Heute vor 75 Jahren, am 20. Juli 1944, versuchten Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seine tapferen Mitstreiter mit einem Attentat auf Adolf Hitler das NS-Regime zu beseitigen und den Zweiten Weltkrieg zu beenden. Der Umsturz scheiterte tragisch, Hitler überlebte, Stauffenberg … Weiterlesen →
Lieber Björn,
Du weißt, ich habe Dich immer geschätzt und gegen diejenigen verteidigt, die Dich absurderweise aus der Partei werfen wollten. In der Enquete Kommission im Thüringer Landtag haben wir gemeinsam der vereinigten Linksfront die Stirn geboten. Und auch jetzt anerkenne ich Deine großen Verdienste um die AfD. Umso mehr veranlasst mich Deine Verlautbarung unten, ein offenes Wort an Dich zu richten.
Ich will annehmen, dass Dein Aufruf zu Einigkeit und Geschlossenheit ehrlich und aufrichtig gemeint ist. Dann lass Dir aber bitte von jemandem, der sich stets genau dafür eingesetzt hat, sagen: Einigkeit und Geschlossenheit erreicht man nicht, indem man kritische Parteifreunde permanent als „Karrieristen“ diffamiert und ihnen üble Absichten unterstellt. Damit sät man im Gegenteil Zwietracht und wirkt trotz gegenteiliger Bekenntnisse spalterisch. Entsprechend sieht es in vielen westlichen Landesverbänden inzwischen aus: Flügel gegen Nicht-Flügel, „Ganze“ gegen „Halbe“ – ein beklagenswerter, unhaltbarer Zustand, an dessen Überwindung wir gemeinsam arbeiten müssen!
Leider habe ich in den letzten Monaten den Eindruck gewonnen, Du stellst Dir die Einigung so vor, dass die ganze AfD Dir so huldigt, wie es beim Kyffhäusertreffen der Flügel tut. Das wäre sicher ein möglicher Weg, aber es wäre keiner, der der Vielfalt unserer Bundesländer und unserer (potentiellen) Wählerschaft gerecht wird. Der „Thüringer Weg“ ist für Thüringen und Mitteldeutschland der richtige, in Baden-Württemberg oder Nordrhein-Westfalen sind andere Wege, eine andere Wortwahl und ein anderes Auftreten weit erfolgversprechender. Es wäre politisch höchst unklug, die nach wie vor großen regionalen Unterschiede in Deutschland auszublenden und einen dezidiert östlichen Weg allen Landesverbänden aufoktroyieren zu wollen.
Ich habe deshalb am gestrigen Abend eine Resolution mitgezeichnet, die diese Sorgen auf ihre Art artikuliert und einen kritischen Appell an Dich richtet. Mit Missgunst oder Neid, wie Deine Verlautbarung suggeriert, hat das nicht das Geringste zu tun. Sei für meine Person versichert, dass ich mir nichts mehr wünsche, als dass wir in Thüringen, Sachsen und Brandenburg stärkste politische Kraft werden – am besten so stark, dass wir ohne große Kompromisse den oder die Ministerpräsidenten stellen können. Ich helfe Euch im Wahlkampf, wo ich gerufen werde!
Werden wir aber so stark, dann wird das – erfreulicherweise – viele „Karrieren“ zur Folge haben. Daran ist nichts Schlechtes, solange niemand der Betroffenen sein eigenes Fortkommen über das der Partei oder gar des Landes stellt. Ich unterstelle das niemandem von Euch, bitte aber umgekehrt auch Dich, die vergiftete Rede von den „Karrieristen“ in anderen Landesverbänden einzustellen.
Lieber Björn, ich meine mich zu erinnern, wie wir uns einmal im persönlichen Gespräch darüber verständigt haben, wie perfide die allgemeinen Diffamierungsmechanismen unserer patriotischen Bewegung ins Innere der Partei hineinwirken und wieviel Intelligenz und Standhaftigkeit nötig sind, sie abzuwehren. Wer dieses Spiel durchschaut hat und an leitender Stelle aktiv ist, trägt eine besondere Verantwortung für die Partei. Lass uns dieser gemeinsam gerecht werden und Einigkeit im Dialog suchen. Der Kampf gelte allein dem politischen Gegner!
Mit besten Grüßen und Wünschen
Marc Jongen Weiterlesen →
Auf Delegationsreise mit dem KULTURAUSSCHUSS des Bundestages in Estland. Besuch einer Festung in Talinn, die von dem kommunistischen Verbrecherregime der Sowjets als Gefängnis genutzt worden ist. Unschuldige Menschen wurden hier wegen ihrer falschen politischen Meinung oder auch nur wegen ihrer Zugehörigkeit zur falschen Gesellschaftsschicht oder Volksgruppe inhaftiert, gefoltert und zu Tode gebracht. Der Ort ist ein Mahnmal gegen die sozialistische Zwangsherrschaft und zugleich eine Warnung vor gegenwärtig wieder aufflackernden Sympathien für kommunistische Ideen von der Linkspartei (die interessanterweise auf der Reise nicht vertreten ist) bis hin zur Grünen Jugend und zu den Jusos. Auch Stalin und Pol Pot haben einmal klein angefangen, das totalitäre Element ist dem Sozialismus zutiefst eingeschrieben, daher: Wehret den Anfängen!
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Mein Vortrag auf dem Kongress der Desiderius-Erasmus-Stiftung über MEINUNGSFREIHEIT am 15. Juni 2019 im Kronprinzenpalais in Berlin. Hier https://www.youtube.com/watch?v=41bMt-pLl7s ist auch noch die Abschlussdiskussion mit Vera Lengsfeld, Karlheinz Weißmann und mir zu sehen, moderiert von Nicolaus Fest.
https://www.youtube.com/watch?v=J0GOhyMrh7g Weiterlesen →
Heute Sonntag, 28. April, mit Mitstreitern am AfD-Stand auf dem #Maimarkt in Mannheim. Viel Zuspruch von den Besuchern, viele interessante Gespräche. Wer den Weg zu uns findet, aus dem Verblendungsbereich der staatlichen Propagandamedien heraus, der lässt sich fast immer von unseren Argumenten überzeugen. #AfDimBundestag Weiterlesen →
https://www.youtube.com/watch?v=uVno7Z_Q31I&t=38s
Am gestrigen 3. April fand eine öffentliche Anhörung des Bundestagsausschuss für Kultur und Medien zum Thema „Kulturpolitische Aufarbeitung des Sammlungsgutes aus kolonialen Kontexten“ statt. Die Süddeutsche Zeichnung bezeichnet die Sitzung hier als „packenden politischen Sport“: https://www.sueddeutsche.de/kultur/kulturpolitik-bis-die-ziffern-rot-werden-1.4396364
Als kulturpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion stellte ich zunächst klar (siehe VIDEO 01:20:40-01:23:50), dass die AfD die beiden ideologischen Anträge von Grünen und FDP ablehnt. Die Anträge überbieten sich in dem Versuch, die deutsche Kolonialzeit einseitig als Ära von Unrecht und Unterdrückung zu brandmarken.
Weiter machte ich deutlich, dass die laufende Rückgabedebatte vor allem an daran krankt, dass geltendes Recht mit moralischem Druck ausgehebelt werden soll. Alle Ansprüche, die erhoben werden, sind rechtlich verjährt. Bestätigt sehe ich mich durch den Sachverständigen Prof. Ludwig von Pufendorf, der in der Sitzung die „Trennung von Moral und Recht“ bei Restitutionsfragen als „verheerend“ bezeichnete.
Diese Sachlage wird gerne mit dem Hinweis auf Schuld und Verantwortung überspielt. Das Tremolo von der Schuld, die wir Deutsche in der Kolonialzeit auf uns geladen haben und der wir uns ständig bewusst sein sollen, stimmen vor allem Linke, Grüne, aber auch Sachverständige wie die französische Kunsthistorikerin und Macron-Beraterin Bénédicte Savoy an. Sie erklärte einmal, sie interessiere vor allem, „wie viel Blut von einem Kunstwerk“ tropfe.
Man merkt an Äußerungen wie diesen die Absicht und ist verstimmt. Kritiker, die sich nicht politisch korrekt in der Rückgabedebatte äußern, sollen moralisch ins Abseits gedrängt werden. Mich und die AfD wird das nicht daran hindern, in dieser Angelegenheit weiter klar und deutlich auf die wahren Absichten der postkolonialistischen Akteure hinzuweisen. Weiterlesen →
„Universitäten im Wissenschaftssystem Deutschlands: Haupt- oder Nebensache?“ So der Titel einer Podiumsdiskussion in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern, an der ich am gestrigen 20. März zusammen mit Bildungspolitikern der anderen Bundestagsfraktionen auf Einladung der Hochschulgruppe Universitäten in der Hochschulrektorenkonferenz teilgenommen habe. Ich betonte die Wichtigkeit einer differenzierten deutschen Hochschullandschaft mit einer klaren Aufgabentrennung. Das Promotionsrecht muss den Universitäten vorbehalten bleiben. Nicht zuletzt durch die Zielvorgaben des transnationalen Bolognaprozesses ist hier eine schleichende Entdifferenzierung zu beobachten, die bewährte Strukturen bereits bedenklich aufgeweicht hat. Vor dem Hintergrund des fehlenden Nachwuchses in den Handwerks-, und anderen Berufen müssen wir den Akademisierungswahn beenden und im Hochschulbereich Klasse statt Masse fördern. Ich betonte auch die Gefahren, die mit der zunehmenden Finanzierung der Universitäten durch den Bund, wie auch mit der immer mehr um sich greifenden Projektförderung verbunden sind. Diese sind das Einfallstor für ideologisch motivierte, zentralistische Einflussnahmen auf die Hochschulbildung. Schließlich wies ich mit Blick auf die Regierung darauf hin, dass die auch am gestrigen Abend wieder heiß diskutierten Finanzierungsfragen im Hochschul- und Bildungsbereich sich so gar nicht stellen würden, gäbe es die exorbitanten Kosten durch die Massenzuwanderung nicht. Weiterlesen →
die mich heute am Landesparteitag in Heidenheim zum ersten Stellvertretenden Vorsitzenden der AfD Baden-Württemberg gewählt haben! Herzlichen Glückwunsch an meine neuen Vorstandskollegen Bernd Gögel, Dr. Dirk Spaniel, Thilo Rieger, Frank Kral, Peter Gremminger, Dieter Amann, Marc Bernhard und Vera Kosova! Jetzt gilt es, den Landesverband Baden-Württemberg und unsere gesamte Partei auf einem vernünftigen Kurs zu halten: Klare Kante gegenüber dem politischen Gegner, ein fairer Umgang zwischen den Parteiströmungen und ein Politisches Programm, mit dem wir unseren Weg zur Volkspartei erfolgreich fortsetzen!
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