PREISTREIBER STOPPEN! Meine Rede zur Ampel-Inflation am Freitag, den 6. Mai 2022, in Hockenheim
Die Auseinandersetzungen um die „documenta“ müssen zum Weckruf für eine neue Kulturförderpolitik des Bundes werden
++Pressemitteilung ++
Berlin, 6. Mai 2022. Die Verantwortlichen der Kasseler Kunstausstellung „documenta“ haben nach Kritik an deren Kuratorenteam eine geplante Gesprächsreihe abgesagt. In diesen Gesprächen zum Thema „Kunstfreiheit“ sollte es auch um den unverhohlenen Antisemitismus eines palästinensischen Künstlerkollektivs gehen. Hierzu äußert sich der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Jongen, wie folgt:
„Einige Künstler und Ausstellungsmacher des wichtigsten deutschen Kulturfestivals ,documenta‘ pflegen offenbar eine Nähe zu der gegen Israel gerichteten, pro-palästinensischen BDS-Bewegung. Diese Bewegung will den Staat Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren und stellt das Existenzrecht Israels faktisch infrage. Um es im Klartext zu sagen: Das, was diese Bewegung vertritt, ist aggressiver Antisemitismus.
Das indonesische Kuratorenteam der ,documenta 15‘ macht trotz der Absage dieser einen Veranstaltung auf der Linie der politischen Ideologie weiter, die jetzt zu dem Skandal geführt hat. Auf den Netzseiten der Stadt Kassel ist nachzulesen, wie dieses Team politisch ausgerichtet ist. Dort fallen neomarxistische Leitbegriffe wie ,Kolonialismus‘, ,Kapitalismus‘ oder ,patriarchale Strukturen‘.
Hier liegt auch der direkte Anknüpfungspunkt zur Ideologie der BDS-Bewegung, die in Israel einen ,Kolonialstaat‘ sieht. Der Postkolonialismus, der der ,documenta‘ als kuratorisches Konzept zugrunde liegt, ist im Kern nicht nur antieuropäisch, sondern auch antisemitisch ausgerichtet, weshalb es pure Heuchelei ist, wenn Staatsministerin Claudia Roth die Absage der besagten Veranstaltung zwar begrüßt, postkoloniale Aktivisten aber weiterhin mit Millionen füttert.
Wenn die Kulturstaatsministerin ihrem eigenen moralischen Anspruch gerecht werden und Antisemitismus wirklich entschlossen bekämpfen will, ist sie aufgefordert, die Kulturförderpolitik des Bundes endlich zu entideologisieren, wie es die AfD-Fraktion bereits seit langem fordert. Es muss damit Schluss sein, dass woke Kultur-,Aktivisten‘ im Namen der Kunstfreiheit für neomarxistische, postkoloniale und damit sehr häufig auch antisemitische Projekte mit staatlichen Fördermitteln alimentiert werden. Die unwürdigen Streitigkeiten auf der ,documenta‘ müssen zum Weckruf für eine neue Kulturförderpolitik des Bundes werden.“
Impfzwang ade? Bleiben wir wachsam!
IMPFZWANG ADE? BLEIBEN WIR WACHSAM! Mein Kommentar zur Impfpflicht-Debatte und Abstimmung im Deutschen Bundestag am 7. April 2022
Kunst und Kultur dürfen nicht Opfer des Krieges werden!
++ Resolution der AfD Kulturpolitiker zum Krieg in der Ukraine ++ Kunst und Kultur dürfen nicht Opfer des Krieges werden!
Die kulturpolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen und der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag beklagen das menschliche Leid und die kulturellen Zerstörungen in der Ukraine. Sie sind besorgt über den Umgang mit russischen Künstlern in Deutschland. In ihrer gemeinsamen Sitzung am 4. April 2022 haben sie folgende Resolution beschlossen:
Als AfD-Kulturpolitiker verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und sind entsetzt über die zahllosen menschlichen Opfer wie auch über die mutwilligen großflächigen Zerstörungen kultureller Substanz in den Städten und auf dem Land. Der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Hermann Parzinger, sprach von einem „kulturellen Scherbenhaufen“, der „das kollektive Gedächtnis und die kulturelle Identität“ bedrohe. Wir appellieren an die russische Staatsführung, Zivilisten wie auch Kulturgut zu schonen.
Dies festzustellen darf aber nicht zur Konsequenz haben, dass russische Künstler, die vor kurzem noch gefeiert wurden, aus dem deutschen Kulturbetrieb ausgegrenzt und quasi in Sippenhaft genommen werden. Russische Künstler werden europaweit von Veranstaltungen und Wettbewerben ausgeschlossen, in einigen Fällen ist es auch in Deutschland zu Entlassungen gekommen. Selbst regimekritische russische Künstler sind von den Boykottmaßnahmen betroffen.
Kunst muss auch in Kriegszeiten Kunst bleiben und darf kein Schauplatz für politische und ideologische Auseinandersetzungen werden. Dazu gehört auch, dass kein Bekenntniszwang ausgeübt werden darf, wie er in autoritären Regimen üblich ist. In Deutschland geben wir vor, aus der Geschichte gelernt zu haben. Künstler auszugrenzen, weil sie Russen sind, spricht diesem Anspruch Hohn und ist zutiefst unmenschlich.
Die gemeinsamen kulturellen Wurzeln dürfen trotz der Verwerfungen des Krieges nicht zur Disposition stehen. Kunst und Kultur sind geeignet, Brücken zwischen den Völkern zu bauen, und sollten in Zeiten des Krieges einen besonderen Schutzraum bilden. Im Übrigen dürfen wir nicht vergessen, dass wir auch nach diesem Krieg auf dem gemeinsamen Kontinent Europa einen Modus Vivendi mit Russland finden müssen.
Die AfD-Kulturpolitiker in Bund und Ländern appellieren daher an die Verantwortlichen in den staatlichen und privaten Kulturverwaltungen:
– auf Gesinnungsprüfungen für russische Künstler zu verzichten und ihnen keine Bekenntnisse gegen den russischen Staatspräsidenten abzuverlangen, die sie in ihrer Heimat womöglich Opfer von Repressalien werden ließen;
– das grundgesetzlich garantierte Recht auf Meinungsfreiheit zu beachten, gemäß dem jeder das Recht hat, über seine politische Haltung eine Auskunft zu verweigern oder sie nur indirekt zu äußern;
– aus diesen Gründen keine Auftritte russischer Künstler abzusagen oder diese gar zu entlassen, nur weil sie sich zum Krieg in der Ukraine nicht oder angeblich nicht klar genug geäußert haben.
Das Bild zeigt die kulturpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen anlässlich ihres 5. interfraktionellen Treffens am 4.4.2022 im Foyer des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Ich selbst ganz links hinten.
Mer losse d’r Dom net en Kölle?
+++ Pressemitteilung +++ Jongen: „Mer losse d’r Dom net en Kölle“?
Die Stadtverwaltung Kölns „modernisiert“ ihren Markenauftritt. Die Darstellung der Türme des weltberühmten Kölner Doms als Teil des offiziellen Signets der Stadt sei ‚altbacken‘, spiegele nicht den ‚Geist‘ einer modernen Stadtverwaltung wider und muss nach den neuesten Plänen der Stadtverwaltung aus dem zentralen Logo der Stadt weichen.
Hierzu äußert sich der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Marc Jongen, wie folgt:
„Die Auffrischung eines Logos ist ein gewöhnlicher Vorgang, in Unternehmen wie auch bei Städten und staatlichen Institutionen. Dass dabei allerdings zentrale kulturelle Symbole getilgt werden, ist ein Alarmsignal und weist auf kulturelle Amnesie der Verantwortlichen hin. Wo einst das Bekenntnis zur eigenen kulturellen Tradition eine Selbstverständlichkeit war, greift nun ‚Serviceorientierung‘ um sich. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier nicht nur kulturelles Banausentum am Werk ist, sondern sehr bewusst die Restbestände des christlichen Abendlandes entsorgt werden sollen.
In das sich ausweitende kulturelle und religiöse Vakuum stoßen Geister ganz anderer Natur vor. Während man den Dom von offizieller Seite symbolisch verbannt, hat man erst kürzlich den islamischen Gebetsruf stadtweit erlaubt. Eine ‚hochattraktive Metropole im Vergleich zu anderen europäischen Metropolen‘ – wie die Kölner Stadtverwaltung verlauten lässt – wird man so sicher nicht.
Gerade in Köln, wo vor Jahren das Stadtarchiv – hochsymbolisch – im Erdboden versank, sollte ein Bewusstsein dafür herrschen, dass die Fundamente einer Kultur nicht untergraben werden dürfen, auch nicht symbolisch. Denn zuerst verschwinden die Symbole – dann die Sache selbst.
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag setzt sich für den Erhalt der christlich-abendländischen Kultur ein, auf realer wie auf symbolischer Ebene. Wir appellieren an die Kölner Stadtverwaltung, ihre traditionsvergessene Entscheidung zurückzunehmen.“
Generaldebatte Bundeskanzleramt – Was für eine Heuchelei, Frau Roth!
WAS FÜR EINE HEUCHELEI, FRAU ROTH! Meine Rede zur Kulturpolitik im Deutschen Bundestag am 23. März 2022 im Rahmen der „Generaldebatte Bundeskanzleramt“
#AfD #Bundestag #Kultur
DDRisierung stoppen!
DDR-ISIERUNG STOPPEN! Meine Rede im Deutschen Bundestag am 17. März 2022 anlässlich der Debatte „Erinnern für die Zukunft – 30 Jahre Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“
Gesund ohne Zwang!
Meine Rede auf dem #AfD-AKTIONSTAG FÜR DIE FREIHEIT am 5. März 22