Wälder abholzen, Landschaften zubetonieren, Arbeitsplätze vernichten – das nennt Brüssel „Klimaschutz“. In Wahrheit ist es ein Programm der Zerstörung.
Von Dänemark hätte man Pragmatismus erwartet. Stattdessen liefert die Ratspräsidentschaft nur blinden Gehorsam gegenüber der EU-Ideologie, wie die Antworten der beiden Minister zeigen.
Im EU Parlament geht es längst nicht mehr um den Wettstreit der Argumente – sondern darum, abweichende Meinungen möglichst effektiv zum Schweigen zu bringen. Jetzt kümmert sich ein eigenes geschaffener Ausschuss „Democracy Shield“ darum: Wer wissenschaftlich fundierte Kritik an Klima- oder Energiepolitik äußert, wird zur „Desinformationsquelle“ erklärt und gecancelt. Doch wer bestimmt, was ein Fakt ist? Wo Ideologen den Diskurs kontrollieren und politische Macht zur Wahrheitsinstanz wird, da wird nicht „Demokratie geschützt“, sondern eine Meinungsdiktatur errichtet. Meine Stellungnahme im Umweltausschuss (ENVI) des Europäischen Parlaments am 15. Juli 2025 zur „Aussprache mit der Kommission über Desinformation in den Bereichen Klima und Umwelt“ – gemeinsam mit eingeladenen Mitgliedern des Sonderausschusses EUDS (Democracy Shield). #AfD #ESN #EUParlament #Klimapolitik #CancelCulture #Meinungsfreiheit #Faktencheck #DemocracyShield #GreenDeal #Wissenschaftstattwokeness #Zensur #EUParlament #Faktencheck #Trustedflaggers #GreenDeal #GreatReset #Desinformation
Kommissionschefin von der Leyen hat ihre Pläne für den EU-Finanzrahmen 2028-34 präsentiert: 2000 Milliarden Euro, eigene EU-Steuern und ein Sonderfond für die Ukraine. 👉 Was hier entsteht, ist kein Haushalt mehr – es ist der Bauplan für die quasi-sozialistische Planwirtschaft in einem EU-Superstaat. Finanziert von Ihrem Geld und kontrolliert von ungewählten Brüsseler Funktionären. Glauben wir Merz kein Wort, wenn er jetzt scheinheilig Protest dagegen einlegt! Nur die #AfD widersetzt sich in Deutschland konsequent dem Weg in die EUdSSR. #afd#vonderleyen#esn#eu#marcjongen#europa#Superstaat#Sozialismus#Brüssel#EUDSSR#Souveränität#Pfizergate#ESN#freiheitstattbrüssel#freheit#opposition
Die EU dreht uns buchstäblich den Hahn zu: Kleine und mittelständische Unternehmen sollen in den nächsten Jahren zehn Prozent Wasser sparen. Bauern werden sich dafür rechtfertigen müssen, wenn sie ihre Felder bewässern. In meiner Stellungnahme im Umweltausschuss (ENVI) des EU Parlaments am … habe ich vor der Überregulierung unserer Lebensgrundlage gewarnt. Die EU-Kommissarin Jessika Roswall glänzt mit historischer Unkenntnis auf Ihrem Fachgebiet und freut sich offenbar über die Möglichkeit, das sozialistische Bürokratiemonster weiter auszubauen. Bitte noch das korrekte Datum im Text einsetzen und Hashtags hinzufügen. Meine Stellungnahme im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lebensmittelsicherheit (ENVI) des Europäischen Parlaments am 07.07.2025 zur „Aussprache mit Jessika Roswall, Mitglied der Kommission für Umwelt, resiliente Wasserversorgung und wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft, und Vorstellung der Wasserresilienzstrategie.“ #afd#esn#wasser#Bluedeal#greendeal#eu#marcjongen#landwirtschaft#bauernproteste#bauerndemo#landwirte#industrie#europa#klimawandel#klimakrise#Wasserkrise#krise#umwelt
175 Abgeordnete haben Ursula von der Leyen das Misstrauen ausgesprochen – ein klares Signal: Das System aus Machtmissbrauch, Pfizer-Gate und industriefeindlichen NGO-Seilschaften wankt. Zwar stützen 360 Abgeordnete sie noch, doch das politische Klima kippt. Konservative Kräfte formieren sich – und gewinnen an Einfluss. Ihr Auftritt: Selbstinszenierung statt Aufklärung, Diffamierung statt Reue. Wer Transparenz fordert, wird als „Extremist“ gebrandmarkt – doch dieses Narrativ wird zunehmend brüchig. Das neue politische Zeitalter ist nicht mehr aufzuhalten. 📽️ Jetzt ansehen, teilen und kommentieren! #VonDerLeyen#PfizerGate#AfD#EU#KonservativeWende#Misstrauensvotum#Europa
Auf der Internationalen Konferenz für Entwicklungsfinanzierung #FfD4 in #Sevilla wurde verkündet: angebliche Kolonialschuld soll Europa zur Dauerzahlung verpflichten. Die SPD war begeistert. In meiner Rede im EU Parlament am 9. Juli 2025 habe ich klar gemacht: wir brauchen einen radikalen Wandel in der Entwicklungspolitik, Trump und Musk haben es in den USA vorgemacht! #Entwicklungshilfe #AfD #ESN #EuropaZuerst #EU #Afrika #Immigration #Entwicklungsländer
Vergangene Woche war ich Teil einer Delegation des EU Parlaments zur 4. Internationalen Konferenz für Entwicklungsfinanzierung #FfD4 in #Sevilla. Bei über 40° Außentemperatur drängten sich tausende Teilnehmer auf dem Konferenzgelände, darunter zahlreiche Staats- und Regierungschefs, um über die vielen Milliarden Euro zu beraten, die jährlich an Entwicklungshilfe aus Europa und anderen nördlichen Ländern in den sogenannten globalen Süden fließen. Der Grundton der Veranstaltung wurde gleich zu Beginn von der ehemaligen Ministerpräsidentin des Senegal angeschlagen: Die „brutale Kolonialisierung“ Afrikas durch Europa verpflichte uns zur dauerhaften Hilfe. Im Übrigen sollten wir die verstärkte Migration junger Afrikaner nach Europa in den kommenden Jahren und Jahrzehnten begrüßen, da wir diese als Fachkräfte doch dringend benötigten.
Doch diese Sicht des globalen Mainstreams – der Norden zahlt, der Süden kassiert und Kontrolle findet kaum statt – blieb nicht unwidersprochen. Ich habe in mehreren Gesprächen klargestellt, dass das Verständnis der deutschen und europäischen Steuerzahler für eine solche Entwicklungspolitik am Ende ist. Dass es so nicht weitergehen kann, zeigte auch der noch nie dagewesene Umstand, dass die EU Delegation ohne eine abgestimmte Position des Parlaments nach Sevilla reisen musste (ich hatte an anderer Stelle berichtet).
Die Entwicklungspolitik der EU und Deutschlands muss sich 1. von Klimarettung, Gender und anderen ideologischen Ansätzen rigoros verabschieden. Sie muss 2. als Investition verstanden werden, die unserer heimischen Wirtschaft genauso nützt wie den Empfängerländern. 3. muss sie an klare Bedingungen geknüpft werden: ohne Rücknahme von Migranten dürfen keine Gelder mehr fließen! 4. sind die Gesamtmittel deutlich zu reduzieren und 5. die einzelnen Projekte und Programme regelmäßig gründlich zu evaluieren.
Ein gänzlicher Rückzug Deutschlands und Europas aus der Entwicklungspolitik würde allerdings China mit seinem Projekt Neue Seidenstraße zum konkurrenzlosen Akteur im „globalen Süden“ machen und den Zugriff auf sämtliche dortigen Rohstoffe verschaffen. Er wäre daher nicht im europäischen Interesse.
Im Übrigen warteten die Vertreter der Weltbank in Sevilla mit eindrucksvollen Zahlen auf: in den kommenden 30 Jahren werden in Afrika 1,2 Milliarden Menschen auf den Arbeitsmarkt drängen, voraussichtlich aber nur rund 400 Millionen Arbeitsplätze entstehen. Jeder Euro, der also dazu beiträgt, den Migrationsdruck aus diesen Ländern abzumildern, ist ein gut investierter Euro. #AfD#development#ESN#Sevilla
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Dänemark zeigt, wie man Grenzen schützt – gut so.
Wer Sicherheit will, darf die Freiheit nicht opfern.
Meine Rede vom 8. Juli im EU-Parlament in Straßburg
