Meine Rede im Deutschen Bundestag am 05. November 2020 zum TOP 8, Beratung der Unterrichtung durch die Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale (Drucksache 19/23700).
Der Rundfunkbeitrag ist heftig umstritten. Die Öffentlich-Rechtlichen rechtfertigen den Zwangsbeitrag mit ihrer Verantwortung für die öffentliche Meinungsbildung. Umbenennung von Straßen und systematischer Boykott von Personen und Organisationen sind Teil eines Kulturkampfes. Die politische Korrektheit bestimmt über das, was noch gesagt werden darf. Zu diesen Themen diskutiere ich mit dem Journalisten und Schriftsteller Michael Klonovsky und dem AfD-Landtagsabgeordneten und Beisitzer im AfD-Bundesvorstand Joachim Paul. Gemeinsam mit der Moderatorin Lisa Lehmann gehen wir der Frage nach, welche Zukunft der Rundfunkbeitrag haben sollte und welche Rolle die Medien und das Internet bei der freien Meinungsbildung spielen.
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 30. Oktober 2020 zum Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Mit einem eigenen Ort des Erinnerns und der Begegnung dem besonderen Charakter der deutsch-polnischen Geschichte gerecht werden und zur Vertiefung der besonderen bilateralen Beziehungen beitragen“ (Drucksache 19/23708) und zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Ein binationales deutsch-polnisches Museum – Gedenken, Aufklärung und Verantwortung“ (Drucksache 19/23646), TOP 28 a und ZP 12 „Deutsch-polnische Gedenkstätte“.
„Ich sehe weniger einen unheilvollen Einfluss preußischen Denkens, als vielmehr eine Wiederkehr des sozialistischen Denkens mit allem, was dazugehört – der Kollektivierung von Eigentum, autoritärer Regierungsstrukturen, einem Geist der Bevormundung und Unfreiheit. Angela Merkel trifft selbstherrliche Entscheidungen in kleinstem Kreis, der Bundestag beschränkt sich auf das Abnicken. Vor allem die moralistischen Begründungen unter Begehung von Rechtsbrüchen erinnern fatal an die DDR, wo ja auch Recht war, was dem Sozialismus diente.“
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 09. Oktober 2020 zu den Anträgen von CDU/CSU und SPD (Drucksache 19/23126) und den Grünen (Drucksache 19/23161) „Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs stärken und bisher weniger beachtete Opfergruppen des Nationalsozialismus anerkennen“.
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 08. Oktober 2020, zum Antrag der FDP „Europäische Hochschullehre im digitalen Zeitalter – Gründung einer European Digital University“ (Drucksache 19/23106), TOP 15 Beratung des Antrags der Fraktion der FDP.
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 02. Oktober 2020, anlässlich der Debatte zu „30 Jahre Deutsche Einheit“.
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