„KOMMUNISMUS IST EIN GEFÄNGNIS“

Auf Delegationsreise mit dem KULTURAUSSCHUSS des Bundestages in Estland. Besuch einer Festung in Talinn, die von dem kommunistischen Verbrecherregime der Sowjets als Gefängnis genutzt worden ist. Unschuldige Menschen wurden hier wegen ihrer falschen politischen Meinung oder auch nur wegen ihrer Zugehörigkeit zur falschen Gesellschaftsschicht oder Volksgruppe inhaftiert, gefoltert und zu Tode gebracht. Der Ort ist ein Mahnmal gegen die sozialistische Zwangsherrschaft und zugleich eine Warnung vor gegenwärtig wieder aufflackernden Sympathien für kommunistische Ideen von der Linkspartei (die interessanterweise auf der Reise nicht vertreten ist) bis hin zur Grünen Jugend und zu den Jusos. Auch Stalin und Pol Pot haben einmal klein angefangen, das totalitäre Element ist dem Sozialismus zutiefst eingeschrieben, daher: Wehret den Anfängen!

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Maimarkt in Mannheim

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Heute Sonntag, 28. April, mit Mitstreitern am AfD-Stand auf dem #Maimarkt in Mannheim. Viel Zuspruch von den Besuchern, viele interessante Gespräche. Wer den Weg zu uns findet, aus dem Verblendungsbereich der staatlichen Propagandamedien heraus, der lässt sich fast immer von unseren Argumenten überzeugen. #AfDimBundestag Weiterlesen →

DEUTSCHE MUSEEN VOR DEM SCHULDDISKURS DER POSTKOLONIALISTEN SCHÜTZEN!

https://www.youtube.com/watch?v=uVno7Z_Q31I&t=38s

Am gestrigen 3. April fand eine öffentliche Anhörung des Bundestagsausschuss für Kultur und Medien zum Thema „Kulturpolitische Aufarbeitung des Sammlungsgutes aus kolonialen Kontexten“ statt. Die Süddeutsche Zeichnung bezeichnet die Sitzung hier als „packenden politischen Sport“: https://www.sueddeutsche.de/kultur/kulturpolitik-bis-die-ziffern-rot-werden-1.4396364
Als kulturpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion stellte ich zunächst klar (siehe VIDEO 01:20:40-01:23:50), dass die AfD die beiden ideologischen Anträge von Grünen und FDP ablehnt. Die Anträge überbieten sich in dem Versuch, die deutsche Kolonialzeit einseitig als Ära von Unrecht und Unterdrückung zu brandmarken.
Weiter machte ich deutlich, dass die laufende Rückgabedebatte vor allem an daran krankt, dass geltendes Recht mit moralischem Druck ausgehebelt werden soll. Alle Ansprüche, die erhoben werden, sind rechtlich verjährt. Bestätigt sehe ich mich durch den Sachverständigen Prof. Ludwig von Pufendorf, der in der Sitzung die „Trennung von Moral und Recht“ bei Restitutionsfragen als „verheerend“ bezeichnete.
Diese Sachlage wird gerne mit dem Hinweis auf Schuld und Verantwortung überspielt. Das Tremolo von der Schuld, die wir Deutsche in der Kolonialzeit auf uns geladen haben und der wir uns ständig bewusst sein sollen, stimmen vor allem Linke, Grüne, aber auch Sachverständige wie die französische Kunsthistorikerin und Macron-Beraterin Bénédicte Savoy an. Sie erklärte einmal, sie interessiere vor allem, „wie viel Blut von einem Kunstwerk“ tropfe.
Man merkt an Äußerungen wie diesen die Absicht und ist verstimmt. Kritiker, die sich nicht politisch korrekt in der Rückgabedebatte äußern, sollen moralisch ins Abseits gedrängt werden. Mich und die AfD wird das nicht daran hindern, in dieser Angelegenheit weiter klar und deutlich auf die wahren Absichten der postkolonialistischen Akteure hinzuweisen. Weiterlesen →

„Universitäten im Wissenschaftssystem Deutschlands: Haupt- oder Nebensache?“

„Universitäten im Wissenschaftssystem Deutschlands: Haupt- oder Nebensache?“ So der Titel einer Podiumsdiskussion in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern, an der ich am gestrigen 20. März zusammen mit Bildungspolitikern der anderen Bundestagsfraktionen auf Einladung der Hochschulgruppe Universitäten in der Hochschulrektorenkonferenz teilgenommen habe. Ich betonte die Wichtigkeit einer differenzierten deutschen Hochschullandschaft mit einer klaren Aufgabentrennung. Das Promotionsrecht muss den Universitäten vorbehalten bleiben. Nicht zuletzt durch die Zielvorgaben des transnationalen Bolognaprozesses ist hier eine schleichende Entdifferenzierung zu beobachten, die bewährte Strukturen bereits bedenklich aufgeweicht hat. Vor dem Hintergrund des fehlenden Nachwuchses in den Handwerks-, und anderen Berufen müssen wir den Akademisierungswahn beenden und im Hochschulbereich Klasse statt Masse fördern. Ich betonte auch die Gefahren, die mit der zunehmenden Finanzierung der Universitäten durch den Bund, wie auch mit der immer mehr um sich greifenden Projektförderung verbunden sind. Diese sind das Einfallstor für ideologisch motivierte, zentralistische Einflussnahmen auf die Hochschulbildung. Schließlich wies ich mit Blick auf die Regierung darauf hin, dass die auch am gestrigen Abend wieder heiß diskutierten Finanzierungsfragen im Hochschul- und Bildungsbereich sich so gar nicht stellen würden, gäbe es die exorbitanten Kosten durch die Massenzuwanderung nicht. Weiterlesen →

Herzlichen Dank an alle Mitglieder,

die mich heute am Landesparteitag in Heidenheim zum ersten Stellvertretenden Vorsitzenden der AfD Baden-Württemberg gewählt haben! Herzlichen Glückwunsch an meine neuen Vorstandskollegen Bernd Gögel, Dr. Dirk Spaniel, Thilo Rieger, Frank Kral, Peter Gremminger, Dieter Amann, Marc Bernhard und Vera Kosova! Jetzt gilt es, den Landesverband Baden-Württemberg und unsere gesamte Partei auf einem vernünftigen Kurs zu halten: Klare Kante gegenüber dem politischen Gegner, ein fairer Umgang zwischen den Parteiströmungen und ein Politisches Programm, mit dem wir unseren Weg zur Volkspartei erfolgreich fortsetzen!

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Das Wort zum Jahresausklang

Das WORT ZUM JAHRESAUSKLANG hat für mich Michael Klonovsky verfasst. Ich zitiere etwas ausführlicher seinen heutigen, mit jedem Jota ins Schwarze treffenden Kommentar zur HETZJAGD im idyllischen Amberg (siehe Bild), die von unserer relotisierten Presse natürlich niemals als solche benannt … Weiterlesen →

Frohes Fest

„Welt ging verloren, Christ ist geboren:Freue, freue dich, o Christenheit!“Allen Freunden und Unterstützern wünsche ich ein friedliches und besinnliches Weihnachtsfest.

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