In der EU sorgt man sich um den Zustand der Demokratie weltweit. Aber mit Maßnahmen wie dem Democracy Shield, der Chat-Kontrolle und den Zensurgesetzen des „Digital Services Act“verwandelt sich die EU zunehmend in genau das, was sie zu bekämpfen vorgibt: … Weiterlesen →

Der Weg war lange vorgezeichnet: Anfänglich noch geleugnet, marschiert die EU nun völlig unverhohlen in Richtung einer digitalen Diktatur. Digitale ID und digitaler Euro, kombiniert mit Chatkontrolle, machen freie Bürger souveräner Staaten zu digitalen Untertanen eines EU-Überwachungsregimes! Doch der Widerstand … Weiterlesen →

„Nie wieder“ – das hören wir auf jeder Gedenkveranstaltung in Brüssel und Berlin. Jüngst kämpfte Kanzler Merz bei einer Rede über die Judenverfolgung medienwirksam mit den Tränen – Heuchelei! Wenn ein islamistischer und linksextremer Mob auf Berlins Straßen Israel den … Weiterlesen →

Im Namen der ESN-Fraktion habe ich #CharlieKirk posthum für den Sacharow Preis 2025 des EU Parlaments nominiert. Nach seinem tragischen Tod wird er Millionen junger Menschen weltweit umso mehr als Vorbild für Mut, Glauben und die Verteidigung der Meinungsfreiheit inspirieren. … Weiterlesen →

Die EU spricht von „Exzellenz“ und „Mobilität“. In Wahrheit geht es um etwas anderes: um mehr Macht und Zentralisierung. Europäische Universitätsallianzen schaffen keine Spitzenforschung, sondern EU-konforme Studiengänge zu ideologischen Programmen. ➡️ Wir brauchen Freiheit für Forscher und Studenten – nicht … Weiterlesen →

Ursula von der Leyens „State of the Union“-Rede war ein Musterbeispiel der Realitätsflucht, gespickt mit Heucheleien. Ihr Weiter so in der Energiepolitik führt die deutsche und europäische Wirtschaft in den Abgrund, das Kriegsgetrommel in Richtung Russland ist völlig verantwortungslos! Ihre … Weiterlesen →

++ Keine EU-Zensur weltweit! ++ Das World Wide Web – einst Symbol der freien Information. Jetzt will die EU-Kommission Ihre Zensurregeln dem gesamten Internet und damit der ganzen Welt aufzwingen. Die #AfD und mit ihr die #ESN-Fraktion stellen sich diesen … Weiterlesen →

Wälder abholzen, Landschaften zubetonieren, Arbeitsplätze vernichten – das nennt Brüssel „Klimaschutz“. In Wahrheit ist es ein Programm der Zerstörung. Von Dänemark hätte man Pragmatismus erwartet. Stattdessen liefert die Ratspräsidentschaft nur blinden Gehorsam gegenüber der EU-Ideologie, wie die Antworten der beiden … Weiterlesen →