Meine Rede im Deutschen Bundestag am 6. Mai 2021 zum TOP „Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung“, zum von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung (Drucksache 19/28790).
VIER JAHRE KULTURKAMPF – eine kurze Bilanz meiner bisherigen Arbeit als Abgeordneter im Deutschen Bundestag – zugleich meine Bewerbung für weitere vier Jahre
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 22. April 2021 zum TOP „Kulturelle Identität“, zu den Anträgen der Fraktion der AfD „Einen Nationalen Aktionsplan Kulturelle Identität auf den Weg bringen“ (Drucksache 19/28794) und „Kulturelle Identität bewahren – Eine Deutsche Akademie für Sprache und Kultur gründen“ (Drucksache 19/28764).
In der heutigen Pressekonferenz AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag habe ich zwei Anträge zur Bewahrung der DEUTSCHEN KULTURELLEN IDENTITÄT unter meiner Federführung vorgestellt, die an diesem Donnerstag, dem 22. April im Plenum zur Aussprache kommen werden. Ab Minute 2:40 führt Dr. Bernd Baumann in das Thema ein, meine Ausführungen beginnen ab Minute 4:40, nach den Journalistenfragen endet das Thema bei Minute 28:10.
Meine Frage an Bildungsministerin Karliczek zur zunehmenden Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit an deutschen Universitäten im Rahmen der Regierungsbefragung am 14. April 2021. Die Bundesregierung sieht hier keinen Handlungsbedarf, wie sie in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage aus meinem Büro im Dezember 2019 ausgeführt hat. Durch die Konstituierung des „Netzwerkes Wissenschaftsfreiheit“ hat diese Frage neue Brisanz erhalten. Frau Karliczek leugnet das Problem aktiv, wie man insbesondere ihrer Antwort auf meine Nachfrage entnehmen kann.
Meine Rede im Deutschen Bundestag am 26. März 2021 zum TOP „Änderung des Filmförderungsgesetzes“, zum Antrag der Fraktion der AfD „Den deutschen Film erfolgreicher machen – Das Filmfördersystem neu ausrichten“ (Drucksache 19/27871), zur ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes (Drucksache 19/27515), zu den Anträgen der Fraktion DIE LINKE „Filmförderungsgesetz reformieren – Für Vielfalt, Transparenz, Chancengleichheit, künstlerische Qualität und gute Arbeit“ (Drucksache 19/27315) und „Existenzgefährdete Kinos, Filmverleihe und Filmproduktionen sicher durch die Krise bringen“ (Drucksache 19/25066) sowie zu den Anträgen der Fraktion der FDP „Zukunft für großes Kino – Deutsche Filmförderung im europäischen Kontext reformieren“ (Drucksache 19/27822) und „Die Leinwand bleibt unersetzbar – Für ein Überleben der deutschen Film- und Kinobranche“ (Drucksache 19/27823).
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