Stellungnahme in der TAGESSTIMME zur „Verdachtsfall“-Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz
Marc Jongen (AfD), Bundestagsabgeordneter: „Was sich in Deutschland derzeit abspielt, ist ein Schmierentheater. Der Verfassungsschutz unter der Leitung des CDU-Mitglieds Thomas Haldenwang lässt die Beobachtung der bürgerlichen Rechtsstaatspartei AfD als ‚Verdachtsfall‘ an die Medien durchstechen, nachdem ihm ein Gericht untersagt hatte, derartiges publik zu machen. Und das zehn Tage vor wichtigen Landtagswahlen. Deutlicher könnte der Missbrauch des Verfassungsschutzes durch die Regierenden nicht manifest werden. Das eigentlich Gefährliche daran ist, dass das Vertrauen der Bürger in den Staat untergräbt, wer auf diese Weise dessen Institutionen für eigene Zwecke instrumentalisiert.“
Ich füge noch hinzu: Keine Partei steht so unmissverständlich hinter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und kämpft so vehement für den Erhalt des Rechtsstaats wie die AfD. Die Machenschaften unsere Gegner werden vor Gericht keinen Bestand haben.
„Verdachtsfall“: Das sagt die AfD zur VS-Einstufung
Am Mittwoch wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz die AfD-Bundespartei als „Verdachtsfall“ einstuft. Die TAGESSTIMME hat in der AfD nachgefragt. Das sind die Stellungnahmen: Alice Weidel (AfD), Fraktionsvorsitzende im Bundestag: „Der Verfassungsschutz agiert in der Frage der Af…
Dr. Marc Jongen – KAMPF GEGEN LINKS!
Meine Rede bei der AfD-Demo „Gewaltfreiheit im politischen Diskurs“ in Schorndorf am 27. Februar 2021.
Dr. Marc Jongen – SIE BETREIBEN MORALISCHE NÖTIGUNG!
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 26. Februar 2021 zum TOP „Aufarbeitung der deutschen Kolonialherrschaft“, zu den Anträgen der Fraktion der AfD „Restitution von Sammlungsgut aus kolonialem Kontext stoppen“ (Drucksache 19/19914), der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Zur kulturpolitischen Aufarbeitung unseres kolonialen Erbes“ (Drucksache 19/7735) und „Koloniales Unrecht anerkennen, aufarbeiten und der eigenen Verantwortung international gerecht werden“ (Drucksache 19/24381), der Fraktion der FDP „Kulturpolitische Aufarbeitung des Sammlungsgutes aus kolonialen Kontexten“ (Drucksache 19/8545), der Fraktion DIE LINKE „Koloniales Unrecht in Deutschland umfassend aufarbeiten – Nachkommen einbeziehen“ (Drucksache 19/8961), „Umfassende Aufarbeitung des deutschen Kolonialismus und kolonialrassistischer Nachwirkungen gegenüber Black, Indigenous, People of Color“ (Drucksache 19/20546) sowie „Restitution von Kulturgut aus kolonialen Kontexten gesetzlich regeln“ (Drucksache 19/9340).
Dr. Marc Jongen – FRAUENQUOTEN SIND NICHT „GERECHT“!
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 25. Februar 2021 zum TOP „Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien“, zu den Anträgen der Fraktionen CDU/CSU und SPD „Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien verwirklichen“ (Drucksache 19/26893), der Fraktion DIE LINKE „Kulturarbeit fair, divers und geschlechtergerecht gestalten“ (Drucksache 19/26873) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Eine Quote für die Kunst – Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien“ (Drucksache 19/26888).
Dr. Marc Jongen – FÜR RECHT UND FREIHEIT!
Matussek über den „Vernichtungskampf gegen die Opposition“
Matthias Matussek bringt den Irrsinn und die Perfidie der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die #AfD in diesem Artikel treffend auf den Punkt. Auszug, mich betreffend:
Schon der elementare Artikel 1, gibt der „Partei-Philosoph“ und Bundestagsabgeordnete Marc Jongen zu bedenken, schillert in diesen Tagen, denn mit dem Hinweis auf “die Würde des Menschen“, die Deutschland zu garantieren habe, werde eine grenzenlose Massenzuwanderung begründet. “Diese Hybris, die ganze Welt im eigenen Land retten zu wollen, käme aber einem Programm zur kulturellen Selbstabschaffung gleich.”
Selbstverständlich, fährt er fort, gelten für die AfD all jene als Deutsche, die die deutsche Staatangehörigkeit besitzen, unabhängig von ihrer Herkunft, so steht es in einem gerade verabschiedeten Papier. Doch da heißt es auch: “Nur wer unsere Sprache spricht, unsere Werte teilt und unsere Lebensweise bejaht, soll Deutscher nach dem Gesetz werden können”.
++ Pressemitteilung ++ Jongen: Das Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt betreibt linksgrüne Ideologie, keine objektive Wissenschaft
