wp.de: «AStA: Thilo Sarrazin soll nicht an der Uni Siegen sprechen»

wp.de vom 08.10.2018

„Umstrittener Autor Thilo Sarrazin war wie AfD-Politiker Marc Jongen für ein philosophisches Seminar zum Thema Meinungsfreiheit angefragt worden.“

Von Hendrik Schulz

Marc Jongen dazu: Am 19. Dezember bin ich an der Universität Siegen im Rahmen eines Seminars zu einem Vortrag über Meinungsfreiheit eingeladen. Im Januar nächsten Jahres soll Thilo Sarrazin in derselben Reihe sprechen. Der AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss) und der Prorektor der Universität wollen beide Vorträge verhindern. Für sie ist die Meinungsfreiheit in Deutschland bereits vollumfänglich gewährleistet. Das muss nicht durch den Auftritt von „Rechtspopulisten“ noch eigens bewiesen werden. Wer findet den (Denk-)Fehler…

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zeit.de: «Ab in die Ecke»

zeit.de vom 03.10.2018

„Die Frankfurter Buchmesse setzt rechte Verlage an den Katzentisch.“

Von Mariam Lau

Marc Jongen dazu: Die JUNGE FREIHEIT ist die Stimme des gesunden Menschenverstandes und der staatspolitischen Vernunft in der deutschen Presselandschaft. Die Frankfurter Buchmesse, die am Mittwoch ihre Tore öffnet, verbannt den Stand dieser bürgerlich-konservativen, in Teilen sogar rechtsliberalen Wochenzeitung in einen toten Winkel, wohin sich kaum Laufkundschaft verirren wird. Begründet wird das mit der Sicherheit: es sei in der Vergangenheit zu Handgreiflichkeiten vor dem Stand der JF gekommen. Was für ein heuchlerisches Argument! Die Messeleitung knickt nicht nur vor den linksradikalen Feinden der Meinungsfreiheit ein, sie macht hintenrum auch noch gemeinsame Sache mit ihnen, indem sie sich seitens der gewalttätigen Linken den willkommenen Anlass zur Verbannung der JF liefern lässt. Wenn selbst Mariam Lau von DIE ZEIT schreibt, dieses Vorgehen sei „nicht einzusehen“, dann sollte die Messeleitung beschämt umdenken und ihren Fehler schleunigst korrigieren.

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dw.com: «Aus für Erdogan-Statue in Wiesbaden»

dw.com vom 29.08.2018

„Zwei Tage lang zierte sie den Platz der Deutschen Einheit in Wiesbaden: eine Statue des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Nun hat die Stadt das umstrittene Kunstwerk abbauen lassen – aus Sicherheitsgründen.“

Von hk/uh (dpa)

Marc Jongen dazu: Die jetzt „aus Sicherheitsgründen“ wieder abgebaute goldene ERDOGAN-STATUE in WIESBADEN wirft ein grelles Schlaglicht auf den erbärmlichen Zustand des staatlich subventionierten Kunstbetriebs. Der Skandal ist nicht so sehr, dass man es gewagt hat, einen „lupenreinen Demokraten“ alias Diktator im kitschigen Stil einer Bananenrepublik in den öffentlichen Raum zu tragen – auch wenn schon darin natürlich eine Geschmacklosigkeit liegt. Der (Dauer-)Skandal ist vielmehr, dass die billige Provokation um der Provokation willen von einer selbstgefälligen Kunstszene bereits als „Anregung des Diskurses“ gefeiert wird, dass eine „Kunstaktion“, und sei sie noch so abgeschmackt, bereits als erfolgreich gewertet wird, wenn sie nur genügend öffentlichen Ärger erregt.
Was war der Erkenntnisgewinn in diesem Fall? Dass Türken frohlocken und Kurden schäumen, dass beide Gruppen aufeinander loszugehen drohen, wenn sie sich mit einem glorifizierten Plastik-Erdogan konfrontiert sehen? Dass auch etliche Einheimische darüber wenig erfreut sind und sich beschweren? Die Macher dieses Machwerks hatten es offenbar auf genau solche Reaktionen abgesehen, mit anderen Worten, sie haben die Bewohner Wiesbadens für eine zynische Inszenierung missbraucht, deren ästhetischer- und Erkenntniswert gleich Null ist, die ausschließlich den Zweck hatte, ihnen selbst hohe Aufmerksamkeit und Einladungen zu weiteren steuergeldfinanzierten „Kunst“-Festivals zu bescheren.
Im rot-grünen Merkeldeutschland ist die bildende Kunst auf das Niveau des billigen, oft zynischen Gags herabgesunken (der sich dessenungeachtet oft noch moralistisch bemäntelt). Als kulturpolitischer Sprecher der #AfD im Bundestag kann ich versprechen, dass wir die gegenwärtige Förderpraxis im Kunst- und Kulturbereich auf einen strengen Prüfstand stellen werden. Die Kunst ist frei und muss es bleiben, aber in keinem Gesetz steht geschrieben, dass Steuergelder zur Erregung öffentlichen Ärgernisses unter dem Deckmantel der Kunst eingesetzt werden müssen.

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monopol-magazin.de: «Kein Recht auf Vermittlung»

monopol-magazin.de vom 20.08.2018

„Wegen seiner Äußerungen zur Flüchtlingspolitik trennt sich die Leipziger Galerie Kleindienst von ihrem Künstler Axel Krause. In einem Kunstmarkt, in denen Galeristen allzu oft ethische Ansprüche ausblenden, ist so ein Schritt ein Lichtblick. Ein Kommentar“

Von Daniel Völzke

Marc Jongen dazu: Das Magazin MONOPOL rechtfertigt hier wortreich den Rauswurf des systemkritischen Künstlers Axel Krause aus seiner Leipziger Galerie „Kleindienst“ als „Lichtblick“. Auch hier: die übliche Verwechslung eines wohlfeilen, selbstgefälligen Humanitarismus mit „ethischen Ansprüchen“.
Im Übrigen ist es schon richtig: nicht die gesamte Kunstszene ist en bloc „links“. Aber sie ist weitgehend systemkonform, ahndet wirkliche Dissidenz mit Ausschluss und engt die vielbeschworene Freiheit der Kunst damit immer mehr ein.

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tagesspiegel.de: «Wie die AfD mit Museumsbesitz aus Kolonialzeiten umgeht»

tagesspiegel.de vom 09.08.2018

„«Schauplatz ideologischer Einflussnahme»: Die AfD hat im Bundestag eine Große Anfrage zu Kunst aus der Kolonialzeit an die Bundesregierung gestellt.“

Von Bernhard Schulz

Marc Jongen dazu: Der TAGESSPIEGEL schreibt hier anerkennend über die unter meiner Federführung an die Bundesregierung gestellte GROSSE ANFRAGE zu der in deutschem Besitz befindlichen Kunst aus der Kolonialzeit: „Die AfD zielt mit ihrer Anfrage auf die derzeit brisanteste kulturpolitische Problematik. […] Die AfD äußert die Befürchtung, „dass unter dem Schlagwort ,Dekolonialisierung der ethnologischen Museen‘ ein Einfallstor für deren ideologische Überformung geschaffen“ werde. Es müsse „Sorge getragen werden, dass unter dem Siegel der Aufarbeitung der Provenienzen von Kulturgut aus kolonialem Erbe nicht Ideengut in die ethnologischen Sammlungen des Humboldt Forums hineingetragen wird, das diese zum Schauplatz ideologischer Einflussnahme mutieren lassen könnte“. Es folgen 16 Fragen, die in sich wiederum in bis zu fünf Unterpunkte gegliedert sind. Auf ihre Beantwortung darf man, völlig unabhängig vom politischen Standpunkt, gespannt sein, berühren sie doch die komplexe Problematik des Umgangs mit dem Erbe aus der Zeit des Kolonialismus. […] Knifflig sind die Fragen nach dem „konservatorischen Know-how der Herkunftsländer mutmaßlicher Restitutionsgüter“, noch kniffliger die nach „Regelungen, mit denen gewährleistet werden soll, dass zurückgegebene Artefakte nicht in Privathände gelangen und damit der Öffentlichkeit entzogen werden“.“
Soweit der Tagesspiegel. Man muss wissen, dass über die Debatte zur Restitution kolonialer Objekte aus ethnologischen Sammlungen derzeit in allen westlichen Ländern, so auch in Deutschland, massiv auf der Schuld-und-Sühne-Klaviatur gespielt wird. Das scheinbar marginale Thema ist in Wahrheit ein nicht unwichtiger Testfall dafür, inwieweit der Westen zur Selbstabwicklung bereit ist. Wir bleiben dran!

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swp.de: «Kaum Sommerpause für Abgeordnete»

swp.de vom 02.08.2018

© Foto: Helmut Pangerl

„Wie das ganze Land, haben auch die Abgeordneten aus der Region in Land- und Bundestag Sommerpause. Die BZ hat gefragt, wie die Volksvertreter aus dem Landkreis die heißen Sommermonate abseits von Plenarsaal und Ausschusssitzungen verbringen.“

Von red

Marc Jongen dazu: Die BIETIGHEIMER ZEITUNG berichtet: KAUM SOMMERPAUSE FÜR ABGEORDNETE. In der Tat ist an Aufgaben und Terminen auch in der sitzungsfreien Zeit kein Mangel. In der Bundesprogrammkommission erarbeiten wir das Europawahlprogramm, es finden Interviews statt, in den Kreisen stehen Auftritte bei Stammtischen an usw. Auch im demnächst anstehenden Sommerurlaub werde ich über das Smartphone am Nachrichtentropf hängen und Texte fertig stellen, sodass es eine politikfreie Zeit eigentlich gar nicht mehr gibt. Hoffentlich gilt das nicht für alle, die das hier lesen, ich wünsche Ihnen einige erholsame und sorgenfreie Sommertage!
„Marc Jongen sitzt ebenfalls für die AfD im Bundestag und hat erst vor wenigen Tagen sein neues Wahlkreisbüro in Besigheim eröffnet. Die Vorbereitung dazu habe Zeit gekostet. Auch ansonsten sei er derzeit viel unterwegs und könne Wahlkreisarbeit machen, die liegengeblieben ist während der Bundestagssitzungen. Auch die programmatische Parteiarbeit beschäftige ihn derzeit. Zudem stehe demnächst zwei Wochen Urlaub in Griechenland an. Danach gehe die Vorbereitung für die Zeit nach der Sommerpause los.“

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huffingtonpost.de: «Wie sich die AfD mit ihrer Stiftung in die bürgerliche Mitte vorgräbt»

huffingtonpost.de vom 27.07.2018

„Die neue AfD-Stiftung hat aber keine Berührungsängste mit Rechtsradikalen. Eigentlich wollte die AfD nie so werden wie die anderen Parteien. Auf ihrem Bundesparteitag in Augsburg Ende Juni ist aber genau das passiert. Die AfD erkannte die 2015 gegründete Desiderius-Erasmus Stiftung mit Sitz in Lübeck offiziell als parteieigene Stiftung an.“

Von Liane Bednarz

Marc Jongen dazu: Die notorische AfD-Anschwärzerin Liane Bednarz macht sich hier über die AfD-nahe Desiderius Erasmus Stiftung her. Rechnet man das Tendenziöse bis Diffamierende heraus, dann enthält der Artikel auch einige Informationen von allgemeinem Interesse. Und in der Tat: die Stiftung will in breitere bürgerliche Schichten hinein wirken, die linksgrüne kulturelle Hegemonie in Deutschland muss dringend gebrochen werden!
Ich nutze diese Gelegenheit, um mich auch öffentlich bei Frau Erika Steinbach für das ehrenvolle Angebot zu bedanken, dem Kuratorium der Desiderius-Erasmus-Stiftung beizutreten. Ich habe sehr gerne zugesagt und freue mich auf die Zusammenarbeit mit Prof. Max Otte und dem illustren Kuratorenkreis. Inwieweit der Name „Gustav Stresemann“ – mein alter Favorit – für die parteinahe Stiftung der AfD noch zu gewinnen sein wird, muss sich zeigen. Die rechtlichen und verfahrenstechnischen Hürden sind leider nicht unbeträchtlich. Letztlich ist aber nicht der Name entscheidend, sondern dass wir endlich „Waffengleichheit“ im Kulturkampf mit den Altparteien erlangen.

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sueddeutsche.de: «So raffiniert wie zwielichtig»

sueddeutsche.de vom 24.07.2018

„- Die AfD hat sich in einer Großen Anfrage mit der Politik der Bundesregierung bei der Aufarbeitung des Kolonialismus beschäftigt.

– Der Fragekatalog bezieht sich unter anderem auf die Absicht der Bundesregierung, Provenienzen von Kunst aus der Kolonialära in deutschen Museen zu klären.

– In dem Text zieht sich die AfD auf die Position des Besorgten zurück und überlässt es listig der Regierung selbst, die Schwächen und Heucheleien bei diesem Thema zu benennen.“

Von Jörg Häntzschel

Marc Jongen dazu: AFD WIRKT! Die „Süddeutsche Zeitung“ würdigt umfassend, wenn auch zähneknirschend, eine Große Anfrage zum POSTKOLONIALISMUS, die mein Büro federführend an die Bundesregierung gestellt hat. Eine Parlamentsdebatte dazu wird im Herbst oder Winter folgen. Der heutige „Perlentaucher“ https://www.perlentaucher.de/9punkt/2018-07-25.html fasst den Artikel wie folgt zusammen:
„Mindestens in der Kulturpolitik hat sich die AfD inzwischen auf subtilere Methoden verlegt, schreibt Jörg Häntzschel in der SZ mit Blick auf das AfD-Papier zu Provenienzen von Kunst aus der Kolonialära in deutschen Museen, in dem die Unterzeichner vor der „Ideologisierung von Kulturinstituten“ warnen und „besorgt“ auf Probleme aufmerksam machen: „Das AfD-Papier funktioniert nicht zuletzt deshalb so gut, weil es die Entwicklung der Debatte Schritt für Schritt nachvollzieht. Statt sich wirklich mit den Theorien der Postkolonialisten zu beschäftigen, statt über Machtverhältnisse im Museum oder die Konstruktion des Fremden nachzudenken, setzen die meisten Tonangeber der deutschen Kulturpolitik darauf, das Thema auf die Verfahrensebene hinunterzukochen, an Kommissionen zu delegieren und im Kleinklein minutiöser Untersuchungen versickern zu lassen. So fällt es der AfD leicht, erst Widersprüche zwischen Absichten und Umsetzung zu entlarven und dann mit der mangelhaften Umsetzung die Absichten zu diskreditieren.“ Aber auch, wenn Marc Jongen in der „Brüsseler Erklärung“ die Bedrohung der Kunstfreiheit anspricht, streift die AfD einen „wunden Punkt“, schreibt Petra Kohse in der Berliner Zeitung http://www.fr.de/kultur/kunst-freiheit-ist-vor-allem-eine-frage-a-1550282 und meint, politische Korrektheit und Inklusion seien inzwischen wichtiger als freie Fantasie.“
Der vollständige Text unserer Großen Anfrage ist hier nachzulesen: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/032/1903264.pdf

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