geschichtedergegenwart.ch: «Geht es hier um #Meinungsfreiheit? Ein (etwas längeres) Gespräch»

geschichtedergegenwart.ch vom 15.03.2017

„Die Medien und auch alle Social-Media-Feeds werden zurzeit von einer Frage dominiert: Ist die Meinungsfreiheit bedroht? Wir fragen uns: Ist das nicht eine Scheindebatte?“

Von Philipp Sarasin, Sylvia Sasse, Gesine Krüger und Sandro Zanetti

Marc Jongen dazu: Wer den Nerv dazu hat, kann in diesem „längeren Gespräch“ zwischen Schweizer und deutschen „Kulturschaffenden“ nachlesen, wie man sich in kulturlinken Kreisen die Absage des Podiums an der Gessnerallee in Zürich in atemberaubender Selbstgerechtigkeit schönredet. Sylvia Sasse meint, das Bundesverfassungsgericht habe doch auf die Frage des Unterschieds zwischen individueller Meinungsfreiheit und der „Propaganda von Funktionsträgern“ klar geantwortet: Herr Erdogan könne sich „nicht auf Grundrechte berufen“, wenn er in Deutschland auftreten wolle. Dieses Urteil will die „tolerante“ Dame direkt auf mich (und alle Vertreter der AfD) angewendet wissen: „Vielleicht wäre es interessant, sich anzuschauen, wie Meinungsfreiheit in den genannten Fällen politisch instrumentalisiert wird? Worum geht es, wenn z.B. meist scheinliberal gefragt wird „Wo bleibt die Toleranz? (NZZ)“. Zitat Ende. Abgesehen davon, dass ich – in Deutschland – weder Ausländer noch politischer Mandatsträger bin, ist der blinde Fleck dieser Herrschaften offenbar deckungsgleich mit ihrem geistigen Horizont: Dass nach ihrer Logik ihre eigene ideologische „Propaganda“ keine Bühne mehr erhalten dürfte, kein linker und kein grüner „Funktionsträger“ jemals mehr das Wort erheben dürften, kommt ihnen nicht einmal in den Sinn. Sie haben ganz offensichtlich vergessen, dass die von ihnen bespielten „Bühnen“ (Theater wie Universitäten) zu 100% staatssubventionierte Insititutionen sind und es ihnen nicht zukommt, Repräsentaten eines signifikanten Teils des Volkes davon auszuschließen. Aber wie heißt es so schön: Hochmut kommt vor dem Fall.

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