swr.de: «Parteivorstand stellt sich hinter Meuthen»

swr.de vom 18.06.2016

Umstrittener AfD-Landtagsabgeordneter Gedeon

Der Landesvorstand der AfD in Baden-Württemberg will ein Parteiausschlussverfahren gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Gedeon prüfen, dem judenfeindliche Äußerungen vorgeworfen werden.

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Marc Jongen dazu: Der Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg, dem ich als stellvertretender Sprecher angehöre, hat heute im Fall des Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon, gegen den Antisemitismus-Vorwürfe laut geworden sind, entschieden, „der einstimmig erfolgten Bitte des Bundesvorstandes zu entsprechen und in die Prüfung von Ordnungsmaßnahmen gegen Dr. Wolfgang Gedeon einzutreten. Dies ist noch nicht die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens, sondern die Prüfung der Einleitung eines solchen Verfahrens.
Zugleich fordert der Landesvorstand Herrn Dr. Gedeon auf, im Interesse der Gesamtpartei aus eigener Entscheidung noch vor der Fraktionssitzung am kommenden Dienstag die Landtagsfraktion zu verlassen.
Für den Fall, dass Herr Dr. Gedeon dies nicht tut, empfiehlt der Landesvorstand der Landtagsfraktion, am kommenden Dienstag in der Fraktionssitzung Herrn Dr. Gedeon per satzungsgemäßem Beschluss aus der Fraktion auszuschließen.“
Ich trage diese Erklärung voll und ganz mit und werde meine Haltung noch vor der entscheidenden Sitzung der Landtagsfraktion am kommenden Dienstag in einem ausführlicheren Text erläutern. Sobald dieser online ist, wird er natürlich hier verlinkt. Siehe einstweilen den TV-Bericht des SWR zum Stand der Dinge im Anhang.

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