lassen auch juristisch prüfen, ob gegen unsere Unvereinbarkeitsbeschlüsse verstoßen wurde. Nötigenfalls werden wir mit Parteiordnungsmaßnahmen darauf reagieren. Eine komplette Abtrennung der JA ist aber kein Thema.“
Ausdrücklich distanzierte sich Marc Jongen von der Identitären Bewegung: „Wir wollen keine Kontakte zu einer Gruppierung, deren Mitglieder wir nicht kontrollieren können und von denen wir nicht wissen, welche politische Vergangenheit sie haben.“

Weiterlesen →

Diese Webseite verwendet Cookies, um die einwandfreie Funktion der Seite zu gewährleisten, Social Media-Funktionen bereitzustellen und den Datenverkehr zu analysieren.