


Das sind meine wichtigsten Botschaften im Namen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag im verlinkten Interview mit dem Deutschlandfunk Kultur. Leider wurde das Alleinstellungsmerkmal der AfD, nämlich dass wir als einzige Partei den sinnlosen Lockdown (unter Einhaltung von Hygienebedingungen) beenden wollen, in dem Artikel weitgehend unterschlagen. Davon abgesehen wird relativ fair berichtet:
Online Diskussion zwischen Bildungspolitikern aller Bundestagsfraktionen, organisiert vom Netzwerk Wissenschaftsfreiheit. Meine Redeeinsätze sind bei min 19:24, 41:27 und 1:19:00. Es lohnt aber auch, sich die anderen MdBs anzuhören, vor allem die der Grünen und Linken. Für sie hat Wissenschaft vor allem vielfältig und antirassistisch zu sein, die Idee einer wirklich freien Forschung, die dem Objektivitätsideal verpflichtet ist, ist Ihnen völlig fremd. Daher war von ihnen ist von ihnen auch keine Verurteilung linker „Cancel Culture“ an Universitäten zu hören. Wer diese Diskussion gesehen hat, wundert sich nicht mehr, warum es mit der Wissenschaftsfreiheit in Deutschland – wie längst schon in den USA – immer weiter bergab geht.
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 25. Juni 2021 zu dem TOP „Bericht der Bundesregierung zur Hightech-Strategie 2025 – Erfolgsmodell Hightech-Strategie für ein starkes Innovationsland Deutschland“ (Drucksache 19/30780) sowie zu den Anträgen der Fraktion der AfD „Digitalpolitik ernst nehmen – Datenpolitik der Bundesregierung ambitionieren und internationale Monopolunternehmen beschränken“ (Drucksache 19/30967), „Digitalpolitik ernst nehmen – Digitalisierung in Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft professionell umsetzen“ (Drucksache 19/30968), „Digitalpolitik ernst nehmen – Strukturelle und strategische Neuausrichtung für mehr politische und inhaltliche Verantwortlichkeit“ (Drucksache 19/30969) und „Förderung der automatischen Erkennung KI-manipulierter Fotos und Videos“ (Drucksachen 19/27848, 19/31026) und zu weiteren Anträgen der Fraktionen.
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