Im EU Parlament geht es längst nicht mehr um den Wettstreit der Argumente – sondern darum, abweichende Meinungen möglichst effektiv zum Schweigen zu bringen. Jetzt kümmert sich ein eigenes geschaffener Ausschuss „Democracy Shield“ darum: Wer wissenschaftlich fundierte Kritik an Klima- oder Energiepolitik äußert, wird zur „Desinformationsquelle“ erklärt und gecancelt. Doch wer bestimmt, was ein Fakt ist? Wo Ideologen den Diskurs kontrollieren und politische Macht zur Wahrheitsinstanz wird, da wird nicht „Demokratie geschützt“, sondern eine Meinungsdiktatur errichtet. Meine Stellungnahme im Umweltausschuss (ENVI) des Europäischen Parlaments am 15. Juli 2025 zur „Aussprache mit der Kommission über Desinformation in den Bereichen Klima und Umwelt“ – gemeinsam mit eingeladenen Mitgliedern des Sonderausschusses EUDS (Democracy Shield). #AfD #ESN #EUParlament #Klimapolitik #CancelCulture #Meinungsfreiheit #Faktencheck #DemocracyShield #GreenDeal #Wissenschaftstattwokeness #Zensur #EUParlament #Faktencheck #Trustedflaggers #GreenDeal #GreatReset #Desinformation