swp.de: «Kaum Sommerpause für Abgeordnete»

swp.de vom 02.08.2018

© Foto: Helmut Pangerl

„Wie das ganze Land, haben auch die Abgeordneten aus der Region in Land- und Bundestag Sommerpause. Die BZ hat gefragt, wie die Volksvertreter aus dem Landkreis die heißen Sommermonate abseits von Plenarsaal und Ausschusssitzungen verbringen.“

Von red

Marc Jongen dazu: Die BIETIGHEIMER ZEITUNG berichtet: KAUM SOMMERPAUSE FÜR ABGEORDNETE. In der Tat ist an Aufgaben und Terminen auch in der sitzungsfreien Zeit kein Mangel. In der Bundesprogrammkommission erarbeiten wir das Europawahlprogramm, es finden Interviews statt, in den Kreisen stehen Auftritte bei Stammtischen an usw. Auch im demnächst anstehenden Sommerurlaub werde ich über das Smartphone am Nachrichtentropf hängen und Texte fertig stellen, sodass es eine politikfreie Zeit eigentlich gar nicht mehr gibt. Hoffentlich gilt das nicht für alle, die das hier lesen, ich wünsche Ihnen einige erholsame und sorgenfreie Sommertage!
„Marc Jongen sitzt ebenfalls für die AfD im Bundestag und hat erst vor wenigen Tagen sein neues Wahlkreisbüro in Besigheim eröffnet. Die Vorbereitung dazu habe Zeit gekostet. Auch ansonsten sei er derzeit viel unterwegs und könne Wahlkreisarbeit machen, die liegengeblieben ist während der Bundestagssitzungen. Auch die programmatische Parteiarbeit beschäftige ihn derzeit. Zudem stehe demnächst zwei Wochen Urlaub in Griechenland an. Danach gehe die Vorbereitung für die Zeit nach der Sommerpause los.“

Weiterlesen →

huffingtonpost.de: «Wie sich die AfD mit ihrer Stiftung in die bürgerliche Mitte vorgräbt»

huffingtonpost.de vom 27.07.2018

„Die neue AfD-Stiftung hat aber keine Berührungsängste mit Rechtsradikalen. Eigentlich wollte die AfD nie so werden wie die anderen Parteien. Auf ihrem Bundesparteitag in Augsburg Ende Juni ist aber genau das passiert. Die AfD erkannte die 2015 gegründete Desiderius-Erasmus Stiftung mit Sitz in Lübeck offiziell als parteieigene Stiftung an.“

Von Liane Bednarz

Marc Jongen dazu: Die notorische AfD-Anschwärzerin Liane Bednarz macht sich hier über die AfD-nahe Desiderius Erasmus Stiftung her. Rechnet man das Tendenziöse bis Diffamierende heraus, dann enthält der Artikel auch einige Informationen von allgemeinem Interesse. Und in der Tat: die Stiftung will in breitere bürgerliche Schichten hinein wirken, die linksgrüne kulturelle Hegemonie in Deutschland muss dringend gebrochen werden!
Ich nutze diese Gelegenheit, um mich auch öffentlich bei Frau Erika Steinbach für das ehrenvolle Angebot zu bedanken, dem Kuratorium der Desiderius-Erasmus-Stiftung beizutreten. Ich habe sehr gerne zugesagt und freue mich auf die Zusammenarbeit mit Prof. Max Otte und dem illustren Kuratorenkreis. Inwieweit der Name „Gustav Stresemann“ – mein alter Favorit – für die parteinahe Stiftung der AfD noch zu gewinnen sein wird, muss sich zeigen. Die rechtlichen und verfahrenstechnischen Hürden sind leider nicht unbeträchtlich. Letztlich ist aber nicht der Name entscheidend, sondern dass wir endlich „Waffengleichheit“ im Kulturkampf mit den Altparteien erlangen.

Weiterlesen →

ft.com: «Germany’s increasingly bold nationalists spark a new culture war»

ft.com vom 27.07.2018

„The far right is now training its sights on the arts — and playwrights and politicians are locked in combat“

By Guy Chazan

Marc Jongen dazu: Die FINANCIAL TIMES beschreibt hier sehr tendenziös, aber durchaus auch informativ den aktuellen KULTURKAMPF in Deutschland (Übersetzung siehe unten). Der Journalist hatte mich in Berlin interviewt, einige Ausschnitte aus dem Gespräch sind in dem Artikel dokumentiert. Falsch ist, dass die AfD einen „Kulturkampf entfacht“ hätte. Wir reagieren nur auf die äußerst aggressive Kampfansage des linken Establishments an das traditionelle bürgerliche Kulturverständnis dieses Landes. Falsch ist auch, dass unsere Verteidigung der Kulturnation Deutschland mit „Nationalismus“ oder der „äußersten Rechten“ zu tun hätte. Auf diese Idee kann nur kommen, wessen Hirn von linksextremen Ideologien schon so verdorben ist, dass er oder sie diese für mittig und bürgerlich hält.
Nachfolgend die vollständige deutsche Übersetzung des Artikels, die der „Google Translator“ ausgespuckt hat:

Deutschlands zunehmend kühne Nationalisten entfachen einen neuen Kulturkampf
Die äußerste Rechte trainiert nun ihre Künste – und Dramatiker und Politiker sind im Kampf gefangen

Seit dem zweiten Weltkrieg haben sich deutsche Intellektuelle und Künstler auf schmerzhafte historische Wahrheiten spezialisiert. Nur eines war für die meisten zu schwierig, um darüber nachzudenken: dass die rechtsextremen Ideen, die ihr Land beinahe zerstört hätten, auf die politische Bühne zurückkehren könnten.

Nicht mehr. Für Falk Richter, beunruhigt durch den Aufstieg der neuen nationalistischen Bewegung seines Landes, war die Antwort ein Spiel, das Bilder seiner Führer mit riesigen Bildern von grünfleischigen, fleischfressenden Zombies in Verbindung brachte. In der Berliner Schaubühne stellte FEAR eine Frage, die von einem seiner Protagonisten prägnant gestellt wird: „Wie kämpfen wir gegen eine tote Ideologie, die zwei Weltkriege verursacht und geführt hat?“

Die Schaubühne war auf den darauf folgenden Gegenschlag schlecht vorbereitet. Beatrix von Storch, eine Leiterin der Alternative für Deutschland (AfD), beantragte erfolglos eine einstweilige Verfügung, um ihr Porträt aus der Produktion zu entfernen. Angst, sagte sie, sei eine „kaum verschleierte Anstiftung zur Gewalt gegen Leib und Leben“.

Thomas Ostermeier, der künstlerische Leiter der Schaubühne, wurde plötzlich belagert. Das Theater war mit Graffiti beschmiert, seine Mitarbeiter erhielten Todesdrohungen per E-Mail und sein Auto wurde mutwillig zerstört. Ein AfD-Beamter unterbrach eine Vorführung von FEAR, indem er versuchte, sie zu filmen. „Es war ein echter Shitstorm und es dauerte Wochen“, sagt Ostermeier. „Es gab Momente, in denen ich selbst in meinem Privatleben sehr nervös war. Ich fühlte mich einfach nicht mehr sicher. “

Ostermeier und von Storch stehen auf der anderen Seite des neuen deutschen Kulturkrieges. Es ist ein Konflikt, der einige der führenden Köpfe der deutschen Literatur, des Theaters und des Fernsehens gegen eine Rechtsbewegung ankämpft, die täglich an Größe und Selbstvertrauen wächst. Angeführt wird die konservative Anklage von der AfD, einer populistischen Partei, die nach der verhängnisvollen Entscheidung von Angela Merkel auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 die Grenzen Deutschlands offen hält.

Der Zustrom – mehr als eine Million Migranten kamen zwischen 2015 und 2016 ins Land – spaltete die deutsche Gesellschaft in der Mitte. Die Liberalen begrüßten sie mit offenen Armen und sagten, das Land habe eine moralische Verpflichtung, den Bedürftigen zu helfen. Die Konservativen befürchteten, dass sie die deutsche Kultur überschwemmen und die nationale Identität des Landes untergraben würden.

Die Bruchlinie ging quer durch Deutschlands intellektuelle Elite. Der preisgekrönte Romanautor Uwe Tellkamp löste im März dieses Jahres Empörung unter den Liberalen aus: „Mehr als 95 Prozent“ der Flüchtlinge fliehen nicht vor Krieg und Verfolgung, sondern wandern einfach in den großzügigen Wohlfahrtsstaat Deutschlands ein. Sein Verleger Suhrkamp twitterte sauer, dass Tellkamps Ansichten „nicht mit denen von [diesem] Haus verwechselt werden sollten“.

Die AfD dominierte und prägte die Debatte, indem sie sich offensiv für eine Schließung der deutschen Grenze und eine Eindämmung der Zuwanderung einsetzte. Aber es wird immer deutlicher, dass die Agenda dort nicht endet. Die AfD will nichts Geringeres als den gemütlichen deutschen Kulturkonsens zerreißen und die Nostren zerstören, die die Sicht der Deutschen auf sich und ihre Nation untermauern. „Unser Ziel ist es, die vorherrschende Stimmung in diesem Land umzukehren“, sagt Marc Jongen, kulturpolitischer Sprecher der AfD.

Ostermeier spricht mit der FT zwischen den letzten Proben für die Geschichte der Gewalt, einem Stück, das von einem berühmten Roman über Rasse, Klasse und sexuelle Gewalt von dem berühmten jungen französischen Schriftsteller Edouard Louis adaptiert wurde. Die überladene Büro- und Freizeitkleidung des 49-jährigen Regisseurs – schwarzes T-Shirt, schwarze Jeans und Stiefel – verleugnen das immense Prestige der Schaubühne, die er seit 1999 führt. Eine von fünf großen staatlich geförderten Bühnen in Berlin ist das heißeste Ticket in der Stadt, mit jedem Spiel ein Ausverkauf. In seinem gefeierten Ensemble stehen große Namen wie Lars Eidinger, der in Ostermeiers bahnbrechenden Produktionen von Hamlet und Richard III.

Der Regisseur ist zutiefst schockiert über das überwältigende Ergebnis der AfD bei der Bundestagswahl im September letzten Jahres, als sie 12,6 Prozent der nationalen Stimmen gewann und erstmals ins Parlament eintrat. „Das größte Risiko besteht darin, dass Sie sich einfach mit [ihrem Erfolg] abfinden. Aber ich bin einfach nicht bereit, das zu akzeptieren „, sagt er.

Berühmt für seine Neuinterpretationen der Klassiker, hat Ostermeier die Schaubühne nun zu einer Art sozialem Labor gemacht, das sich intensiv mit dem Aufstieg der politischen Rechten beschäftigt. Das Thema steht seit FEAR im Herbst 2015 im Mittelpunkt der Arbeit der Schaubühne: Ein Stück, Professor Bernhardi von Arthur Schnitzler, handelt vom Antisemitismus in der Jahrhundertwende in Wien; Ein anderer, Rückkehr nach Reims, basierend auf den Memoiren des französischen Soziologen Didier Eribon, erzählt von einer französischen Stadt, die die Loyalität von den Kommunisten zur Nationalen Front änderte. Und „Italian Night“, ein Spiel von Odon von Horvath aus dem Jahr 1931, das diesen Herbst uraufgeführt wird, handelt von dem völligen Versagen der politischen Linken, der wachsenden Bedrohung durch den Faschismus entgegenzuwirken.

Ostermeier sagt, er sei „nicht so naiv zu denken, dass ich politisch etwas ändern kann“. Aber er hofft, dass er die „bürgerlichen Mittelschichtmenschen“, die das Schaubühne-Publikum ausmachen, zum Nachdenken anregen kann. „Es ist genau diese Mittelschicht, die Gefahr läuft, im kulturellen Kampf, der jetzt vor sich geht, nach rechts zu driften“, sagt er. „Vielleicht kann es die Dinge in ihren Köpfen verändern.“

In der gegenüberliegenden Ecke steht Marc Jongen von der AfD. Für ihn repräsentiert Ostermeier alles, was mit dem zeitgenössischen deutschen Theater nicht stimmt. Die Schaubühne FEAR sei „ein Versuch, Hass auf die AfD zu schüren“, sagt er im Bundestag – und typisch für eine subventionierte Kulturindustrie, die „das Geld der Steuerzahler nutzt, um gegen eine gewählte demokratische Partei zu agitieren“. Kurz nach der Premiere von FEAR wurde von Storchs Auto angezündet. Die Brandstifter, so Jongen, seien von Richters Schauspiel inspiriert – ein Anspruch, den die Schaubühne ablehnt.

Als ehemaliger Akademiker, der jahrelang als Assistent des gefeierten deutschen Philosophen Peter Sloterdijk arbeitete, war Jongen einer von 92 neuen AfD-Abgeordneten, die letztes Jahr ins deutsche Parlament eintraten. Seitdem hat er es sich zum Ziel gesetzt, die „internationale Linkstendenz“ im deutschen Theater, Fernsehen und Film zu überwinden. Die Linke wolle „Deutschland und die deutsche Kulturnation liquidieren“, sagt er. „Wenn diese Trends vorherrschen, wird es nichts mehr von diesem Land geben.“

Die AfD ist vor allem für ihre Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik und ihre Angriffe auf den Islam bekannt. Aber seine langfristigen Ambitionen gehen noch viel weiter: Sie wollen die Art und Weise verändern, wie die Deutschen ihre Vergangenheit sehen. Seine Ideologen argumentieren lange, Deutschland sei zu sehr auf das Dritte Reich und die Verbrechen und Grausamkeiten des Hitler-Regimes konzentriert. Im vergangenen Jahr forderte einer seiner Führer, Björn Höcke, eine „180-Grad-Revolution“ in dieser Erinnerungskultur und griff das Denkmal für die ermordeten Juden Europas im Zentrum Berlins an. „Die Deutschen sind die einzigen Menschen auf der Welt, die im Herzen ihrer Hauptstadt ein Denkmal der Schande errichtet haben“, sagte er.

Die Rede brach eines der großen Tabus der deutschen Politik – vor der AfD hatten nur wenige die deutsche moralische Verpflichtung in Frage gestellt, für die Sünden des Nationalsozialismus zu sühnen. Moderate in der Partei versuchten erfolglos, Höcke rauszuschmeißen. Aber andere haben das Thema inzwischen aufgegriffen. Alexander Gauland, der Führer der AfD, sagte letzten Monat, Hitler und die Nazis seien „nur ein Stück Vogelscheiße in mehr als tausend Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“. Jüdische Gruppen beschuldigten ihn, den Holocaust zu bagatellisieren.

Jongen zufolge geht das fehlt. Der einseitige Fokus auf die Jahre 1933 bis 1945 habe die deutsche Identität von Schuldgefühlen geprägt, sagt er. „Deutsche Geschichte ist nicht nur ein Vorspiel für das Dritte Reich“, sagt er. „Deutschland hat mit dieser unglücklichen Phase seiner Geschichte viel zu tun. Aber damit wir nicht als Nation verschwinden, müssen wir anfangen, ein positives Selbstbild zu entwickeln. “

Das ist nur ein Teil des AfD-Programms. Die Partei ist auch entschlossen, das zu bekämpfen, was sie als die linke Hegemonie über die deutsche Kultur nach 1968 beschreibt, eine Dominanz, die sie routinemäßig als „versifft“ bezeichnet – was dreckig, dreckig oder gruselig ist. Jongen provozierte kürzlich einen Sturm, indem er sagte, sein Ziel sei es, die „linksgrüne Kunstszene“ „zu entsiffen“.

Mit seinem Eintreten für Toleranz und Vielfalt ist das deutsche Theater besonders „versifft“, so Hans-Thomas Tillschneider, eine weitere führende Stimme der AfD in kulturellen Fragen. „Der Flüchtling wird als eine neue Art von Heiligen dargestellt, während selbstbewusste Deutsche als arme Teufel und provinzielle Idioten gezeigt werden“, sagt er. Einer seiner Schreckgespenster ist eine neuere Tanzproduktion im ostdeutschen Dessau, an der sich einheimische Jugendliche und junge syrische Flüchtlinge beteiligen, die er als „amateurhaften Multikulturalismus“ abtat. „Sein Ziel ist es, den Unterschied zwischen uns selbst und dem Anderen aufzubrechen“, sagt er. „Aber das kannst du nur, wenn du mit deiner nationalen Kultur brichst.“

Stattdessen befürwortet Tillschneider eine Kulturagenda, die unverschämt konservativ ist. Deutsche müssen, sagt er, zum Kanon zurückkehren. „Wir müssen neue Produktionen unserer Stücke auflegen“, sagt er. „Aber sie müssen unsere Spiele sein und sie müssen sich mit Dingen beschäftigen, die uns wichtig sind: Wer sind wir Deutsche? Woher kommen wir? Wohin gehen wir?“

Es sind die Klassiker, die Antworten auf diese Fragen geben können, fährt Tillschneider fort und benennt drei der großen Meisterwerke der deutschen Literatur als Beispiele – Goethes Faust, Schillers Wallenstein und Heinrich von Kleists Teutoburger Wald, basierend auf der epischen Begegnung der Römer und deutsche Stämme im Jahr 9 n. Chr., Die von Kleists Zeitgenossen als mitreißender Ruf gegen Napoleons Frankreich angesehen wurden.

Bisher scheinen deutsche Theater nicht zu Kleist zurückzukehren. Aber wenn man die AfD mit ihrem Ziel der „Verschiebung der vorherrschenden Stimmung“ in Deutschland beurteilen sollte, war sie überraschend erfolgreich. Verunsichert durch die Wählerstärke der AfD haben die konservativen Parteien des Landes immer mehr nach rechts gewandt, insbesondere in der Einwanderungspolitik. „Die bürgerlichen Eliten. . . nach rechtsgerichteten Ideen vorgehen, um die Wähler [von der AfD] zurückzugewinnen „, sagt Ostermeier.

Die Strategie scheint nicht zu funktionieren. Nach einer aktuellen Umfrage liegt die AfD bei 17,5 Prozent, knapp vor den Sozialdemokraten und nur etwa 12 Punkte hinter Merkels CDU / CSU-Block.

Nur wenige Kulturschaffende sind vom Aufstieg der deutschen Rechten so persönlich betroffen wie Shermin Langhoff, künstlerischer Leiter des Berliner Maxim Gorki Theaters. In der jüngsten Demütigung hat ein AfD-Abgeordneter gefordert, ihren Vertrag zu sehen. „Es ist Belästigung, ganz einfach“, sagt sie. „Wer sich öffentlich gegen die Ideologen der Neuen Rechten ausspricht, wird angegriffen.“

Groß und stattlich, mit einem Herzschlag, der ihren Arm tätowiert, ist Langhoff eine Hassfigur für deutsche Rechtsradikale. Ihr Gorki ist eine Vision von Berlin als kosmopolitischem Schmelztiegel, der Ausländer und Flüchtlinge warm umarmt. Für das Recht ist es ein Symbol dafür, wie die deutsche nationale Identität durch den „Hippie-Staat“, eine Mischung aus Vielfalt, offenen Grenzen und Regenbogenflaggen, ersetzt wurde.

Das Gorki-Ethos zeigte sich zuletzt bei einer Aufführung von Heiner Müllers klassischer Hamletmaschine des Exil-Ensembles, einer Gruppe von Schauspielern aus Syrien, Palästina und Afghanistan, die seit 2016 gemeinsam im Theater arbeiten. In Satin-Strampler-Anzügen, farbigen Halskrausen und Horrorclownmasken, sie führten Zirkustricks auf und täuschten Selbstmord zu einem orientalischen Techno-Soundtrack, meditierten über den Arabischen Frühling und den syrischen Bürgerkrieg und über Berlin als „Hafenstadt auf einem Meer aus Blut, das bis nach Damaskus reicht“. Hamlet wurde als dänischer Prinz neu erfunden, der in der syrischen Stadt Deir Ezzor geboren wurde und nach einer 520-tägigen Belagerung, bei der sein Vater getötet wurde, „nach Hause ging“.

Mit seiner ethnisch gemischten Gesellschaft von Schauspielern und Regisseuren ist der Gorki vor allem für seinen Fokus auf die Einwanderererfahrung bekannt. Für Langhoff, der im Alter von neun Jahren aus der Türkei nach Deutschland zog, sollte das Theater ein „Forum sein, um Geschichten zu erzählen und neue Visionen, neue Erzählungen von Gemeinschaft und Vielfalt aufzuzeigen“. Als Vorkämpferin türkisch-deutscher Künstler und Regisseure gilt sie als Wegbereiterin des „Postmigrantentheaters“ in Deutschland.

Sie hat auch direkt auf die AfD gezielt reagiert. Der Gorki hat kürzlich ein Stück inszeniert, das Parallelen zwischen Marc Jongen und Joseph Goebbels, dem Nazi-Propagandachef, gezogen hat. Jongen war wütend. „Sie nutzen das Theater als Instrument des Lobbyismus und der Polemik von Migranten“, sagt er.

Dies und sein Standpunkt zu Migrationsfragen haben den Gorki zu einem Hauptziel gemacht. Im Jahr 2016 veranstalteten Aktivisten der rechten Identitären Bewegung eine „ästhetische Intervention“ im Theater und unterbrachen eine Radio-Diskussion über die Flüchtlingsfrage. Im vergangenen Jahr forderte der AfD-Abgeordnete Dieter Neuendorf bei einer Haushaltsdebatte im Berliner Senat Kürzungen der Subventionen, die die Stadt den Gorki gewährt. „Man kann den etablierten Mittelschichten nicht plausibel erklären, warum Kulturinstitutionen mit einer voreingenommenen politischen Agenda aus öffentlichen Mitteln finanziert werden“, sagte er.

Die Angst vor dem Gorki und anderen subventionierten Theatern in Deutschland ist, dass die wachsende politische Schlagkraft der AfD die Art und Weise, wie die Künste finanziert werden, grundlegend verändern könnte. Die Partei könnte bald Sitze in allen Beiräten öffentlicher Stiftungen erhalten, sagt Langhoff, und die Jurys beeinflussen, die Zuschüsse an Theater vergeben. „Ich höre von Kollegen, Förderern und Partnern, dass sie einen neuen Druck verspüren, von dem ich hoffe, dass sie sich auch weiterhin widersetzen werden“, sagt sie.

Einige in der deutschen Künstlerelite befürchten, dass Deutschland den Weg in Länder wie Ungarn gehen könnte, wo rechte Nationalisten zunehmend die kulturelle Agenda setzen. Langhoff war einer von mehr als 100 deutschen Künstlern und Intellektuellen, die diesen Monat die „Brüsseler Erklärung“ unterzeichneten, eine Petition, die den „ideologischen Kampf gegen künstlerische Freiheit, der unsere Kulturlandschaft und damit eine der Grundlagen der Gesellschaft bedroht“ verunglimpft. Die Unterzeichner nannten beunruhigende Entwicklungen in Österreich, Polen und Ungarn, in allen Ländern, in denen die rechten Parteien politische Macht gewonnen haben. Sie zeichnen die einflussreiche, reich finanzierte Ungarische Akademie der Künste aus, deren Mitglieder nach ihrer „ideologischen Treue zum Staat“ ausgewählt werden. „Nur was akzeptabel ist, erhält öffentliche Subventionen“, sagten sie. „Wir glauben, dass Regierungen der Kultur dienen sollten und nicht umgekehrt.“ Andere bevorzugen direkte Aktionen für Petitionen. Ein Befürworter eines handfesteren Ansatzes ist das Center for Political Beauty (ZPS), ein Berliner Kollektiv, dessen Mischung aus Performance-Kunst und politischem Protest in Deutschland eine große Anhängerschaft gewonnen hat. Nach Hückes berühmter Rede im letzten Jahr bauten sie vor dem Haus in dem kleinen ostdeutschen Dorf Bornhagen eine Replik des Berliner Holocaust-Mahnmals. Höcke ist vor Gericht gegangen, um es zu entfernen – bisher ohne Erfolg.

„Wir machen den rechten Aufrührern das Leben zur Hölle“, sagt Philipp Ruch, ZPS-Chef. „Nazis haben kein Recht auf Privatsphäre, denn sie ziehen sich einfach zur Ruhe zurück und bereiten sich auf ihre nächsten Angriffe vor.“

Ein Tiggerish Unruhestifter, der sich routinemäßig sein Gesicht mit schwarzer Farbe bemalt – gemacht aus dem, was er als „Rückstand der verbrannten Hoffnungen Deutschlands“ bezeichnet – Ruch wurde in der ostdeutschen Stadt Dresden geboren, wuchs aber in der Schweiz auf. Nach dem Studium der politischen Philosophie in Berlin gründete er 2008 ZPS mit dem Ziel, „die Selbstgefälligkeit meiner Generation zu durchbrechen“.

Guy Chazan ist der Berliner Büroleiter der FT.

Weiterlesen →

sueddeutsche.de: «So raffiniert wie zwielichtig»

sueddeutsche.de vom 24.07.2018

„- Die AfD hat sich in einer Großen Anfrage mit der Politik der Bundesregierung bei der Aufarbeitung des Kolonialismus beschäftigt.

– Der Fragekatalog bezieht sich unter anderem auf die Absicht der Bundesregierung, Provenienzen von Kunst aus der Kolonialära in deutschen Museen zu klären.

– In dem Text zieht sich die AfD auf die Position des Besorgten zurück und überlässt es listig der Regierung selbst, die Schwächen und Heucheleien bei diesem Thema zu benennen.“

Von Jörg Häntzschel

Marc Jongen dazu: AFD WIRKT! Die „Süddeutsche Zeitung“ würdigt umfassend, wenn auch zähneknirschend, eine Große Anfrage zum POSTKOLONIALISMUS, die mein Büro federführend an die Bundesregierung gestellt hat. Eine Parlamentsdebatte dazu wird im Herbst oder Winter folgen. Der heutige „Perlentaucher“ https://www.perlentaucher.de/9punkt/2018-07-25.html fasst den Artikel wie folgt zusammen:
„Mindestens in der Kulturpolitik hat sich die AfD inzwischen auf subtilere Methoden verlegt, schreibt Jörg Häntzschel in der SZ mit Blick auf das AfD-Papier zu Provenienzen von Kunst aus der Kolonialära in deutschen Museen, in dem die Unterzeichner vor der „Ideologisierung von Kulturinstituten“ warnen und „besorgt“ auf Probleme aufmerksam machen: „Das AfD-Papier funktioniert nicht zuletzt deshalb so gut, weil es die Entwicklung der Debatte Schritt für Schritt nachvollzieht. Statt sich wirklich mit den Theorien der Postkolonialisten zu beschäftigen, statt über Machtverhältnisse im Museum oder die Konstruktion des Fremden nachzudenken, setzen die meisten Tonangeber der deutschen Kulturpolitik darauf, das Thema auf die Verfahrensebene hinunterzukochen, an Kommissionen zu delegieren und im Kleinklein minutiöser Untersuchungen versickern zu lassen. So fällt es der AfD leicht, erst Widersprüche zwischen Absichten und Umsetzung zu entlarven und dann mit der mangelhaften Umsetzung die Absichten zu diskreditieren.“ Aber auch, wenn Marc Jongen in der „Brüsseler Erklärung“ die Bedrohung der Kunstfreiheit anspricht, streift die AfD einen „wunden Punkt“, schreibt Petra Kohse in der Berliner Zeitung http://www.fr.de/kultur/kunst-freiheit-ist-vor-allem-eine-frage-a-1550282 und meint, politische Korrektheit und Inklusion seien inzwischen wichtiger als freie Fantasie.“
Der vollständige Text unserer Großen Anfrage ist hier nachzulesen: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/032/1903264.pdf

Weiterlesen →

berliner-zeitung.de: «Kunstfreiheit – Ein Begriff, der mehr eine Frage ist»

berliner-zeitung.de vom 24.07.2018

„Künstler haben bei uns eine größere Freiheit als Nicht-Künstler. Sie genießen nicht nur das Recht aller, sich frei auszudrücken, sondern dürfen dabei auch Grenzen überschreiten, vor denen andere Halt machen müssen: Sie können fremde Werke in die eigene Arbeit integrieren, ohne Nutzungsrechte erwerben zu müssen.“

Von Petra Kohse

Marc Jongen dazu: Die BERLINER ZEITUNG nimmt in diesem Artikel zur KUNSTFREIHEIT auf meine Pressemitteilung zur sog. „Brüsseler Erklärung“ der Grünen und ihrer Freunde im Kulturbetrieb Bezug (https://www.afdbundestag.de/jongen-die-sogenannte-bruesseler-erklaerung-ist-der-versuch-das-buergerliche-lager-als-nuetzlichen-idioten-linker-gesellschaftsveraenderung-einzuspannen/):
„… insofern streift der kulturpolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Marc Jongen, einen wunden Punkt, wenn er auf der Website seiner Partei, den Begriff der Kunstfreiheit verhöhnt, den die von den Grünen initiierte „Brüsseler Erklärung“ einklagt: „Im heutigen Deutschland ist die Kunst so lange frei wie sie sich im Rahmen linksgrüner politischer Korrektheit bewegt.“
Kommentar hierzu: Ich „verhöhne“ nicht den „Begriff der Kunstfreiheit“, sondern allenfalls diejenigen (Grünen und Linken), die sich völlig zu Unrecht darauf berufen. Und wenn Frau Petra Kohse in der SZ fortfährt: „Die Unterstellung politischer Einflussnahme ist falsch, aber die inhaltliche Nähe etwa in Sachen Repräsentationsdiskurs ist gegeben“, so hätte sie ein Minimum an Recherche, etwa ein Blick in den Bundeshaushalt Kultur, eines Besseren belehren können: Politische Einflussnahme auf Kunst und Kultur findet in massiver Weise statt. Natürlich nicht über Anrufe von Regierungspolitikern bei Theaterintendanten, sondern über gezielte Förderprogramme im Sinne des politischen korrekten Mainstreams und über entsprechende Stellenbesetzungen. Insofern ist und bleibt die „Brüsseler Erklärung“ reine Heuchelei, die BERLINER ZEITUNG und die anderen Blätter der Mainstream-Presse sind nicht imstande, die Frage nach der Kunstfreiheit überhaut nur zu stellen, da sie – selbst unfrei – gar nicht erkennen, wie sehr und von welcher Seite die Kunst in Deutschland gegängelt wird.

Weiterlesen →

zeit.de: «AfD-Parteitag stimmt für eigene Parteistiftung»

zeit.de vom 30.06.2018

„Mit der Anerkennung der Desiderius-Erasmus-Stiftung beendet die AfD einen langen, teils emotional geführten Streit. Der Zielkonflikt aber bleibt.“

Von Tilman Steffen

Marc Jongen dazu: GRATULATION an Erika Steinbach und Prof. Max Otte zur Anerkennung der DESIDERIUS ERASMUS STIFTUNG als parteinahe Stiftung der AfD gestern Abend auf dem Bundesparteitag in Augsburg! Ich selbst hatte bis zuletzt für die Doppelanerkennung Erasmus/Stesemann geworben. Nichtsdestotrotz freue ich mich, dass die AfD nun ebenfalls eine parteinahe Stiftung – mit einer sehr erfahrenen Vorsitzenden und einem hochkarätigen Kuratorium – hat. Glücklicherweise hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass wir eine Stiftung brauchen, um Waffengleichheit mit den Altparteien herzustellen. Die Umbenennung in Gustav-Stresemann-Stiftung, die der siegreiche Antrag weiterhin als Ziel formuliert, wird nun sicherlich schwieriger, als es bei gleichzeitiger Anerkennung der Gustav-Stresemann-Stiftung der Fall gewesen wäre. Ich hoffe aber und werde mich dafür einsetzen, dass sie trotzdem gelingt, denn Gustav Stresemann ist der Name, der der AfD am besten zu Gesicht steht.
Erfreulich übrigens, dass die Presse, hier beispielhaft die ZEIT, einigermaßen objektiv über die Vorgänge berichtet.

Weiterlesen →

stuttgarter-zeitung.de: «AfD-Bus mit Farbbeuteln und Steinen beworfen»

stuttgarter-zeitung.de vom 09.05.2018

„Personen aus dem mutmaßlich linken Spektrum haben einen Reisebus der AfD, der zu einer Demo nach Berlin fahren sollte, mit Farbbeuteln und Steinen an der Abreise gehindert. Die Polizei ermittelt – die AfD nennt den Vorfall einen „Terroranschlag“.“

Von Sascha Maier

Marc Jongen dazu: Mutmaßlicher ANSCHLAG der ANTIFA in Stuttgart auf einen Bus, der zum heutigen FRAUENMARSCH nach Berlin unterwegs war – die ANTIFA muss endlich als TERRORISTISCHE VEREINIGUNG eingestuft und verboten werden! Hier die PRESSEMITTEILUNG der AfD Baden-Württemberg:

+++Pressemitteilung+++
Anschlag auf Freiheit, Bürgerrechte und Demokratie!

Am Freitagabend (08.06.2018) wurde in Stuttgart-Vaihingen ein von der AfD organisierter Reisebus mit Teilnehmerinnen des Frauenmarsches in Berlin mit Farbbeuteln und Steinen angegriffen. Der Bus wurde dabei so stark beschädigt, dass eine Weiterreise unmöglich wurde. Den glücklichen Umständen und dem Geschick des Fahrers ist es zu verdanken, dass keine Personen verletzt wurden oder gar Schlimmeres geschehen ist. Wieder einmal hat die Antifa mit menschenverachtender Demokratiefeindlichkeit unbescholtene Bürger zum Ziel eines ihrer terroristischen Angriffe gemacht. Ohne jegliche Rücksicht auf Leib und Leben werden politisch Andersdenkende sowie die Polizei verfolgt und angegriffen. Und wie in den dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte schaut die Regierung nicht nur teilnahmslos zu, sondern finanziert diese Gruppen indirekt über den „Kampf gegen Rechts“. Einen gegenteiligen Beweis, z.B. über einen Untersuchungsausschuss, bleibt die Landesregierung bis heute schuldig. Auch wirkungsvolle Maßnahmen gegen den linken Terror bleiben aus. Der Schutz unserer Bürger und deren Freiheit sind mittlerweile von der politischen Gesinnung abhängig. Ein derartiger Vertrauensbruch und eine Abkehr von den freiheitlich demokratischen Grundwerten unserer Demokratie sind beispiellos in der Nachkriegsgeschichte und gleichen dem SED Regime der DDR.
Der Landesvorstand der AfD in Baden-Württemberg fordert die Regierung auf, endlich wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen, um den politischen Diskurs in unserem Land gewaltfrei und friedlich zu gewährleisten. Ein Verbot der Antifa und ihrer Unterorganisationen ist längst überfällig. Dass Mitglieder der größten Oppositionspartei sich vor politischer Gewalt und Verfolgung fürchten müssen, ist eine Schande für unsere Demokratie.

Weiterlesen →

lkz.de: «Abgeordnete verzichten auf Wahlkreisbüro»

lkz.de vom 11.05.2018

„Die Landtagsabgeordneten im Kreis Ludwigsburg unterhalten kein eigenes Wahlkreisbüro vor Ort. „Das macht in der Nähe zu Stuttgart wenig Sinn“, argumentiert etwa der CDU-Politiker Fabian Gramling. Allerdings beziehen alle eine Kostenpauschale von 2169 Euro – unter anderem für die Wahlkreisarbeit.“

Marc Jongen dazu: Die Landtagsabgeordneten der CDU nehmen es mit der Bürgernähe offenbar nicht so genau, wie die Ludwigsburger Kreiszeitung unten berichtet. „Anders sieht es bei den Bundestagsabgeordneten aus…. Der AfD-Abgeordnete Martin Hess will Mitte Juni ein Wahlkreisbüro in Ludwigsburg einweihen. Sein Fraktionskollege Dr. Marc Jongen hat seit Anfang Mai eine Anlaufstelle in Besigheim. Es soll so bald wie möglich eröffnet werden.“ Ich füge hinzu: Das Büro würde bereits von mir angemietet, die offizielle Eröffnung folgt, sobald es auch mit einem Mitarbeiter besetzt ist. Anfragen von Bürgern nehme ich selbstverständlich schon jetzt unter meiner Berliner Bundestagsadresse entgegen: marc.jongen@bundestag.de

Weiterlesen →

Diese Webseite verwendet Cookies, um die einwandfreie Funktion der Seite zu gewährleisten, Social Media-Funktionen bereitzustellen und den Datenverkehr zu analysieren.