In der heutigen Pressekonferenz AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag habe ich zwei Anträge zur Bewahrung der DEUTSCHEN KULTURELLEN IDENTITÄT unter meiner Federführung vorgestellt, die an diesem Donnerstag, dem 22. April im Plenum zur Aussprache kommen werden. Ab Minute 2:40 führt Dr. Bernd Baumann in das Thema ein, meine Ausführungen beginnen ab Minute 4:40, nach den Journalistenfragen endet das Thema bei Minute 28:10.
Meine Frage an Bildungsministerin Karliczek zur zunehmenden Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit an deutschen Universitäten im Rahmen der Regierungsbefragung am 14. April 2021. Die Bundesregierung sieht hier keinen Handlungsbedarf, wie sie in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage aus meinem Büro im Dezember 2019 ausgeführt hat. Durch die Konstituierung des „Netzwerkes Wissenschaftsfreiheit“ hat diese Frage neue Brisanz erhalten. Frau Karliczek leugnet das Problem aktiv, wie man insbesondere ihrer Antwort auf meine Nachfrage entnehmen kann.
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 26. März 2021 zum TOP „Änderung des Filmförderungsgesetzes“, zum Antrag der Fraktion der AfD „Den deutschen Film erfolgreicher machen – Das Filmfördersystem neu ausrichten“ (Drucksache 19/27871), zur ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes (Drucksache 19/27515), zu den Anträgen der Fraktion DIE LINKE „Filmförderungsgesetz reformieren – Für Vielfalt, Transparenz, Chancengleichheit, künstlerische Qualität und gute Arbeit“ (Drucksache 19/27315) und „Existenzgefährdete Kinos, Filmverleihe und Filmproduktionen sicher durch die Krise bringen“ (Drucksache 19/25066) sowie zu den Anträgen der Fraktion der FDP „Zukunft für großes Kino – Deutsche Filmförderung im europäischen Kontext reformieren“ (Drucksache 19/27822) und „Die Leinwand bleibt unersetzbar – Für ein Überleben der deutschen Film- und Kinobranche“ (Drucksache 19/27823).
Meine Rede und Antwort auf die beleidigende Kurzintervention von Manuel Sarrazin (DIE GRÜNEN) im Deutschen Bundestag am 25. März 2021 zum TOP „80 Jahre Überfall der Wehrmacht auf Griechenland“, zu den Anträgen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „80 Jahre Überfall der Wehrmacht auf Griechenland – Europas Zusammenhalt stärken und die erinnerungspolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Griechenland intensivieren“ (Drucksache 19/27827) und der Fraktion DIE LINKE „Reparationsforderung Griechenlands anerkennen“ (Drucksache 19/14725).
Die heutige PRESSEKONFERENZ zum WAHLKAMPF in BADEN-WÜRTTEMBERG aus dem Stuttgarter Landtag gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten Bernd Gögel – AfD und unserer Landesvorsitzenden Alice Weidel zum Nachhören und -sehen. Ab Minute 12 circa stelle ich unser Landtagswahlprogramm vor. Später noch Antworten auf die Fragen der Journalisten.
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