30 Jahre friedliche Revolution. Scheitert die Aufarbeitung der SED-Diktatur?

Podiumsdiskussion im Paul-Löbe-Haus am heutigen Mittwoch, dem 25. September, die von mir als kulturpolitischem Sprecher federführend organisiert worden ist. Im Bild meine Begrüßung sowie die Gäste auf dem Podium: die DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe, der DDR-Dissident Siegmar Faust, die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung Erika Steinbach sowie unser bildungspolitischer Sprecher Dr. Götz Frömming, MdB. Es moderierte der Autor und Journalist Dr. Jörg Kürschner. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hielt ein bewegendes Grußwort, der Vorsitzende des Rechtsausschusses Stephan Brandner, MdB führte sachkundig in das Thema ein.
30 Jahre nach dem Mauerfall planen die Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD die Überführung der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU) in das Staatsarchiv der Bundesrepublik. Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen der Staatssicherheit der DDR soll durch einen weisungsgebundenen Beamten ersetzt werden, die 12 Außenstellen der BStU drohen geschlossen zu werden. Die Teilnehmer auf dem Podium waren sich einig, dass dies einer schleichenden Abwicklung der der BStU gleichkommt und dass kein Schlussstrich unter die Verbrechen des SED-Regimes gezogen werden darf.
Die AfD ist einzige Partei, die in aller Klarheit diese Position vertritt. Nicht nur heute im Paul-Löbe-Haus, sondern auch am morgigen Donnerstag, dem 26.September, in der Plenardebatte im Bundestag. Ab 14.40 Uhr sprechen Stephan Brandner und ich im Rahmen einer aktuellen Stunde zu dem Thema, direkt im Anschluss daran begründet Götz Frömming den Gegenantrag der #AfD zu dem Gesetzesvorhaben der Regierung.

https://www.youtube.com/watch?v=CNFJIZomcLE

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philosophia-perennis.com: «Der erste Kongress der freien Medien im Bundestag: Eine Sternstunde des Journalismus»

philosophia-perennis.com vom 12.05.2019

„Der erste Kongress der freien Medien war ein großer Erfolg. Zahlreiche Problemfelder in der Kommunikation zwischen freien Medien und AfD wurden von den mehr als 100 Teilnehmern diskutiert und Lösungen angedacht. Für die freien Medien bedeutet die Tatsache, dass der Kongress im Bundestag stattfinden konnte, eine ungeheure Aufwertung. Und: „Spiegel“ und Co hatten sich zu früh gefreut. Der Stargast Milo Yiannopoulos kam doch und wurde von den Journalisten frenetisch gefeiert.“

Von David Berger

Marc Jongen dazu: Der geniale Provokateur und unkonventionelle Kämpfer für die konservative Sache MILO YANNOPOULOS sprach am gestrigen Samstag Abend im Anschluss an den 1. Kongress der freien Medien der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag in einem nahe gelegenen Lokal vor durchweg begeistertem Auditorium. Im Anschluss tauschten wir uns kurz über die gemeinsame Erfahrung linker Boykottversuche gegen unsere Vorträge an Universitäten aus. David Berger fasst den Kongress und den Milo-Auftritt hier gut zusammen.

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Enquete-Kommission „KÜNSTLICHE INTELLIGENZ – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Potenziale“

https://www.youtube.com/watch?v=PDj30BGtzhs

Konstituierende Sitzung der Enquete-Kommission „KÜNSTLICHE INTELLIGENZ – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Potenziale“ im Bundestag am 27.9.2018. Meine 2-minütige Stellungnahme bei Minute 1:07:00:
„Mit der Künstlichen Intelligenz projizieren wir unsere geistigen Kapazitäten in die Außenwelt und schaffen erstmals subjektähnliche Maschinen. Es gilt sicherzustellen, dass der Mensch die Steuerungskompetenz in diesem Prozess behält, und uns die Dinge nicht – im wahrsten Sinn des Wortes – über den Kopf wachsen.“
Ein Gremium, das deutlich weniger ideologisch zu werden verspricht, als es sonst im Bundestag zugeht. Die Orientierung an der Sache steht im Vordergrund, ein kleiner Lichtblick in der parlamentarischen Arbeit.
Nach mir sprechen unser externer Sachverständiger Prof. Dr. Knut Löschke und Joana Cotar als stellvertretendes Mitglied. Uwe Kamann hat als Obmann der AfD-Delegation schon bei Minute 31:45 gesprochen. (Weitere Informationen zur Enquete-Kommission: https://www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/enquete_ki)
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Baustellenbesichtigung des wiederaufgebauten Berliner Stadtschlosses

Heute bei der Baustellenbesichtigung des wiederaufgebauten Berliner Stadtschlosses vor der Beiratssitzung des dort ansässigen Humboldt Forums. Eine beeindruckende Reminiszenz an den großen preußischen Baumeister und Bildhauer Andreas Schlüter und eine enorme Aufwertung des Stadtbildes im Zentrum der Hauptstadt.
Ob das Kulturleben durch das Humboldt Forum ebenso aufgewertet wird, bleibt abzuwarten. Als Kulturpolitischer Sprecher der AfD Bundestagsfraktion werde ich die Aktivitäten und die „Politik“ des Humboldt Forums, des ambitioniertesten Kulturprojekts in Deutschland, genau beobachten und hier regelmäßig berichten.

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ALLES GUTE für die morgige GROSSDEMO in BERLIN!

ALLES GUTE für die morgige GROSSDEMO in BERLIN! Wegen eines Vortrags in Südtirol, den ich schon vor langem zugesagt habe, kann ich selbst nicht dabei sein, was mir wahnsinnig leid tut. Umso mehr hoffe ich auf starke Bilder und eine hohe Teilnehmerzahl. Für eine klare Botschaft an deutsche Öffentlichkeit werden die hervorragenden Redner sorgen. Möge die Polizei alle Patrioten vor gewaltbereiten Linken schützen!

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