br.de: «Antisemitismusvorwürfe. AfD drückt sich um Entscheidung»

br.de vom 21.06.2016

Die AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat eine Entscheidung über den Ausschluss ihres Mitglieds Wolfgang Gedeon bis Herbst vertagt. Gutachter sollen jetzt prüfen, ob umstrittene Schriften Gedeons antisemitisch sind oder nicht. Die Entscheidung ist eine Niederlage für Fraktionsschef Meuthen.

Von Max Muth

Marc Jongen dazu: Noch keine endgültige Entscheidung im FALL GEDEON nach der heutigen Fraktionssitzung der AfD im baden-württembergischen Landtag. Stattdessen soll ein wissenschaftliches Gutachten bis zum September klären, ob die Äußerungen Gedeons tatsächlich antisemitisch sind. So hat es die Fraktion entschieden, und so geschehe es nun auch. Jetzt müssen wir die Zeit bis zum September aber auch nutzen für eine parteiinterne Auseinandersetzung mit den Positionen Gedeons. Was not tut ist eine inhaltliche, von Personalquerelen freie Debatte über den Kurs der AfD in diesen Fragen. Denn am Ende, das gilt es zu begreifen, wird eine POLITISCHE Entscheidung zu fällen sein. Keine Wissenschaft und auch keine Justiz können der Partei diese Entscheidung abnehmen. Meine eigene Position habe ich bereits dargelegt und ich werde sie in nächster Zeit noch präzisieren.

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