Podiumsdiskussion - Marc Jongen

30 Jahre friedliche Revolution. Scheitert die Aufarbeitung der SED-Diktatur?

Podiumsdiskussion im Paul-Löbe-Haus am heutigen Mittwoch, dem 25. September, die von mir als kulturpolitischem Sprecher federführend organisiert worden ist. Im Bild meine Begrüßung sowie die Gäste auf dem Podium: die DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe, der DDR-Dissident Siegmar Faust, die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung Erika Steinbach sowie unser bildungspolitischer Sprecher Dr. Götz Frömming, MdB. Es moderierte der Autor und Journalist Dr. Jörg Kürschner. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hielt ein bewegendes Grußwort, der Vorsitzende des Rechtsausschusses Stephan Brandner, MdB führte sachkundig in das Thema ein.
30 Jahre nach dem Mauerfall planen die Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD die Überführung der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU) in das Staatsarchiv der Bundesrepublik. Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen der Staatssicherheit der DDR soll durch einen weisungsgebundenen Beamten ersetzt werden, die 12 Außenstellen der BStU drohen geschlossen zu werden. Die Teilnehmer auf dem Podium waren sich einig, dass dies einer schleichenden Abwicklung der der BStU gleichkommt und dass kein Schlussstrich unter die Verbrechen des SED-Regimes gezogen werden darf.
Die AfD ist einzige Partei, die in aller Klarheit diese Position vertritt. Nicht nur heute im Paul-Löbe-Haus, sondern auch am morgigen Donnerstag, dem 26.September, in der Plenardebatte im Bundestag. Ab 14.40 Uhr sprechen Stephan Brandner und ich im Rahmen einer aktuellen Stunde zu dem Thema, direkt im Anschluss daran begründet Götz Frömming den Gegenantrag der #AfD zu dem Gesetzesvorhaben der Regierung.

https://www.youtube.com/watch?v=CNFJIZomcLE

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„Universitäten im Wissenschaftssystem Deutschlands: Haupt- oder Nebensache?“

„Universitäten im Wissenschaftssystem Deutschlands: Haupt- oder Nebensache?“ So der Titel einer Podiumsdiskussion in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern, an der ich am gestrigen 20. März zusammen mit Bildungspolitikern der anderen Bundestagsfraktionen auf Einladung der Hochschulgruppe Universitäten in der Hochschulrektorenkonferenz teilgenommen habe. Ich betonte die Wichtigkeit einer differenzierten deutschen Hochschullandschaft mit einer klaren Aufgabentrennung. Das Promotionsrecht muss den Universitäten vorbehalten bleiben. Nicht zuletzt durch die Zielvorgaben des transnationalen Bolognaprozesses ist hier eine schleichende Entdifferenzierung zu beobachten, die bewährte Strukturen bereits bedenklich aufgeweicht hat. Vor dem Hintergrund des fehlenden Nachwuchses in den Handwerks-, und anderen Berufen müssen wir den Akademisierungswahn beenden und im Hochschulbereich Klasse statt Masse fördern. Ich betonte auch die Gefahren, die mit der zunehmenden Finanzierung der Universitäten durch den Bund, wie auch mit der immer mehr um sich greifenden Projektförderung verbunden sind. Diese sind das Einfallstor für ideologisch motivierte, zentralistische Einflussnahmen auf die Hochschulbildung. Schließlich wies ich mit Blick auf die Regierung darauf hin, dass die auch am gestrigen Abend wieder heiß diskutierten Finanzierungsfragen im Hochschul- und Bildungsbereich sich so gar nicht stellen würden, gäbe es die exorbitanten Kosten durch die Massenzuwanderung nicht. Weiterlesen →

weser-kurier.de: «Proteste begleiten AfD-Veranstaltung in der Bürgerschaft»

weser-kurier.de vom 25.10.2018

„Proteste haben am frühen Donnerstagabend den Beginn einer Podiumsdiskussion der AfD-Bundestagsfraktion im Haus der Bremischen Bürgerschaft begleitet.“

Von Lisa-Maria Röhling und Michael Rabba

Marc Jongen dazu: Symptomatische Vorgänge am gestrigen 25. Oktober in der BREMER BÜRGERSCHAFT: Mein MdB-Kollege Frank Magnitz, MdB lädt zu einer PODIUMSDISKUSSION über POPULISMUS mit Prof. Dr. Werner Patzelt, Benedikt Kaiser und mir. Wegen Störungen der Antifa und Bürgerschaftsabgeordneter, die offen mit der Antifa sympathisieren, steht der Fortgang der Veranstaltung mehrfach auf der Kippe. Höhepunkt der Absurdität, ich zitiere aus dem Artikel: „Jongen hingegen argumentierte, er selbst bezeichne sich als Populisten, da er ein Volksvertreter sei, der den „Fortbestand des Volkes“ sichern wolle und die Forcierung von multikulturellen Weltbildern stoppen wolle. Dafür wurde auch er verwarnt, da diese „rassistischen Äußerungen“ in der Bürgerschaft nicht geduldet werden.“ Meine Äußerungen waren sachlich vorgetragen, mit demographischen Fakten untermauert und klar auf den Fortbestand der Demokratie bezogen. Wir nähern uns mit Riesenschritten einem Zustand, in dem das Aussprechen der Wahrheit unter Strafe gestellt wird. Dazu passt, dass die Presse fast ausschließlich von den Protesten berichtet, deren demokratieverachtenden Charakter unter den Teppich kehrt, und die Inhalte der Veranstaltung, die differenziert und gehaltvoll waren, kaum Erwähnung finden. Wir müssen es aber als Erfolg werten, dass diese Veranstaltung überhaupt stattfinden konnte und die AfD somit auch im tiefroten Bremen Präsenz gezeigt hat.

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