NEUES DEUTSCHLAND: «AfD-Abgeordneter zitiert SS-Liedzeile»

NEUES DEUTSCHLAND vom 03.03.2018

Marc Jongen dazu: Die „Sozialistische Tageszeitung“ NEUES DEUTSCHLAND hat meine Bundestagsrede vom 23.02.2018 https://www.youtube.com/watch?v=86Gb2nm9PeQ in einem Artikel mit der ebenso perfiden wie wahrheitswidrigen Überschrift „AfD-Abgeordneter zitiert SS-Liedzeile“ kommentiert. Diese Behauptung war ebenso unwahr wie vorsätzlich persönlichkeitsrechtsverletzend. Der Vorsatz war umso klarer ersichtlich, als ich in meiner Rede den Antisemitismus und diejenigen, die ihn wieder nach Deutschland importieren, mehrfach scharf verurteilt habe. Weder habe ich also je eine solche Liedzeile zitiert, noch werde ich es mir von derart unseriös operierenden Journalisten bieten lassen, meine an Rechtsstaatlichkeit und Patriotismus orientierte Überzeugung mit den Kriegsverbrechern der SS in einem Atemzug nennen zu lassen. Auf die von mir veranlassten anwaltlichen Schritte hin hat das „Neue Deutschland“ sofort eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben und den verleumderischen Artikel gelöscht. Eine freie, kritische Presse ist für unser Gemeinwesen von elementarer Bedeutung. Schmähungen aber, die sich nicht mehr auf dem Boden der grundgesetzlich gewährleisteten Meinungsfreiheit bewegen, haben im politischen Meinungskampf nichts verloren.
https://www.neues-deutschland.de

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